Süddeutsche Zeitung

Reaktionen:Alles ganz anders

Politiker in Moskau stellen den Fall als Verschwörung gegen Russland dar, hinter der Deutschland oder die USA stecken könnten.

Von Silke Bigalke

Die Bundesregierung verlangt von Russland Aufklärung im Fall Nawalny. Doch genau daran ist der Kreml offenkundig nicht interessiert. Er erkennt bisher nicht einmal an, dass es überhaupt ein Verbrechen gegeben hat. Und wenn es eines gab, dann stecke womöglich das Ausland dahinter, wird nun kolportiert. Vor diesem Hintergrund scheint es hoffnungslos zu sein, Aufklärung zu fordern. Moskau ist nie schuld, Moskau ist stets Opfer unfairer Anschuldigungen. Das war der Tenor der russischen Reaktionen auf die Nowitschok-Nachricht aus Berlin. Kremlsprecher Dmitrij Peskow erinnerte daran, dass man den Patienten schon in Russland untersucht habe. Er sagt meist "Patient", als könne er Nawalny allein dadurch schon zur Unperson machen, dass er seinen Namen nie ausspricht. Bevor Nawalny also nach Berlin ausgeflogen wurde, seien in Russland trotz aller Analysen und Tests "keine giftigen Stoffe identifiziert" worden. Das kann auch heißen: Wenn er vergiftet wurde, muss das später geschehen sein.

So sagte das der Duma-Abgeordnete Andrej Lugowoj der Nachrichtenagentur Tass: Falls man dort so etwas wie Nowitschok nachgewiesen habe, sei Nawalny es wahrscheinlich erst in der Berliner Charité verabreicht worden. Andrej Lugowoj war der Hauptverdächtige beim Mord an Alexander Litwinenko 2006, der in London mit radioaktivem Polonium vergiftet wurde. Heute sitzt Lugowoj im Sicherheitsausschuss der Staatsduma. Alexej Kondratjew, im Föderationsrat für internationale Angelegenheiten zuständig, hält den Befund der Berliner Ärzte für politisch motiviert. Womöglich steckten die USA dahinter, sagte er der Nachrichtenagentur Ria Nowosti, um so die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Das sind nur einige Beispiele aus dem lauten Chor, die den Giftanschlag in eine Verschwörung gegen Russland uminterpretieren.

Diese Stoßrichtung war von Anfang an vorgegeben worden. Bereits seit vergangener Woche untersucht der Sicherheitsausschuss der Staatsduma, ob nicht sogar der Westen das Gift gemischt haben könnte, um Russland in Verruf zu bringen. Der Ausschuss müsse prüfen, ob das Ganze "ein Versuch ausländischer Staaten war, die Gesundheit eines russischen Bürgers zu schädigen, um Spannungen innerhalb Russlands zu erzeugen und neue Anschuldigungen gegen unser Land zu formulieren", sagte der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin. Er vermute eine Provokation seitens Deutschlands und anderer EU-Länder.

Die deutschen Ärzte verschwiegen die Wahrheit, sagt Außenminister Sergej Lawrow

Auch Außenminister Sergej Lawrow kritisierte vor einigen Tagen die Berliner Ärzte. Als Nawalny in der Klinik in Omsk gelegen habe, hätten alle sofort wissen wollen, warum er ins Koma gefallen sei. Nun sei Nawalny seit mehr als einer Woche in Berlin, und die Ärzte hätten noch keine Auskunft gegeben. "Aber niemand stellt Anforderungen an sie und verurteilt sie dafür, dass sie versuchten, die Wahrheit zu verbergen", sagte Lawrow vor Studierenden.

Der Kreml stellt die Lage so da: Es könne keine Ermittlungen geben, weil man noch nicht wisse, was Nawalny zugestoßen sei. Auch dafür gibt er jetzt den deutschen Stellen die Schuld. Die russische Generalstaatsanwaltschaft habe eine offizielle Anfrage geschickt, wiederholte Peskow am Donnerstag vor Journalisten, diese sei nicht beantwortet worden. "Es gibt keinen Grund für Anschuldigungen gegenüber dem russischen Staat", so der Kremlsprecher. Er verstehe nicht, warum nun über mögliche Sanktionen gesprochen werde. Und: "Wir hoffen, dass es möglich sein wird, die Ursache für das, was passiert ist, festzustellen."

So wird es vermutlich weitergehen, es wird angezweifelt, umgedeutet, Schuld abgeschoben werden. Vielleicht gibt es irgendwann ein Strafverfahren, wird ein Sündenbock gefunden. Als der Kremlkritiker Wladimir Kara-Mursa vergiftet wurde, blieben Ermittlungen aus. Auch nach Hintermännern für den Mord an Boris Nemzow wollten die Ermittler nicht suchen.

Verantwortung für das System, in dem seine Kritiker ermordet und Täter nicht bestraft werden, trägt Präsident Wladimir Putin. Nawalny galt unter Experten als einer, dem ohne Erlaubnis von oben nichts Schlimmeres widerfahren dürfe. Entweder stimmt das, und jemand aus Putins Umfeld hat diese Erlaubnis erteilt - oder der Kreml hat die Kontrolle verloren. Vielleicht dachte auch jemand, er tue Putin einen Gefallen mit einem Anschlag. Putin hat sich zu dem Fall nicht geäußert. Gut möglich, dass er ihn als Lappalie betrachtet.

Machen die Ermahnungen aus Berlin dem Kreml wirklich Sorgen?

Dass Angela Merkel sehr wohl über Nawalny reden möchte, muss ärgerlich für ihn sein. Aber machen Putin die Ermahnungen aus Berlin Sorgen? Es ist nicht so, dass der russische Präsident noch Angst haben muss um seinen Ruf in Europa. Vielleicht fragt er sich, warum Nawalny für ihn zu einem größeren Problem werden sollte als andere vergiftete Kremlkritiker, getötete Journalisten und Dissidenten, als der Krieg in der Ukraine, die zerbombten Krankenhäuser in Syrien, der Cyberangriff auf den Bundestag. Putin glaubt offenkundig, dass er machen kann, was er will, ohne allzu schwerwiegende Konsequenzen zu riskieren. Gleichzeitig bleiben ein paar Dinge, die ihm wichtig sind. Nord Stream 2 gehört dazu. In manchen Fällen wirkt internationaler Druck daher immer noch. Diesem Druck hat Nawalny es zu verdanken, dass er nicht mehr in Omsk ist. Und vielleicht auch, dass er noch lebt.

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Quelle:
SZ vom 04.09.2020
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