Salvini, Meuthen und Co.:Rechtes Bündnis mit Hindernissen
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Von Oliver Meiler, Rom
Über den Köpfen hing ein Slogan in allen möglichen Sprachen, auch in skandinavischen: "Für ein Europa des gesunden Menschenverstands", stand da. Und darunter: "Die Völker recken die Köpfe." Matteo Salvini, Italiens Innenminister und Vizepremier, hat für sein Projekt einer neuen rechtspopulistischen und nationalistischen Fraktion im Europaparlament, die sich dann einmal "Europäische Allianz von Völkern und Nationen" nennen soll, einige "Freunde" in ein Hotel nach Mailand geladen. "Amici" nannte er die drei Europaparlamentarier, die neben ihm saßen. Ob sie alle politisch zusammenpassen, wird sich erst noch weisen müssen.
Prominente Rechte wie Le Pen und Strache bleiben dem Treffen fern
Jörg Meuthen von der Alternative für Deutschland (AfD) war da, der Finne Olli Kotro von der Finns Party und der Däne Anders Vistisen von der Dansk Folkeparti. Wahrscheinlich hatte die Lega, Salvinis Partei, noch viele Einladungen mehr versandt. Am Ende sah das Podium bei der Pressekonferenz merkwürdig leer aus.
Nicht angereist war die restliche Prominenz des politischen Lagers am rechten Rand: Marine Le Pen etwa vom französischen Rassemblement National, Heinz-Christian Strache von Österreichs Freiheitlichen, der Niederländer Geert Wilders von der "Partei der Freiheit" sowie die Polen von der konservativen PiS, die ihrerseits lieber mit den postfaschistischen Fratelli d' Italia antreten. Fidesz, die Partei des ungarischen Premiers Viktor Orbán, würde ganz gut in Salvinis Verbund passen, will aber nach den Wahlen im Verbund der Europäischen Volksparteien bleiben, auch wenn diese ihn jüngst suspendiert haben.
Als Salvini gefragt wurde, wo Le Pen und Strache wären und ob ihre Abwesenheit an diesem historischen Tag nicht ein Dämpfer sei für sein Projekt, entfuhr dem Innenminister ein Kraftwort aus der männlichen Anatomie, das sonst in diesem Rahmen nie vorkommt. "Verdammt", sagte er, "wie oft muss ich es noch sagen? Ich stehe hier stellvertretend für alle Verbündeten aus Frankreich, Österreich, den Niederlanden und Belgien." Er sei ihr Delegierter. Dennoch fragte man sich in Italien, ob Marine Le Pen dem Geschwätz über den mangelnden Zulauf nicht hätte ein Ende setzen können, wenn sie kurz vorbeigeschaut hätte. Offenbar erschien ihr ein Wahlkampftermin in der Bretagne als wichtiger.
Übereinstimmungen gibt es vor allem bei der Migrationsfrage
Salvini sagte, Ziel sei es, einen "neuen Traum" für Europa zu stiften und dafür die Union "radikal" zu reformieren, den Brüsseler Zentralismus einzudämmen und die Hoheit der Nationen zu stärken - etwa beim Staatshaushalt. Die Sozialisten und die Konservativen, die Europa bisher und seit Jahrzehnten regierten, hätten nur einen "Albtraum" produziert. "Die Europäer wurden betrogen von den Bürokraten, den Bankern und den Gutmenschen", sagte er. Seine Allianz werde sich für ein Europa der Arbeit, der Sicherheit und des Grenzschutzes einsetzen.
Schließen sich alle Parteien, die Salvinis Manifest im Geist teilen, zu einer Fraktion zusammen, könnte es der Verband im Europaparlament zum drittgrößten Pol bringen - mit etwa 120 bis 140 Mitgliedern. Man träumt auch von "drei bis fünf" EU-Kommissaren. Die Frage ist nur, was die Nationalisten vereint.
Übereinstimmungen gibt es vor allem bei der Migrationsfrage, da sind alle ungefähr gleich kategorisch. Meuthen sagte, Europa müsse zur "Festung" werden und hob dann zu einer Generaleloge über Salvini an. Der habe in Italien "beispielhaft" bewiesen, dass es möglich sei, die Zuwanderung zu stoppen. In wirtschaftlichen Fragen ist man sich dagegen viel weniger einig. Gerade zwischen der AfD und der populistischen Regierung in Rom sind die Divergenzen beim passenden Umgang mit den Staatsfinanzen groß.
Mailand, Salvinis Heimatstadt, diente als Bühne für den Auftakt des Projekts. In Mailand soll dann auch die große Schlussveranstaltung vor den Europawahlen stattfinden, an der dann noch viele "amici" mehr teilnehmen sollen, offenbar auch Le Pen, Strache und Wilders. Für den 18. Mai ist dafür die Piazza del Duomo gebucht, das Herz der Stadt.