Es passiert nicht oft, dass eine Abstimmung im US-Repräsentantenhaus abrupt vorgezogen wird. Eigentlich hätte es am Donnerstag, 4. März, um die Polizeigesetzgebung gehen sollen. Doch die Sitzung wurde abgesagt, die Abstimmung fand schon am Mittwoch statt.
Grund für diese ungewöhnliche Maßnahme waren Hinweise darauf, dass Extremisten am 4. März einen neuerlichen Angriff auf das US-Kapitol vorhatten. Die Kapitol-Polizei teilte mit, es gebe Geheimdienstinformationen, die auf einen "möglichen Plan" einer nicht näher beschriebenen Miliz hinwiesen. Man sei sich der Gefahr bewusst - und vorbereitet. Die Zahl der Sicherheitskräfte wurde erhöht, Barrieren wurden errichtet.
Ein Sturm auf das Kapitol? Schon wieder, nach dem, was am 6. Januar passiert war? Dass es dazu kommt, erscheint angesichts der Sicherheitsvorkehrungen als sehr unwahrscheinlich. Die neuen Maßnahmen dienen wohl vor allem als Signal der Abschreckung an gewaltbereite Trump-Anhänger. In Washington werden auch keine Demonstrationen erwartet.
Der 6. Januar ist in der US-Hauptstadt noch sehr präsent. Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump hatten, angestachelt von ihm selbst, während einer Sitzung des Kongresses das Kapitol gestürmt und dort Verwüstung und Chaos angerichtet. Mindestens fünf Menschen kamen ums Leben, darunter ein Polizist. Die Kapitol-Polizei war nicht auf den Angriff vorbereitet gewesen, für die Sicherheitskräfte und das politische Washington ein Desaster.
Heimatschutzministerium: Gewalttaten werden zunehmen
Deshalb ist die Vorsicht gerade besonders groß. Die Bedrohung durch Verschwörungsgläubige und rechtsextreme Antiregierungsgruppen wird jetzt ernst genommen. FBI-Chef Christopher Wray hatte erst vor wenigen Tagen im Kongress gewarnt, dass rechtsextremistisches Gedankengut in den USA immer mehr Verbreitung finde, eine immer größere Bedrohung darstelle. Das Heimatschutzministerium geht davon aus, dass Gewalttaten in diesem Jahr zunehmen könnten.
Die Situation am 4. März beobachteten die Sicherheitsbehörden besonders intensiv. Das Datum kursiert seit Wochen in verschwörungsgläubigen Kreisen, in Chat-Gruppen bei Diensten wie Telegram oder Parler. Nicht nur, aber vor allem bei Anhängern von QAnon, einem Verschwörungskult, dessen Anhänger Donald Trump zu einer zentralen Erlöserfigur stilisiert haben, spielt der Tag eine wichtige Rolle.
Am 4. März, so die Annahme vieler QAnon-Gläubigen, würde Trump abermals die Macht übernehmen. Für sie ist Joe Biden nicht der legitime Präsident der USA. Die Fantasie speist sich vor allem daraus, dass bis 1933 die Inauguration, die Vereidigung des US-Präsidenten, am 4. März nach einer Wahl stattfand.
Es existiert mittlerweile ein komplexes Geflecht von Verschwörungsmythen, die um diesen Tag kreisen, ähnlich wie es beim 20. Januar der Fall war, an dem seit fast 80 Jahren die Amtseinführung gefeiert wird. Auf diesen Tag hatten viele extremistische Trump-Anhänger ihre Hoffnungen ursprünglich gerichtet. Viele waren überzeugt, Trump würde am Inaugurationstag 2021 das Weiße Haus nicht verlassen, glaubten, er würde das Kriegsrecht verhängen, alle Demokraten verhaften lassen. Was stattdessen bekanntlich passierte: Joe Biden schwor um zwölf Uhr mittags auf den Stufen des Kapitols den Amtseid und löste Trump im Weißen Haus ab. Der Ex-Präsident hatte sich schon am Vormittag nach Florida abgesetzt.
Für QAnon-Anhänger, die daran glauben, dass die Vereinigten Staaten von einer Clique den Teufel anbetender Pädophiler beherrscht werden, brach ein wichtiger Teil ihrer herbeifantasierten Welt zusammen. Es wurde sogar spekuliert, dass der Verschwörungsglaube damit am Ende sei. Andere radikale Gruppen wie die rechtsextremen Proud Boys versuchten, enttäuschte QAnon-Anhänger anzuwerben.
Tatsächlich war der Frust groß, einige wandten sich ernüchtert vom QAnon-Wahn ab. Doch Verschwörungsmythen leben von ihrer Anpassungsfähigkeit. Und so machten einige, nicht alle, den 4. März als neues Datum ausfindig, an dem der Messias Trump zurückkehrt. Das wird nicht passieren. Die Gefahr, die von solchen wahnhaften Spinnereien ausgeht, ist aber real.
Und die Erklärung dafür, warum Trump doch nicht wiederkommt, liegt auch schon bereit. Die 4.-März-Verschwörung sei von den Medien erfunden worden, um QAnon zu spalten.
