Bundesarbeitsministerium:Rücktritte im Rat der Arbeitswelt

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Nach einem Streit verlassen drei Mitglieder das Gremium, das die Politik beraten soll.

Von Benedikt Peters

Der Rat der Arbeitswelt verliert drei Mitglieder. Die ehemaligen Personalchefinnen von Siemens und Lufthansa, Janina Kugel und Bettina Volkens, sowie die Zürcher Betriebswirtschaftsprofessorin Uschi Backes-Gellner verlassen den Sachverständigenrat, der sich mit der Zukunft der Arbeit befassen soll. Das geht aus einer E-Mail der Geschäftsstelle des Gremiums hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Der Rat, ursprünglich besetzt mit 13 hochrangigen Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gewerkschaften, soll die Politik beraten, etwa zu den Auswirkungen der Digitalisierung. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte ihn vor gut einem Jahr ins Leben gerufen. In einem Brief an den Arbeitsminister hatten Kugel, Volkens und Backes-Gellner vor drei Wochen eine Neuausrichtung gefordert, der Rat verliere sich zu sehr in Details. Andere Mitglieder bezeichnen das als Vorwand, den die drei nur für ihren Ausstieg nutzen wollten. Sie hätten schlicht den Aufwand unterschätzt, den die Mitarbeit in dem Gremium bedeute. In einem Brief vom 10. März, der ebenfalls der SZ vorliegt, lehnte Heil eine Neuausrichtung des Rates ab und verwies auf dessen Unabhängigkeit.

Unklar ist, wie es mit dem Rat nach den Rücktritten nun weitergeht. Im Januar war bereits die Start-up-Unternehmerin Jutta Steiner zurückgetreten, sodass von den anfänglich 13 noch neun Mitglieder übrig sind. Der erste Handlungsempfehlungsbericht des Rats soll im Mai erscheinen. Ein Mitglied sagte der SZ: "Ich bin absolut sicher, dass wir weitermachen." Das sei auch die Stimmung unter den weiteren Verbliebenen.

Anmerkung: In einer ersten Version hieß es, Jutta Steiner sei im Oktober aus dem "Rat der Arbeitswelt" ausgetreten. Richtig ist: Sie tat dies im Januar 2021. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

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