Proteste im Wahlkampf:Spanische Revolution
Lesezeit: 3 Min.
"Wir sind keine Systemfeinde - das System ist uns gegenüber feindlich!" Tausende "Empörte" versammeln sich in Spanien auf den Plätzen der Republik und protestieren gegen Perspektivlosigkeit, unsichere Renten oder Bonus-Zahlungen für Banker.
Es hätte ein ganz normaler Wahlkampf werden sollen. Mit rituellen Angriffen, Versprechungen, Plakaten, Losungen. Sogar der mutmaßliche Ausgang des Urnengangs war längst verbucht. Schon seit Monaten geht es nur noch um die Frage, wie groß der erwartete Einbruch sein wird, den die seit 2004 in Spanien regierenden Sozialisten am Sonntag bei den Regional- und Kommunalwahlen erleben werden. Ob sie etwa Hochburgen wie Barcelona und Sevilla verlieren werden. Selbst an das Getöse von Mariano Rajoy, dem Chef der konservativen Volkspartei PP, hatten sich die Spanier gewöhnt. Der Urnengang sei, sagt Rajoy, ein Plebiszit; José Luis Rodríguez Zapatero, der sozialistische Ministerpräsident, müsse sofort vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Dass Zapatero diese bereits ausgeschlossen hat, belegt, dass er sich nur noch geringe Wahlaussichten errechnet. Doch mit der Vorwahl-Routine ist es vorbei, seit Spaniens Jugend sich in Aufruhr übt.
Seit Sonntag wogt eine sozial und ideologisch eher amorphe Protestbewegung durch das Land. Eine überraschend gut besuchte Demonstration in 50 Städten mündete in die spontane Besetzung des Platzes an der Puerta del Sol, er ist ein ebenso zentraler wie symbolischer Ort - für Madrid und für Spanien. Ein Wegstein ist dort in den Boden gelassen, "Kilómetro Cero" steht darauf, Kilometer Null, von dort geht das radiale Straßensystem in alle Landesrichtungen. Nun kommen von dort Bilder, die an andere Städte der Rebellion erinnern. An Tunis und Kairo, an Algier und Rabat.
Der große Unterschied? "In der arabischen Welt wollen sie wählen; hier sagen sie, dass Wahlen nichts bringen", sagt Felipe González, der einst Ministerpräsident war. Die große Gemeinsamkeit? Hier wie dort sind es gut bis exzellent ausgebildete Kinder des Bürgertums, 20-, 30-jährige Männer und Frauen, die unvermutet die Straße erobert haben, die ähnlicher Dinge überdrüssig sind. Sie beklagen die Perspektivlosigkeit, die beruflichen Warteschleifen namens Praktika, die schlecht bezahlten Jobs, die unsicheren Renten, die Bonus-Zahlungen für Banker - und die Korruption. Allein die konservative Volkspartei PP schickt am Sonntag eine Hundertschaft Kandidaten ins Rennen, denen Gerichtsverfahren so gut wie sicher sind. Sie stammen zum Beispiel aus Gemeinden, wo zu Zeiten des Immobilienbooms das Baugeschäft wie geschmiert lief. Auch in der Region Valencia dürfte der Regierungschef Francisco Camps nach seinem erwarteten Gewinn der absoluten Mehrheit auf die Anklagebank wandern.
Per Handy und Internet verbreiten sich die Nachrichten des Aufstandes schnell; die Jakobiner von Madrid finden Nachahmer in anderen Städten wie Barcelona. Dort missachteten am Mittwochabend Tausende ein Demonstrationsverbot und harrten trotz Regen aus. Viele der jungen Leute mit Hochschuldiplom fühlen sich mit ihren Sechshundert-Euro-Jobs längst als Sklaven, für sie bedurfte es nicht der Finanzkrise und der geplatzten Immobilienblase, um die Ausweglosigkeit ihrer Lage zu verdeutlichen. Fast jeder zweite junge Spanier ist ohne Job.
Diana, eine Studentin, die nur ihren Vornamen nennt, erzählt, dass die Demonstranten auf großes Verständnis stoßen. Sie dürfen die Toiletten in den umliegenden Geschäften benutzen, man bringt ihnen Lebensmittel, Decken und Hygieneartikel vorbei. Penélope Cruz, die Hollywood-Schauspielerin, erklärte sich solidarisch und sagte, diese jungen Leute brächen ihr das Herz. Diese haben sich sogar ein Alkoholverbot verordnet. Die Polizei soll keinen Vorwand bekommen: Nüchternheit als revolutionäre Tat.
"Wir sind keine Systemfeinde - das System ist uns gegenüber feindlich!", ist auf einem Plakat zu lesen, das unter Applaus an einem Baugerüst befestigt wird; "Wenn ihr uns nicht träumen lasst, bringen wir Euch um den Schlaf" steht auf einem anderen. Jeden Tag um 20 Uhr wird eine Art Kundgebung veranstaltet, es recken Tausende ihre Hände in die Höhe, klatschen, sie rufen, schreien, dann verstummt alles wieder. Es gibt keinen Ablauf, keinen Redner, keine Fahnen, keine Partei- oder Gewerkschaftslogos, keine Anführer, nicht mal Che-Guevara-Shirts. Stattdessen bevorzugen die Protestierer Mottos, die alle einen sollen ("Wahre Demokratie - jetzt!"), klassische Volksfront-Chöre ("¡No pasarán!"), aber auch neue, wiederkehrende Rufe, die allen Parteien gewidmet sind, die sich am Sonntag zur Wahl stellen: "Nein, nein, und nochmals nein: Sie vertreten uns nicht!". Ihr Augenzwinkern verachten sie: Als ein sozialistischer Promi anfragen ließ, ob er zu den Demonstranten sprechen dürfe, wurde sein Emissär zum Teufel gejagt. Nicht mal die Vereinigte Linke hat einen Fuß in der Tür, von Gewerkschaften ganz zu schweigen. Spaniens Rechte reiben sich die Hände: Dieser Krieg tobt innerhalb der Linken, glauben sie.
Niemand vermag zu sagen, was aus diesem Protest werden wird, ob der Charme der Desorganisation auch das Ende bedeuten wird. Fest steht aber, dass die "Empörten", wie die spanische Presse sie nennt, inzwischen die politische Diskussion dominieren. Andere zuvor wichtige Themen geraten in den Hintergrund, etwa die Partei Bildu, der eine zu große Nähe zu baskischen Terroristen nachgesagt wird und die sich am Sonntag erstmals seit 2003 wieder mit zur Wahl stellen darf.
Sicher ist auch, dass der Wahlsonntag für die Sozialisten den Kilometer Null einer langen Durststrecke sein wird. Die Demonstranten auf der Puerta del Sol vertreten eine ganze Generation, die sich geprellt und verraten fühlt. "Enttäusche uns nicht!", hatten sie dem Ministerpräsidenten Zapatero bei dessen Wahlsieg 2004 zugerufen. Nun ist er in ihren Augen Synonym für Arbeitsmarkt- und Rentenreform, für gnadenlosen Sozial- und blinden Defizitabbau.