Proteste in Russland Knospen eines russischen Frühlings

Russland scheint aufzuwachen: Der Protest gegen den Staatsapparat wächst und findet auch in den bisher so zahmen Zeitungen ein Forum. Noch ignoriert das Machttandem Putin-Medwedjew die Stimmung. Doch Putin, der im März zum Präsidenten gewählt werden soll, wird auf die Signale des Widerstands hören müssen.

Ein Kommentar von Frank Nienhuysen

Mitten im russischen Winter spüren manche schon die Knospen eines politischen Frühlings. Zum zweiten Mal in Folge demonstrierten Russen gegen Manipulationen bei der Wahl, zeigten ihren Zorn gegen die Selbstgefälligkeit der Staatsmacht. Dass Hunderte von ihnen dabei festgenommen wurden, sagt noch wenig. Denn seit Jahren schon wiederholt sich das Muster: Wer an einer ungenehmigten Demonstration teilnimmt, wird abgeführt, da kennt der Staat keine Gnade. Trotzdem: Russland scheint aufzuwachen, es formiert sich deutlich mehr Widerstand gegen die Führung und die herrschende Regierungspartei. Die gelenkte Demokratie, Putins Allwetter-Modell für den Umgang mit der Bevölkerung, wird immer weniger akzeptiert.

Polizisten versuchen den Protest in Russland zu niederzuschlagen. Hungerte Demonstranten wurden festgenommen.

(Foto: AFP)

Es bleibt nicht beim Internet und dem Protest auf der Straße. Kritik findet plötzlich auch ein Forum in den bisher so zahmen Zeitungen, sogar in manchen staatlichen Radiosendern. Eine russische Revolution ist das alles noch nicht. Selbst zehntausend Demonstranten würden untergehen in einer Stadt, die deutlich größer ist als London, Paris und Berlin. In dem sehr viel kleineren Georgien haben sogar 200.000 Menschen nicht den Sturz des Präsidenten bewirken können.

Vieles hängt in Moskau davon ab, wie sich die Kommunisten verhalten. Sie könnten spielend ihre Anhänger auf die Plätze bringen. Aber sie halten sich genauso zurück wie die übrigen Parteien, die zwar wieder im Parlament sitzen und doch keine echte Opposition abgeben. Russland steht also weniger vor einem Sturz der Führung als am Beginn von langfristigen Veränderungen.

Der bisher allmächtige Regierungschef Putin hat gewissermaßen Glück im Unglück. Er muss auf den Zorn reagieren, steht aber zugleich am Beginn eines neuen Wahlkampfes. Anfang März, so sieht es die Choreographie der Macht vor, soll er zum Präsidenten gewählt werden. Das ist nun Bürde und Gelegenheit zugleich. Putin kann sich distanzieren von der in Ungnade gefallenen Partei, die längst nicht alle Russen mit ihrem Anführer gleichsetzen. Und seine Konkurrenz ist derzeit beherrschbar. Der blasse Kommunistenchef Gennadij Sjuganow, der Politclown Wladimir Schirinowskij, der Liberale Grigorij Jawlinskij - sie alle entsprechen kaum dem Typus eines starken russischen Präsidenten, den die Menschen trotz allem noch fordern.

Putin wird gleichwohl auf die Signale hören müssen, sonst ist seine Bastion irgendwann gefährdet. Die Wiederwahl der Gouverneure, der staatliche Rückzug aus dem Fernsehgeschäft, die Zulassung von unbequemen Parteien - der Katalog der Forderungen ist lang. Russland braucht keine gelenkte Demokratie, sondern eine echte. Hinweise auf eine Einsicht der Führung gibt es allerdings nicht. Es war Präsident Dmitrij Medwedjew selber, der sagte, im Parlament brauche man für klare Entscheidungen eine dominante Partei. Das Volk aber will eine ehrliche Partei. Russlands Machttandem wird umdenken müssen.