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Rechtsextremismus in der Bundeswehr:Von der Leyen will Kasernen umbenennen

Bundestag Commission Holds Hearing Over Franco A. Attack Plot

Im Zentrum "Innere Führung" der Bundeswehr hat Ursula von der Leyen mit den Verantwortlichen der Armee gesprochen.

(Foto: Getty Images)
  • Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass Kasernen, die Namen von Wehrmachtsoffizieren tragen, umbenannt werden.
  • Damit soll die moderne Geschichte der Bundeswehr stärker in den Vordergrund gestellt werden.
  • Auch das Regelwerk der Truppe von 1982, der sogennante Traditionserlass, soll überarbeitet werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lässt nicht nur sämtliche Bundeswehrstandorte auf Wehrmachts-Devotionalien untersuchen, auch von außen soll mit der Wehrmachtstradition gebrochen werden. Dazu sollen auch Kasernen umbenannt werden, wenn sie Namen von Wehrmachtsoffizieren tragen.

Man müsse "auch an das Thema Kasernennamen ran", sagte von der Leyen in einem Gespräch mit Bild am Sonntag. Die 60-jährige Geschichte der Bundeswehr sei etwas, das diese stärker in den Vordergrund stellen sollte. "Warum nicht auch in Kasernennamen? Die Debatte wird jetzt im Lichte der aktuellen Ereignisse neu geführt werden."

Traditionserlass soll nach Jahrzehnten modernisiert werden

Neben dem Hausputz hat die CDU-Politikerin auch angeordnet, den sogenannten Traditionserlass von 1982 zu überarbeiten. Das Regelwerk hält fest, wie die Bundeswehr mit ihren historischen Ursprüngen umgehen soll. Seit 30 Jahren wurde es nicht mehr überarbeitet. Von der Leyen will ein neues Programm unter dem Namen "Innere Führung heute" erarbeiten.

"Wenn wir den alten Traditionserlass modernisieren, müssen wir auch an das Thema Kasernennamen ran", sagte sie der Bild am Sonntag. In einigen umstrittenen Fällen habe die Bundeswehr schon länger die Initiative ergriffen, sei aber zum Teil auf harten Widerstand vor Ort gestoßen.

Im Rahmen der Durchsuchungsaktion wurde etwa auch ein Bild des 2015 gestorbenen ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt aus dem Flur eines Studentenwohnheims der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg entfernt. Das Bild zeigte ihn in Wehrmachtsuniform. Der aus Hamburg stammende SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs nannte die Aktion "absurd und abwegig".

Aufräumarbeiten stoßen auf Kritik

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), übte Kritik an der Verteidigungsministerin für ihren Umgang mit Rechtsextremismus in der Truppe. "Die Probleme mit dem ganz offiziellen Anknüpfen an Wehrmachtstraditionen liegen weitgehend hinter der Bundeswehr", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Heute gehe es allenfalls um die Beseitigung "von ärgerlichen Devotionalienresten".

Nach Bekanntwerden des Falls um den rechtsextremen Offizier Franco A., der einen Anschlag geplant haben soll, hatte die Verteidigungsministerin ihrer Truppe mangelnde historische Sensibilität und Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen attestiert. Die Kritik empfinden viele Mitglieder der Bundeswehr als unverhältnismäßig. Aus der SPD wird von der Leyen indes Zurückhaltung vorgeworfen. "Es ist eine Anweisung der Ministerin nötig, dass Soldaten mit rechtsextremem Gedankengut grundsätzlich aus der Bundeswehr entlassen werden müssen", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der Welt am Sonntag.

© SZ.de/dpa/afp/lkr/vbol/jab

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