Profil:Timo Soini

Three parties to form new Finnish government

Finnlands neuer Außenminister vom rechten, populistischen Rand: Timo Soini.

(Foto: Markku Ojala/dpa)

Finnlands neuer Außenminister vom rechten, populistischen Rand.

Von Silke Bigalke

Timo Soini hat vor der finnischen Parlamentswahl im April keinen Zweifel daran gelassen, dass er es dieses Mal ernst meint. Nach 18 Jahren in der Opposition wollte er endlich in die Regierung. Nun ist es ihm geglückt. Der Populist und EU-Kritiker wird Finnlands neuer Außenminister - und musste sich dafür bereits auf die Zunge beißen. Die EU-Mitgliedschaft sei die "politische Wahl" Finnlands, sagte Soini, als er die außenpolitischen Leitlinien der neuen Regierung vorstellte. Finnland respektiere die Regeln der Gemeinschaft. Diese müsse allerdings reformiert werden.

Der bullige Politiker, der am Samstag 53 Jahre alt wird, ist kein Anfänger. Er war Mitglied im Europaparlament und saß als Abgeordneter in Helsinki dem Außenpolitischen Ausschuss vor. Diesen Job hatte er nach seinem Wahlerfolg 2011 wohl auch bekommen, weil die anderen Fraktionen seine Partei "Die Finnen" dazu bringen wollten, Verantwortung zu übernehmen. Die Rechtspopulisten sollte in der Opposition nicht noch stärker werden. Doch genau dort blieben sie, und jetzt, sagt Soini, seien sie keine Protestpartei mehr, sondern bereit für eine "Revanche".

Wie diese Revanche aussieht, bleibt abzuwarten. Kurz vor der Wahl hatte Soini noch offen gesagt, was er vom Euro und von Brüssel hält. Die EU-Rettungsaktionen für Banken und Staaten nannte er "fehlgeleitet und voller Lügen". Grundsätzlich habe er nichts gegen den Euro und dass Finnland dazugehöre, "wenn es funktioniert". Aber es funktionierte nicht. Griechenland werde seine Schulden nie zurückzahlen und sollte den Euro verlassen. Die Kommission in Brüssel? Reine Bürokratie wetterte Soini. "Was bringt es, wenn Italiener und Griechen über die Angelegenheiten finnischer Bürger entscheiden?", schimpfte er. Knapp 18 Prozent der Finnen stimmten im April für ihn.

Mit Populismus kennt sich Soini aus, über das Thema hat er seine Masterarbeit verfasst. Als Rechtspopulist möchte er jedoch ausdrücklich nicht gelten. "Ich bin überhaupt nicht rechts", sagt er dann, er sei konservativ, Katholik, gegen Abtreibung, gegen gleichgeschlechtliche Ehe. Er ist aber auch gegen mehr Einwanderung, worauf er aber ungerne eingeht. Ohnehin findet Soini es unfair, dass die Presse aufschreit, wenn eines seiner Parteimitglieder durch rassistische Äußerungen auffällt. Erst diese Woche ist das wieder passiert, als ein Kommunalpolitiker die Sterilisierung afrikanischer Männer in Finnland forderte. Die Partei hat sich distanziert. Doch Ähnliches ist früher schon passiert. Die Reaktionen darauf nannte Soini einmal "Propaganda, die gegen alle aufstrebenden Parteien in Europa genutzt wird, die das derzeitige Establishment herausfordern".

Nun gehört er dazu. Seine größte Herausforderung als Außenminister werden die angespannten Beziehungen zu Russland sein. Seine größte Herausforderung als Parteichef wird es werden, die Mitglieder auf Linie zu halten.

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