US-Präsident Barack Obama hat die persönliche Verantwortung für das Versagen der amerikanischen Geheimdienste bei dem nur mit Glück vereitelten Bombenanschlag vom ersten Weihnachtstag übernommen.
Barack Obama gab an diesem späten Donnerstagabend (MESZ) eine Erklärung ab - und übernahm die Verantwortung für das Versagen der Geheimdienste.
(Foto: Foto: AFP)In einer zwölfminütigen Erklärung im Weißen Haus sagte Obama am Donnerstag, dass der Attentatsversuch des Nigerianers Umar Faruk Abdulmutallab auf einen Airbus im Anflug auf Detroit eindeutig hätte verhindert werden können. Genügend Warnhinweise habe es gegeben. Sie seien nicht angemessen beachtet worden.
Die ersten Untersuchungen hätten aber ergeben, dass dies nicht Schuld eines einzelnen Beamten oder eines der 16 US-Geheimdienste gewesen sei. Vielmehr habe der Fehler im System gelegen. "Wenn das System versagt, bin ich verantwortlich", sagte Obama, "als Präsident habe ich die heilige Pflicht, unsere Nation und unser Volk zu schützen."
Es gibt keine "narrensichere Lösung"
Obama kündigte vier Schritte an, mit deren Hilfe die Koordination zwischen den Geheimdiensten und die Analyse der Hinweise verbessert werden sollen. Die Kontrollpunkte an den Flughäfen weltweit und in den USA sollen mit Ganzkörperscannern und anderer neuer Technologie aufgerüstet werden.
Obama warnte indes, dass es "narrensichere Lösungen" nicht gebe. Zugleich versprach er, dass die USA sich unter seiner Führung "nicht hinter hohen Mauern" verstecken würden. Amerika werde sich den "Charakter unseres Landes" nicht von Terroristen vorschreiben lassen. An die Republikaner gewandt, die ihm Schwäche vorwerfen, sagte er, dass jetzt nicht die Zeit zum Parteienstreit sei. Vielmehr müsse nun Bürger-Sinn gezeigt werden.
Im Video: US-Präsident Barack Obama plädiert für mehr Sicherheit
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Die amerikanische Heimatschutzministerin Janet Napolitano bestätigte Medienberichte, wonach der mutmaßliche Attentäter den US-Behörden erst während seines Flugs von Amsterdam nach Detroit verdächtig vorgekommen sei. Er hätte unmittelbar nach seiner Landung verhört werden sollen.
Dies steht im Untersuchungsbericht über die Umstände des verhinderten Bombenanschlags. Danach waren Beamten der Grenzpolizei Warnungen von Abdulmutallabs Vater vor seinem Sohn aufgefallen, die in einer 550.000 Namen umfassenden Antiterrordatei gespeichert waren. Da sei er indes bereits im Anflug auf die USA gewesen. Abdulmutallab war am Mittwoch wegen versuchten Mordes in 289 Fällen angeklagt worden.
Ins Zentrum der Kritik rückte das National Counterterrorism Center NCTC, das 2004 geschaffen worden war, um die Daten zu verarbeiten, die die Geheimdienste der USA täglich erheben. Das NCTC hatte trotz vorliegender Hinweise nicht vor Abdumutallab gewarnt. Allerdings wird nicht erwartet, dass Obama personelle Konsequenzen zieht.
Auch in der EU ist der flächendeckende Einsatz von Körperscannern nicht mehr ausgeschlossen. Allerdings sei das nur "eine Option" hieß es nach einer Sitzung der EU-Arbeitsgruppe zur Flugsicherheit.
So erwägt die EU-Kommission, einen neuen Vorstoß zu unternehmen, nachdem sie 2008 mit ihrem Vorschlag gescheitert war, Körperscanner in die gemeinsamen Sicherheitsmaßnahmen aufzunehmen. Allerdings müssten "wichtige Bedingungen erfüllt sein", hieß es. So müssten die Geräte mehr Sicherheit bringen und dürften die Intimsphäre nicht verletzen. Beschlüsse wurden nicht gefasst.