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Razzia beim DFB:Schwerer Fehlgriff

Staatsanwaltschaft und Justiz sind weit über das Ziel hinausgeschossen und haben den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit grob missachtet. Jede Durchsuchung muss gut begründet sein - denn es handelt sich um schwere Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen.

Von Klaus Ott

Möglich ist es, dass der Deutsche Fußball-Bund vor einigen Jahren zwei falsche Steuererklärungen abgegeben hat. Dass der Verband bei den Einnahmen aus der Bandenwerbung bei Länderspielen wesentliche Umstände zuerst verschwiegen hat. Und vielleicht ist ja, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt annimmt, sogar der Tatbestand der Steuerhinterziehung verwirklicht worden.

Aber nach allem, was jetzt bekannt wird, war die Steuerrazzia vergangene Woche beim DFB und dessen Funktionären keinesfalls gerechtfertigt. Staatsanwaltschaft und Justiz sind weit über das Ziel hinausgeschossen und haben den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit grob missachtet. Bei Durchsuchungen geht es immerhin um schwere Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen. Jede Razzia muss also gut begründet sein.

In diesem Fall hat der DFB vieles offengelegt und nicht erkennen lassen, dass er noch etwas verbergen will. Mit dem Fiskus hat sich der Verband zudem längst über die Versteuerung der Werbeeinnahmen geeinigt und die 4,7 Millionen Euro, um die es geht, inzwischen bezahlt. Die spektakuläre Razzia mit gleich 200 Beamten war ein schwerer Fehlgriff und eine Verschwendung von Personal. Solch großer Aufwand wäre anderswo angemessen, beim Cum-Ex-Steuerskandal etwa. Dort fehlt es an Personal.

© SZ vom 15.10.2020
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