Rechtsextreme rüsten auf:Waffenfunde bei Neonazis

In den vergangenen zwei Jahren beschlagnahmten die Behörden mehr als 800 Waffen im rechtsextremen Milieu. Außerdem stellt das Innenministerium fest, dass sich die Szene immer professioneller organisiert.

Deutsche Behörden haben einem Zeitungsbericht zufolge in den vergangenen zwei Jahren mehr als 800 Waffen bei Rechtsextremisten sichergestellt. Das gehe aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, berichtet die Berliner Zeitung.

Danach wurden dem Bundeskriminalamt 2009 und 2010 insgesamt 811 Waffenfunde aus dem Bereich der rechtsextrem motivierten Kriminalität gemeldet. Darunter seien 15 Faustfeuerwaffen, 16 Langwaffen und acht Waffen gewesen, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen. Dazu zählen zum Beispiel auch vollautomatische Schusswaffen wie Maschinengewehre und Handgranaten. Zudem habe die Polizei in diesem Zeitraum bei rechtsextremen Gruppierungen 40 Spreng- und Brandvorrichtungen gefunden, 331 Hieb- und Stichwaffen sowie 210 Reizgaswaffen wie etwa Pfeffersprays.

"Immer mehr Waffenfunde bei Neofaschisten beweisen, dass die militante Rechte massiv aufrüstet", sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, dem Blatt. "Erschreckend ist insbesondere die stark angestiegene Zahl von Schusswaffenfunden." Jelpke fordert, dass Neonazis nun auch der Zugang zu legalen Waffen, wie er etwa über die Mitgliedschaft in Reservistenvereinigungen und Schützenverbänden möglich ist, verwehrt werden müsse.

Auch organisatorisch rüsten die Rechtsextremen offenbar auf: Im Bereich der rechtsextrem motivierten Kriminalität seien laut Bundesinnenministerium seit 2001 elf Fälle von kriminellen Vereinigungen und acht Fälle von terroristischen Vereinigungen registriert worden, heißt es in dem Zeitungsbericht. Einer Statistik der Bundesanwaltschaft zufolge wurden seit dem Jahr 2001 gegen 13 Gruppierungen Verfahren wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung geführt.

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