Projekt Rot-Rot-Grün:Sigmar Gabriel schaltet sich in die Diskussion um Rot-Rot-Grün ein

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Will sich mit Grünen und Linken treffen: Sigmar Gabriel von der SPD.

(Foto: dpa)

Der SPD-Chef persönlich will sich im kleinen Kreis mit Linken und Grünen an einen Tisch setzen. Das Thema: Perspektiven für 2017.

Von Christoph Hickmann, Berlin

SPD-Chef Sigmar Gabriel schaltet sich persönlich in die Bemühungen ein, die Chancen eines rot-rot-grünen Bündnisses für 2017 auszuloten. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung will sich Gabriel heute Abend mit Vertretern von Linkspartei und Grünen an einen Tisch setzen, um über mögliche Perspektiven zu diskutieren. Pikant daran: Kurz zuvor, am früheren Abend, trifft sich im Bundestag eine deutlich größere Runde, an der um die 90 zum Teil bekanntere Politiker von SPD, Grünen und Linken teilnehmen sollen. In beiden Formaten soll es um Chancen und Risiken von Rot-Rot-Grün gehen. Ein SPD-Sprecher wollte das geplante Treffen auf Anfrage nicht kommentieren. Eingeweihte hielten es für möglich, dass der Termin kurzfristig noch platzen könnte.

Nach derzeitiger Planung allerdings will sich Gabriel um halb neun im Lokal "Aufsturz" in Berlin-Mitte mit seinen Gesprächspartnern treffen. Von SPD-Seite sollen nach SZ-Informationen die Abgeordneten Frank Schwabe und Sönke Rix teilnehmen, für die Linken die Parlamentarier Stefan Liebich und Halina Wawzyniak, für die Grünen die Abgeordnete Agnieszka Brugger. Sie alle gehören zum Kreis um die SPD-"Denkfabrik", der seit Jahren über rot-rot-grüne Perspektiven diskutiert. Die Initiative zu dem geplanten Treffen soll vor allem vom Sozialdemokraten Schwabe ausgegangen sein, einem der entschiedensten Befürworter einer rot-rot-grünen Kooperation auf Seiten der SPD.

Derzeit kommt verstärkt Bewegung in die Debatte über ein linkes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl. An dem ebenfalls für heute Abend angesetzten größeren Treffen im Bundestag will auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley teilnehmen. Allerdings gelten die Chancen für ein solches Bündnis derzeit als nicht allzu gut - zum einen rechnerisch, zum anderen wegen nach wie vor bestehender inhaltlicher Differenzen. Um hier wenigstens eine Annäherung zu erzielen, sollen in der nächsten Zeit möglichst viele Gespräche geführt werden. Dass dies bis an die SPD-Spitze ernst genommen wird, zeigt Gabriels Vorhaben, an der für heute Abend geplanten Runde teilzunehmen.

CSU kritisiert rot-rot-grüne Annäherung

Die Annäherung zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei sieht die CSU kritisch. Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Gerda Hasselfeldt sagte, es sei kein Problem, wenn sich Politiker verschiedener Parteien zu informellen Gesprächen träfen, eine Einladung durch Vizechefs der Fraktionen habe allerdings nicht mehr diesen Charakter. "Das trägt zumindest nicht gerade zur Vertrauensbildung in der Koalition bei", so Hasselfeldt.

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