Putin und NawalnyDer Berliner Patient

Lesezeit: 3 Min.

Journalisten auf Abstand: Putins Jahrespressekonferenz unter Corona-Bedingungen.
Journalisten auf Abstand: Putins Jahrespressekonferenz unter Corona-Bedingungen.
MAXIM SHEMETOV/AP

Bei seiner Jahrespressekonferenz weist der russische Präsident Wladimir Putin alle Vorwürfe zum Fall des vergifteten Alexej Nawalny zurück. Der Oppositionelle sei kein lohnendes Ziel, behauptet der Kremlchef.

Von Frank Nienhuysen

SZ bei Google bevorzugen

Der erste Moment einer möglichen Bedrängnis kam für Wladimir Putin, als ein dunkelhaariger Mann aufstand, seine Schutzmaske abnahm und sich als Sergej Schnurow vorstellte. Schnurow ist in Russland seit Jahrzehnten bekannt als Sänger der Rockband Leningrad, die mühelos die Hallen füllte, als das noch ging.

Am Donnerstag durfte er für die Holding RTVi dem Präsidenten eine Frage stellen, und er fragte mit ernstem Gesicht und süffisantem Ton, warum russische Hacker es denn nicht geschafft hätten, Donald Trump in den USA zum Sieg zu verhelfen? Eine Frage nach Alexej Nawalny wolle Schnurow einem Kollegen überlassen.

Putin sagte, er vermute, dies sei keine Frage, sondern eine Provokation; und er antwortete, Trump habe derart viel Unterstützung im eigenen Land, dass er Hilfe gar nicht nötig habe. Putin hat inzwischen den Sieg Joe Bidens akzeptiert und nannte ihn einen "sehr erfahrenen Politiker", von dem er glaube, dass sich mit ihm das amerikanisch-russische Verhältnis in einigen Punkten verbessern werde.

So hoffe er, dass Biden die Gaspipeline Nord Stream 2 akzeptieren werde, die aus Sicht Putins vorteilhaft für Europa, vor allem aber für Deutschland sei. Die letzten Kilometer würden jedenfalls zu Ende gebaut. Außerdem: Trump wolle ja der Politik in den USA noch erhalten bleiben.

Der Grundton war diesmal eher in Moll

Für den russischen Präsidenten ist es am Donnerstag bereits die 16. Jahrespressekonferenz gewesen, und er hat eine große Routine darin, mit kritischen Fragen umzugehen. Allerdings gab es kaum welche. Fast alles war diesmal anders. Die Corona-Pandemie hatte alles im Griff.

Putin saß zum ersten Mal in seiner Residenz in Nowo-Ogarjowo bei Moskau, zu seiner Linken ein geschmückter Neujahrsbaum, gegenüber sehr wenige ausgewählte Journalisten und mehrere Bildschirme, die ihn mit Medienzentren in ganz Russland verbanden.

Trotzdem waren nur 774 Journalistinnen und Journalisten akkreditiert, im vergangenen Rekordjahr waren es fast 1900 gewesen. Damals geriet die Pressekonferenz zu einer Art Folklore, weil diverse Medienvertreter mit bunten Kostümen und aufgemalten Liebeserklärungen Putins Aufmerksamkeit fesseln wollten. Der Grundton diesmal war eher in Moll.

Es war ein russischer Kollege, der Putin auf den Fall Nawalny ansprach. Der Kremlchef, bekannt für seine direkten Worte, nannte den vergifteten Oppositionspolitiker einmal den "uns bekannten Blogger", dann nur noch "diesen Patienten eines Berliner Krankenhauses".

Angesprochen auf die von einem Rechercheteam veröffentlichten Indizien, nach denen mutmaßlich acht Mitglieder des russischen Geheimdienstes FSB Nawalny in Sibirien vergifteten, wies Putin jegliche Vorwürfe zurück.

Es sei dies ein "Trick", um die russische Führung anzugreifen. Keine Untersuchung, "sondern eine Legitimierung des Materials amerikanischer Geheimdienste". Natürlich müssten die russischen Dienste aufmerksam auf ihn schauen, "aber wenn jemand ihn hätte umbringen wollen, hätte man das bis zum Ende gebracht." Nawalny sei kein lohnendes Ziel, sagte Putin. Der teilte übrigens am selben Tag auf seinem Telegram-Kanal mit, es sei eine Lüge Putins, dass Deutschland nicht mit Moskau kooperiere, um den Anschlag aufzuklären: Deutsche Staatsanwälte hätten ihm aus Russland übermittelte Fragen gestellt und die Antworten zurückgeschickt.

Mehr als viereinhalb Stunden dauerte die Pressekonferenz, die diesmal kombiniert wurde mit einer Bürgerstunde. Die Sorgen über die Pandemie macht den Menschen in allen Regionen zu schaffen, die Armut nimmt zu, die Preise gehen rauf, Arbeitsplätze gehen verloren, und mit ihnen auch der Rückhalt für den Präsidenten. Selten in den vergangenen Jahrzehnten hat Russland eine derart schwere Zeit durchlebt. Putin hat es da ganz offensichtlich für wichtig gefunden, dem eine Menge Optimismus entgegenzusetzen. Von der Pandemie sei die ganze Welt betroffen, sagte er. Damit verbunden sei "ein Meer an Problemen". Die russische Wirtschaft schrumpfe um dreieinhalb Prozent - nur, wollte er damit sagen, denn in den USA und in Großbritannien sei der Rückgang deutlich größer.

Kein Wort zur Gewalt in Belarus

Putin befand, dass sein Land ein "sehr effektives" Gesundheitssystem habe, um das 20-Fache sei die Herstellung von Schutzmasken erhöht worden, die Zahl der Mediziner habe zugenommen, und als erstes Land sei Russland in der Lage gewesen, einen wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus zu produzieren. Die dramatischen Schilderungen vieler Russen über eine Überlastung des Systems, über Versorgungsnöte in der Medizin und die in einem Brief veröffentlichte Skepsis von Wissenschaftlern gegenüber dem Zulassungsverfahren für den Impfstoff - sie wurden kaum angesprochen und diskutiert. Zur schweren Krise im nachbarlichen Bruderstaat Belarus sagte der russische Präsident, dass die belarussische Bevölkerung die Möglichkeit haben müsse, das Problem selber zu lösen. Jetzt sehe man eine Einmischung "aus dem Ausland", aus dem "nie etwas Gutes kommt". Zum brutalen Einsatz des Minsker Regimes gegen die eigene Bevölkerung - kein Wort.

© SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Russland
:Geheimdienst soll hinter Giftanschlag auf Nawalny stecken

Mindestens acht russische Agenten sollen nach Recherchen mehrerer Medien den Giftanschlag auf den Kremlgegner verübt haben.

Von Theresa Crysmann

Lesen Sie mehr zum Thema

  • Medizin, Gesundheit & Soziales
  • Tech. Entwicklung & Konstruktion
  • Consulting & Beratung
  • Marketing, PR & Werbung
  • Fahrzeugbau & Zulieferer
  • IT/TK Softwareentwicklung
  • Tech. Management & Projektplanung
  • Vertrieb, Verkauf & Handel
  • Forschung & Entwicklung
Jetzt entdecken

Exklusive Gutscheine für SZ-Abonnenten: