Home Politik Reaktionen auf SPD-Drama - "Egotrips und Illoyalitäten" Respekt für Beck, Kritik am Prozedere, ein gemischter Blick in die Zukunft. Während die Union gegen die SPD wettert, sieht diese einen Neuanfang gekommen.
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"Ich habe dieses Amt übernommen, um meiner Partei zu helfen. Weil das nicht mehr möglich scheint, habe ich diese Konsequenz gezogen."
So erklärte Kurt Beck am Sonntag seinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD.
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"Der Tag ist anders verlaufen als erwartet." Der Rücktritt Kurt Becks habe "alle überrascht und schockiert".
Und: "Ich bin bereit, die SPD als Spitzenkandidat in diese Wahl zu führen."
Außenminister Frank-Walter Steinmeier kommentierte in seiner Rede auf der SPD-Klausurtagung den Rücktritt von Kurt Beck, verkündete seine Kandidatur für die Bundestagswahl 2009 und gab bekannt, dass Franz Müntefering wieder das Amt des Parteivorsitzenden übernimmt. Diese Umstrukturierung der Parteispitze weckte gemischte Reaktionen.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Steinmeier zwar zur Nominierung als Kanzlerkandidat der SPD gratuliert. Sie kritisierte aber die Umstände der Ernennung. Diese seien "der Würde einer Volkspartei eigentlich nicht entsprechend". Die Kanzlerin dankte Kurt Beck für dessen "zuverlässige Arbeit" und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute.
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"Die SPD-Vorsitzenden scheitern nicht an sich, sondern an den vollkommen ungelösten Konflikten in inhaltlichen und strategischen Fragen. Die Solidarität ist aus der Partei entflohen und durch Egotrips Einzelner und Illoyalitäten ersetzt worden", kommentierte der CDU-Bundes-Vize Christian Wulff das SPD-Drama.
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"Kurt Beck ist an der Zerrissenheit der SPD gescheitert, er war nicht in der Lage, die Gegensätze zu überbrücken. Diese Gegensätze bestehen weiter fort", glaubt CSU-Chef Erwin Huber.
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"Das ist typisch für die SPD: Erst Kurt Beck abmeiern und dann Krokodilstränen weinen. Mich interessiert jetzt vor allem, ob Steinmeier noch zur großen Koalition steht und zu den Projekten, die wir gemeinsam noch erledigen wollen, oder ob er ab sofort zum Wahlkampf bläst", sagt Unions-Fraktionschef Volker Kauder.
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Linke-Parteichef Oskar Lafontaine hat andere Sorgen: "Das ist ein schlechter Tag für Arbeitnehmer und Rentner. Steinmeier steht für die Agenda 2010, Müntefering für die Rente mit 67. Mit dieser Entscheidung setzt die SPD ihren unsozialen Kurs fort, der zu Wahlniederlagen und Mitgliederschwund geführt hat."
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Harsche Kritik kam teilweise auch aus der SPD. Der Mainzer Landtagspräsident Joachim Mertes sagte: "Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte angesichts dieser Berliner Politgeisterbahn."
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Zuversichtlicher zeigte sich Klaus Wowereit (SPD), der Regierende Bürgermeister von Berlin. Er sagte über Kurt Beck: "Ich habe großen Respekt vor seiner Leistung für die SPD und weiß, dass er der Partei in einer schwierigen Situation große Dienste geleistet hat."
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Franz Maget, SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, bezeichnet die Veränderungen als "eine sehr gute und sehr richtige Entscheidung". Er freue sich, dass "Beck diese Entscheidung souverän getroffen hat".
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"Es ist ein guter Tag für die SPD und ein guter Tag für Deutschland", kommentierte Klaas Hübner, der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises (links, im Gespräch mit Olaf Scholz und Andrea Ypsilanti), die jüngsten Veränderungen in seiner Partei.
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Auch SPD-Fraktionschef Peter Struck sieht in Becks Rücktritt eine "große Chance für einen Neuanfang" für die Partei.
Er fordert die SPD zu Geschlossenheit auf: "Der rechte und der linke Flügel muss geschlossen hinter dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier und dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering stehen, sonst ist alle Mühe vergebens, die wir uns heute gegeben haben."
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Andrea Nahles, stellvertretende SPD-Chefin, plädiert ebenfalls für Zusammenhalt in der Partei: "Wir werden uns unterhaken, das ist das Wort von Frank-Walter Steinmeier. Wir wollen die politische Konkurrenz das Fürchten lehren und das ist genau unser Ziel."
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Der frühere Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) sieht in der Kanzlerkandidatur Steinmeiers die "letzte Chance für die SPD als Volkspartei der politischen Mitte".
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(sueddeutsche.de/jtr)