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Rechtsextremisten:30 Fälle bei der Bundespolizei

Der Bundespolizei sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 30 rechtsextreme Vorfälle in den eigenen Reihen aus den vergangenen zwölf Jahren bekannt. Gegen jeden der betroffenen Mitarbeiter sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, hieß es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Linksfraktion im Bundestag. Die Auskunft bezieht sich auf Fälle ab 2007 - allein elf davon seien im Jahr 2017 gezählt worden, hieß es. Im laufenden Jahr wurde demnach bislang ein Vorfall bekannt. Mehr als zwei Drittel der Vorkommnisse seien durch interne Hinweise bekanntgeworden. Zehn Beamte auf Zeit ("auf Widerruf") seien entlassen worden. In vier Fällen sei eine Geldbuße verhängt oder ein Verweis ausgesprochen worden. In 21 Fällen seien Strafanzeigen gestellt worden.