Prominente Parteiausschlüsse:Gegangen oder gegangen worden

Wolfgang Clement war nicht der erste, der aus einer Partei ausgeschlossen wurde. Manche umstrittene Politiker sind diesem Affront aber zuvorgekommen.

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Wolfgang Clement war nicht der erste, der aus einer Partei ausgeschlossen wurde. In den vergangenen Jahren standen mehrere umstrittene Politiker vor dem Karriere-Aus, weil sie sich einen Fehltritt geleistet haben. Einige sind dem Ausschluss aber zuvorgekommen - und selbst ausgetreten.

Martin Hohmann, ein prominenter Fall, wurde 2005 endgültig aus der CDU ausgeschlossen. Hohmann hatte in einer umstrittenen Rede im Herbst 2003 Juden in Zusammenhang mit dem Begriff "Tätervolk" gebracht. Hohmann hatte gegen seinen Rauswurf geklagt, unterlag aber.

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Jürgen Möllemann

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Auch gegen den inzwischen verstorbenen FDP-Politiker Jürgen Möllemann hatte seine Partei ein Ausschlussverfahren wegen parteischädigenden Verhaltens angestrebt. Dem früheren Bundesminister war ein dubios finanziertes Wahlkampf-Flugblatt mit Kritik an der israelischen Regierung vorgeworfen worden. Möllemann trat im Frühjahr 2003 aber selbst aus der FDP aus und starb im Juni bei einem Fallschirm-Sprung.

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Karlheinz Schreiber

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Der Rüstungslobbyist Karlheinz Schreiber erklärte 2003 seinen Austritt aus der CSU und kam damit einem drohenden Parteiausschluss zuvor. Der Rüstungslobbyist gab sein Parteibuch wenige Tage vor einem neuerlichen Parteiausschlussverfahren gegen ihn ab.

Bereits im Februar 2003 hatte ein Parteischiedsgericht den Ausschluss Schreibers beschlossen, nachdem dieser der CSU und ihrem Vorsitzenden Edmund Stoiber im vergangenen Bundestagswahlkampf eine Spendenaffäre nachgesagt hatte, ohne Belege vorlegen zu können. Schreiber ging jedoch gegen die Entscheidung in Berufung.

Knapp an einem Ausschlussverfahren vorbei schrammte...

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Martin Bangemann

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...1999 der frühere EU-Kommissar und ehemalige FDP-Vorsitzende Martin Bangemann. Ihm wurde damals ein Interessenkonflikt nach seinem Wechsel zum spanischen Telefonica-Konzern vorgeworfen, da er als Industriekommissar auch für die Privatisierung des Telefonsektors zuständig war. Der Bundesvorstand hielt eine Sondersitzung ab, sah aber von der Beantragung eines Parteiausschlussverfahrens ab.

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Heiner Geißler

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Mit Forderungen nach einem Parteiausschluss sah sich vor zehn Jahren auch der wegen seiner damaligen Haltung zur PDS umstrittene CDU-Politiker Heiner Geißler konfrontiert. Forderungen einzelner Mitglieder wies die Parteispitze, damals war Angela Merkel noch Generalsekretärin, allerdings zurück.

Über einen Parteiausschluss wurde im Fall...

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Gabriele Pauli

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...der ehemaligen CSU-Rebellin Gabriele Pauli zumindest ansatzweise diskutiert. Pauli hatte mit Bespitzelungsvorwürfen den Anstoß zum Sturz des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber im Januar 2007 gegeben und war Ende 2007 aus der CSU ausgetreten.

Foto: dpa (sueddeutsche.de/pir)

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