Flüchtlingspolitik: Wie die EU Schlepper identifizieren will

Über die Schwierigkeit dieser Aufgabe ist sich die Europäische Union im Klaren. Wo machen Schlepper gerade einen alten Kahn klar? An welcher Bucht werden die in vielerlei Werkstätten gefertigten Schlauchboote zu Wasser gelassen? Diese Informationen müsste haben, wer gegen die Schlepper vorgehen will. In einem Krisenmanagementkonzept des Auswärtigen Dienstes der EU geht es deshalb in Phase eins zunächst um Aufklärung. Die militärische Mission soll die EU in die Lage versetzen, professionell Informationen über Netzwerke von Menschenschmugglern zu sammeln und auszuwerten. Erkenntnisse von Organisationen wie der EU-Grenzschutzagentur Frontex, von Europol und Interpol sollen zusammengeführt und vor allem durch Informationen der Geheimdienste der EU-Mitgliedstaaten ergänzt werden.

Eingespannt werden wohl auch die diplomatischen Vertretungen der EU in der Region. Auch mit Ländern wie Tunesien und Ägypten soll zusammengearbeitet werden. Im Hauptquartier der neuen Mission, mit ziemlicher Sicherheit in Italien, soll so ein besseres Bild entstehen, das im Idealfall genau genug ist, um Schlepper bis zu den von ihnen genutzten Schiffen zu verfolgen.

In dem Konzept geht der Auswärtige Dienst davon aus, dass zu diesem Zweck auch die nötigen Überwachungsmittel zur Verfügung stehen werden, vor allem Satelliten. Die EU verfügt in Spanien über ein eigenes Zentrum zur Auswertung von Satellitenbildern. Ganz wesentlich stützen dürfte sich die EU-Operation auf das Maritime Operationszentrum der italienischen Marine bei Rom. Dort wird ohnehin bereits gesammelt, was von Überwachungsflugzeugen, Schiffen oder auch U-Booten an Daten erfasst wird. Daraus entsteht ein so genanntes Recognized Maritime Picture (RMP) - ein Seelagebild, das es erlaubt, ungewöhnliche Bewegungen auszumachen.