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Rechte Gewalt:Rechtsmotivierte Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte nehmen zu

Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft Jüterbog

Einer von bisher 61 Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte: Beschädigtes Fenster der Flüchtlingsunterkunft in Jüterborg (Brandenburg) Anfang Oktober.

(Foto: dpa)
  • Im Jahr 2016 hat es bisher 797 Straftaten gegen Flüchtlingsheime gegeben, bei fast allen sieht das Bundeskriminalamt einen rechtsmotivierten Hintergrund.
  • In 137 Fällen wendeten die Angreifer dabei Gewalt an.
  • Die Zahl der versuchten Tötungsdelikte durch Neonazis und andere Rechtsextreme ist im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls gestiegen, und zwar auf elf.

Die Gewalt gegen Asylsuchende und deren Unterkünfte nimmt bundesweit zu. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im laufenden Jahr (Stand: 17. Oktober 2016) 797 Straftaten gegen Flüchtlingsheime registriert, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten. Dem Bericht zufiolge ist die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime in den vergangenen drei Jahren massiv gestiegen. Im gesamten Jahr 2014 hatte die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte demnach noch bei 199 gelegen, 2013 waren es 69 Delikte.

Für 740 der bisher im Jahr 2016 begangenen Delikte seien dem BKA zufolge "rechtsmotivierte Täter" verantwortlich. In 57 Fällen könne eine politische Motivation noch nicht sicher ausgeschlossen werden.

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Den Berichten zufolge gab es im Einzelnen 320 Fälle von Sachbeschädigung, bei 180 Delikten verteilten die Täter rechtsextreme oder fremdenfeindliche Propaganda, bei 137 Straftaten wendeten die Angreifer sogar Gewalt an. Demnach gab es nach Angaben des BKA im laufenden Jahr 61 Brandstiftungen und zehn Vergehen gegen das Sprengstoffgesetz. In vier Fällen explodierte der Sprengstoff in oder an der Flüchtlingsunterkunft.

Zahl der versuchten Tötungsdelikte durch Rechtsextreme ebenfalls gestiegen

Auch die Zahl der von Neonazis und anderen Rechtsextremen verübten versuchten Morde und Totschlagsdelikte haben in diesem Jahr nach einem Medienbericht zugenommen. Bis Anfang Oktober habe die Polizei bundesweit elf versuchte Tötungsdelikte von rechtsextremen Tätern registriert. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine schriftliche Anfrage einer Linken-Abgeordneten hervor, über die der Tagesspiegel berichtet. In vier Fällen sei 2016 die Tat als ein versuchter Mord, in sieben Fällen als versuchter Totschlag gewertet worden.

Im gesamten vergangenen Jahr seien nur sieben Vorfälle registriert worden, im Jahr 2014 einer. Die Übergriffe in diesem Jahr ereigneten sich der Antwort des Innenministeriums zufolge in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und im Saarland. Mehrere Attacken hätten sich gegen Flüchtlinge und andere Migranten gerichtet. In einem Fall sei das Opfer ebenfalls aus der rechtsextremen Szene gekommen.

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