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Profil:Das politische Trauma von Sigmar Gabriel

SPD-Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt

Optimismus? Geht so. Sigmar Gabriel beim Wahlkampfauftritt der SPD in Sachsen-Anhalt. Seine partei wurde dort nur viertstärkste Kraft.

(Foto: dpa)

Die SPD schwächelt, er ist umstritten, doch wie seine Amtszeit bewertet wird, entscheidet sich erst 2017. Dann wählt der Bund und es sieht aus, als müsse der Parteichef selbst ran. Darauf setzen auch seine Gegner.

Von Christoph Hickmann

Sigmar Gabriel betont dieser Tage gern, dass die SPD seit 2005 kein Bundesland mehr verloren habe, in dem sie den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin stellt - was, da er seit Ende 2009 Parteivorsitzender ist, kein ganz schlechtes Licht auf seine Amtszeit wirft. Tatsächlich haben die Sozialdemokraten seit 2009 sogar mehrere Bundesländer gewonnen, etwa Nordrhein-Westfalen und Hamburg, dazu Großstädte wie Frankfurt am Main. Man könnte es also so sehen, dass Sigmar Gabriel ein ziemlich erfolgreicher Parteichef ist.

Zu Gabriels Bilanz gehören aber auch eine Bundestagswahl 2013, bei der die SPD sich gerade noch in die große Koalition retten konnte, die anhaltende Schwäche seiner Partei in den wichtigen Südländern Bayern und Baden-Württemberg sowie seit Sonntag zwei vierte Plätze bei Landtagswahlen, hinter der AfD. Man könnte es folglich auch so sehen, dass die SPD unter Gabriel erstens nicht vom Fleck kommt und zweitens endgültig ihren Status als Volkspartei zu verlieren droht, den sie mancherorts ohnehin bereits eingebüßt hat.

Gabriel wird sich womöglich seinem politischen Trauma stellen müssen

Welches Urteil sich am Ende durchsetzen, wie man also schlussendlich auf Gabriels Amtszeit blicken wird, dürfte maßgeblich von der Bundestagswahl im nächsten Jahr abhängen. Zumal einiges darauf hindeutet, dass Gabriel, 56, diesmal selbst antreten muss, als Kanzlerkandidat der SPD.

Bislang ist niemand sonst in Sicht, der den Finger heben würde. Stattdessen setzen Gabriels innerparteiliche Gegner darauf, dass der Vorsitzende sich mit einer Wahlniederlage selbst erledigt - statt abermals einen anderen vorzuschicken, so wie 2013 den ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück. Weil Gabriel dieses Kalkül seiner Kritiker kennt, dürfte es auch diesmal Momente geben, in denen er sinniert, wie er um die Kandidatur noch herumkommen könnte. Aber es ist kaum vorstellbar, dass die SPD dauerhaft einen Vorsitzenden akzeptiert, der sich zweimal um die Kandidatur gedrückt hat. Das bedeutet, dass der Wirtschaftsminister sich womöglich seinem politischen Trauma stellen muss.

Die eigentlichen Auseinandersetzungen stehen ihm noch bevor

Einmal ist er bislang als Spitzenkandidat angetreten, 2003 in Niedersachsen. Damals verlor er als amtierender Ministerpräsident gegen Herausforderer Christian Wulff und fuhr mit einem Verlust von fast 15 Prozentpunkten eine schlimme Niederlage ein. Seither hat Gabriel zwar dreimal seinen Bundestagswahlkreis gewonnen, stand aber nie mehr so im Fokus, wie es bei Spitzenkandidaten der Fall ist - was ihm angesichts seiner mittelmäßigen Beliebtheitswerte durchaus entgegenkam.

Falls der Vizekanzler die Kanzlerkandidatur übernimmt, wird er irgendwann auf Konfrontationskurs zur Kanzlerin gehen müssen. Sein Vorschlag eines Solidarpakets und der daraus entstandene Streit mit Finanzminister Wolfgang Schäuble weisen bereits in diese Richtung. Aber die eigentlichen Auseinandersetzungen stehen Gabriel erst noch bevor. Auch in der eigenen Partei - zum Beispiel, wenn es um das Wahlprogramm geht.

© SZ.de/gin
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