Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände auf die Lastenverteilung bei den infolge der Corona-Pandemie reduzierten Kita-Beiträgen geeinigt. Das Land wolle sich für den Zeitraum von Februar bis Mai mit rund 110 Millionen Euro an der Finanzierung ausgefallener Elternbeiträge beteiligen, teilten die Verbände am Freitag mit. Die Landesregierung habe ihr ursprüngliches Angebot damit um rund 22 Millionen Euro angehoben. Es geht um die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule (OGD).
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte zugesagt, dass die Eltern für das gesamte erste Halbjahr insgesamt nur die Hälfte der üblichen Kita-Beiträge zahlen müssten, weil coronabedingt nicht das volle Angebot zur Verfügung gestanden habe. Die Monate Mai und Juni würden - wie zuvor schon der Januar - komplett beitragsfrei gestellt.
Die Spitzenverbände begrüßten die Einigung über die Finanzierung. "Der Lockdown hielt lange an und die Familien waren dadurch stark gefordert", hieß es. "Zahlreiche Kinder waren selten in Kitas und Offener Ganztagsschule." Falls im zweiten Halbjahr erneut Einschränkungen für Kitas und Offenen Ganztag durch die Pandemie erforderlich werden sollten, würden Land und Kommunen wieder miteinander reden.
Dazu teilten die Fraktionschefs von CDU und FDP, Bodo Löttgen und Christof Rasche mit: "Ebenso wie die Kommunalen Spitzenverbände gehen wir davon aus, dass im Laufe der Sommerferien und der Zeit danach keinerlei Einschränkungen des Betriebs in den Kitas zu erwarten sind. Dennoch ist es für uns besonders erfreulich, dass die Einigung auch vorausschauend eine Regelung enthält, die mögliche erneute pandemiebedingte Einschränkungen des Kita-Betriebes umfasst."
© dpa-infocom, dpa:210618-99-48312/3