Raketenangriff in Homs Putin hält Assad militärisch am Leben

Die Gefahr einer Eskalation zwischen Russland und den USA ist vor allem groß, weil viele Tausend russische Soldaten in Syrien stationiert sind. Moskau hält Assad militärisch am Leben. Ohne Russlands militärischen Beistand sowie die Hilfe aus Iran wäre Syriens Diktatur in sehr prekärem Zustand, möglicherweise wäre sie bereits zusammengebrochen.

Russen und Iraner kämpfen gegen alle Feinde Assads, darunter auch die islamistischen Terrormilizen. Und es gibt auch noch eine nicht homogene Koalition von Amerikanern, Franzosen, Briten, Türken und anderen (dazu gehört ein Tornado-Kontingent der Bundeswehr), die in erster Linie den IS aus der Luft angreift. Übrigens haben die Amerikaner auch ein paar Hundert Rangers und Marines, also Bodentruppen, im Norden Syriens.

Syrien ist ein völlig zerbröselter Staat, auf dessen Gebiet sich in- und ausländische Freischärler, irgendwie religiös motivierte Banditen und reguläre Truppen aus mehr als einem Dutzend Ländern bekriegen. Das Völkerrecht wird jeden Tag gebrochen, die Menschlichkeit mit Füßen getreten. Es gibt fast jeden Tag ähnlich schreckliche Bilder wie die von den erstickten Kindern in Idlib. Offenbar aber hat sie Donald Trump bisher nicht wahrgenommen. Dies verwundert wenig, weil er sich seit Januar ohnehin nur zufällig mit den wirklichen Problemen dieser Welt beschäftigt hat.

Die EU sollte versuchen, USA und Russland an einen Tisch zu bringen

Alle politischen Versuche, in Syrien wenigstens einen halbwegs stabilen Waffenstillstand zu erreichen, sind gescheitert. Präsident Obama hat tatsächlich keine gute Rolle dabei gespielt; sein Nachfolger Trump hat jenseits spontaner Entschlüsse nicht einmal einen Plan. Demonstrative Militärschläge wie der gegen den Fliegerhorst in der Provinz Homs mögen kurzfristig Wirkung zeitigen, bleiben aber ohne die Einbettung in eine konfliktmindernde Strategie sinnlos. Einen Siegfrieden allerdings, wie ihn Moskau und Teheran noch für Assad durchsetzen wollen, wird es auch nicht geben.

Es ist Zeit für eine gemeinsame Initiative jener, die am Konflikt beteiligt sind wie Moskau, Teheran, Washington oder Ankara sowie eines starken Vermittlers, der unglücklicherweise nicht die Vereinten Nationen sein können. Die Europäische Union könnte eine solche Rolle annehmen und den ernsthaften Versuch machen, erst einmal die schwierigen Partner Russland und die USA an einen Tisch zu bringen. Gewiss, dies würde voraussetzen, dass Putin zumindest etwas von Assad abrückte und Trump sich überhaupt für einen Syrien-Prozess ernsthaft interessierte. Erste Schritte - Sicherheitszonen, Flugverbote, gesicherte Hilfskonvois - sind möglich.

Deutschland könnte dabei keine eigenständige Rolle spielen, wohl aber eine treibende Kraft in der EU sein. Auch das Elend der Flüchtlinge aus Syrien, viele Millionen, ist eine unmittelbare Folge des syrischen Krieges. Mit Marschflugkörpern und noch mehr Bomben aus russischen, syrischen, amerikanischen oder türkischen Flugzeugen wird sich dieses Elend nur noch vergrößern.

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