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Randale zwischen Rechten und Flüchtlingen:Bautzen: Worte, Holzlatten, Flaschen

Massive Polizeipräsenz in Bautzen

Polizisten stehen in Bautzen auf dem Kornmarkt. Demonstranten aus der rechten Szene und Flüchtlinge waren hier mehrfach aneinandergeraten

(Foto: dpa)
  • Angespannte Lage in Bautzen.
  • Bautzener Oberbürgermeister zum Gespräch mit Rechten bereit.
  • Rechtsextremisten drohen.

Nach den Ausschreitungen im ostsächsischen Bautzen haben Vertreter von Politik und Polizei Strategien vorgestellt, um die Konflikte im Zentrum der Stadt zu befrieden. Ein Sprecher der Polizeidirektion Görlitz sagte, die Einsatzkräfte bereiteten sich auf weitere Einsätze in den kommenden Tagen vor. Man werde in Bautzen mit "einer hohen polizeilichen Präsenz" auftreten.

Zudem darf die Polizei in der Innenstadt alle Personen jederzeit anhalten und kontrollieren.

Regierungssprecherin Ulrike Demmer

"Fremdenfeindliche und gewalttätige Ausschreitungen sind unseres Landes nicht würdig."

Eine ursprünglich für den Freitagabend angekündigte Demonstration rechter Gruppen sagte ein Bündnis selbiger ab. In einer gemeinsamen Erklärung teilten die Gruppen mit, sich ab sofort "für eine vorläufige Ruhepause" in Bautzen einzusetzen. Man erwarte von der Kommunalpolitik eine "deutlich spürbare Verbesserung der Situation in unserer Stadt". Das Bündnis mit dem Namen "Die Sachsen Demonstrationen" (DSD) kündigte an, je nach Entwicklung wöchentlich zu entscheiden, ob die Ruhepause anhalte oder neu mobilisiert werde.

Mit Bezug auf diese Erklärung sagte Bautzens parteiloser Oberbürgermeister Alexander Ahrens, er sei "zu einem sachlichen Gespräch" immer bereit - in einem solchen müsse es aber "ausdrücklich auch um Missstände aufseiten der Unterzeichner des Redeangebots" gehen. Ahrens wiederholte zudem seine Ankündigung, mit dem Einsatz von Sozialarbeitern und einem Streifendienst auf die angespannte Lage auf dem Bautzener Kornmarkt reagieren zu wollen.

Sachsens Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) kündigte zudem eine intensivere Betreuung jugendlicher Asylbewerber an. "Sie sind entwurzelt. Wir müssen uns stärker mit ihnen auseinandersetzen und überlegen, welche Angebote und Integrationsmaßnahmen besser greifen", sagte Klepsch.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag blieb es trotz Mobilisierungen linker und vor allem rechter Gruppen in Bautzen weitgehend ruhig. Zuvor hatte es drei Nächte lang Provokationen und Auseinandersetzungen gegeben, die in der Randale Mittwochnacht kulminierten. Um 20.50 Uhr ging in dieser Nacht bei der Polizei ein Notruf ein: auf dem zentralen Kornmarkt würden junge Asylbewerber und zum Teil rechtsradikale Einheimische mit Worten, Holzlatten und Flaschen aufeinander losgehen.