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CDU:Eine neue Chance für Jens Spahn

CDU-Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus

Ralph Brinkhaus ist seit September 2018 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

Es müsse nicht unbedingt der CDU- oder der CSU-Vorsitzende Kanzlerkandidat werden, sagt Unionsfraktionschef Brinkhaus - Gesundheitsminister Spahn wird das gerne hören.

Von Robert Roßmann, Berlin

Knapp zwei Wochen vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden beginnt eine Debatte darüber, ob der Kanzlerkandidat der Union tatsächlich Parteichef sein muss. Dadurch weitet sich der Kreis der möglichen Kandidaten. Bisher galt es als sicher, dass entweder CSU-Chef Markus Söder oder der neue CDU-Vorsitzende die Unionsparteien in die Bundestagswahl führen wird. Man könne ja schlecht einen neuen CDU-Chef wählen und kurz darauf einen anderen Christdemokraten zum Kanzlerkandidaten küren, hieß es in der CDU-Spitze. Doch diese Einschätzung scheint sich jetzt zu ändern. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte der Süddeutschen Zeitung auf die Frage, ob auch jemand anderer als der CDU- oder der CSU-Chef Kanzlerkandidat werden könne: "Ja. Es gibt mehrere Personen in der Union, denen ich diese Aufgabe zutrauen würde." Auf dem CDU-Parteitag werde lediglich über einen neuen Vorsitzenden abgestimmt - "und über sonst nichts".

Wenn sich diese Haltung durchsetzt, könnte auch Jens Spahn Kanzlerkandidat werden. Der Gesundheitsminister liegt in den Umfragen deutlich vor den drei Bewerbern für den CDU-Vorsitz. Zu seinen eigenen Ambitionen wollte sich Brinkhaus nicht äußern. Er antwortete auf die Frage, ob er vielleicht die Kanzlerkandidatur anstrebe, lediglich: "Dieses Interview nimmt keine gute Richtung."

Der Fraktionschef verlangte aber, bei der Auswahl des Kandidaten beteiligt zu werden. "Da haben wir als Fraktion den Anspruch, mitzureden", sagte Brinkhaus. Schließlich sei der Kanzlerkandidat "das Zugpferd, das mit dafür sorgen soll, dass die Abgeordneten wiedergewählt werden". Die Fraktion, und damit ihr Vorsitzender, müssten "immer den Anspruch haben, eine führende Rolle zu spielen". Angela Merkel und Helmut Kohl waren bis zu ihrer Wahl ins Kanzleramt Vorsitzende der Unionsfraktion.

Etliche CDU-Delegierte haben derzeit ein Problem

Bisher sehen sich viele CDU-Delegierte in einem Dilemma: Sie wissen nicht, ob sie auf dem Parteitag nur einen neuen CDU-Chef oder praktisch auch den Kanzlerkandidaten wählen. Das liegt daran, dass Söder bisher jede Festlegung dazu vermeidet, ob er antreten wird. Es gibt beispielsweise Delegierte, die sich Friedrich Merz als CDU-Chef wünschen, damit ihre Partei wieder klarere Konturen bekommt, die aber glauben, dass Merz der falsche Kanzlerkandidat wäre, weil mit ihm die bisherigen Merkel-Wähler nur schwer zu halten sein dürften. Diese Delegierten hoffen auf eine Kanzlerkandidatur Söders. Wenn der dann aber nicht antritt, würde in der bisherigen Logik doch Merz Kanzlerkandidat.

Ein ähnliches Problem haben Anhänger von Armin Laschet, die sich den NRW-Ministerpräsidenten als CDU-Chef wünschen, damit dieser mit seinem vermittelnden Wesen die Partei zusammenhält - die sich Laschet aber nicht als Kanzlerkandidaten vorstellen können. Außerdem gibt es CDU-Delegierte, die sich nicht mit dem Gedanken anfreunden wollen, die Kanzlerkandidatur der deutlich kleineren CSU zu überlassen, die aber keinen der drei Bewerber für den CDU-Vorsitz für einen geeigneten Kanzlerkandidaten halten. Auch dieses Problem könnte mit einer Erweiterung des Kandidatenkreises verkleinert werden.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht es deshalb wie Brinkhaus. Er sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: "Dass jemand zum Kanzlerkandidaten bestimmt wird, der kein Parteivorsitzender ist, ist grundsätzlich nicht ausgeschlossen." Ähnliche Diskussionen habe es auch in der Vergangenheit schon gegeben. Schäuble sitzt seit 1972 im Bundestag und ist damit der erfahrenste Parlamentarier.

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