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Profil:Róbert Ragnar Spanó

Richter mit zweifel­haftem Ehrentitel.

Von Tomas Avenarius

(Foto: afp)

Richter sind unabhängig. Das ist die Voraussetzung jedes funktionierenden Rechtsstaats. Selbst wenn ein Richter falsch entscheidet, bleiben nur Berufung oder Revision, also die Anrufung der nächsthöheren Instanz. Ansonsten gilt es, das Urteil zu akzeptieren - aus Respekt vor dem Rechtsstaat. Anders ist es allerdings, wenn ein Richter außerhalb des Gerichtssaals tätig ist: Dann gelten für ihn, gerade wenn er eine herausgehobene Stellung hat, die Maßstäbe, die für alle Personen des öffentlichen Lebens gelten. Dann sind Kritik und Widerspruch gestattet. Und davon hat Róbert Ragnar Spanó, der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, nun jede Menge bekommen.

Der 48-jährige Isländer, der dem EGMR seit Mai 2020 vorsteht, hat gerade einen Ehrendoktortitel der Universität Istanbul verliehen bekommen. Die Ehrung geschah im Rahmen eines offiziellen Besuchs, in dem Spanó als EGMR-Präsident von Staatschef Recep Tayyip Erdoğan empfangen wurde. Außerdem hielt der italienisch-isländische Karrierejurist zwei Vorlesungen vor jungen türkischen Richtern und Staatsanwälten sowie vor Studenten, die "Hüter der Menschenrechte" seien: "Rechtsstaatlichkeit ist der Leitstern, der uns strahlend führt", ließ er sein Publikum wissen.

Türkische Oppositionelle und Intellektuelle haben auf all dies mit Fassungslosigkeit und Zorn reagiert. Ob Spanó als EGMR-Präsident nicht wisse, dass Menschenrechte in der Türkei grob missachtet würden? Dem Straßburger Gericht lägen doch zahllose Fälle aus dem Land vor. So auch der des seit knapp drei Jahren ohne Urteil inhaftierten Kulturmäzens Osman Kavala. Die Türkei, so die Kritiker, sei längst kein Rechtsstaat mehr.

Nach der Niederschlagung des Putschversuchs vom Juli 2016 sind Tausende Soldaten, Intellektuelle, Wissenschaftler und Publizisten inhaftiert worden. Richter und Staatsanwälte sind unter fragwürdigen Vorwürfen des Amtes enthoben, eingesperrt worden. In seinen Vorlesungen in Istanbul hat Spanó die Inhaftierung von Richtern zwar angesprochen, allerdings so diskret, dass es eigentlich nur Fachleute verstehen konnten. So kann die Kritik des obersten europäischen Repräsentanten für den Schutz der Menschenrechte - und das ist Spanó kraft Amtes - im Präsidentenpalast von Ankara milde weggelächelt werden.

Weshalb der bekannte Menschenrechtsanwalt Kerem Altıparmak twittere: "Die Rede Spanos erweckt den Eindruck, als gäbe es in der Türkei keine ernsthaften Probleme mit Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Die wenigen Probleme, die man habe, könne man durch bessere Juristenausbildung korrigieren? Na, dann mal viel Erfolg!"

In seiner Vorlesung hat Spanó betont, dass bei Besuchen von EGMR-Präsidenten ein Ehrendoktor des Gastlandes zur "Tradition und zum Protokoll" gehöre. Er hatte wohl geahnt, das es Ärger geben könnte in einem Land, in dem sich eine als "Terroristin" verurteilte Menschenrechtsanwältin vor einer Woche aus Protest über ihr Urteil zu Tode gehungert hat.

Möglicherweise hat Spanó sich bei seinem Treffen mit Erdoğan hinter verschlossenen Türen für die Menschenrechte eingesetzt. Möglicherweise hat er sogar etwas bewirkt. Aber nur, wenn er sich wenigstens dort mit der notwendigen Klarheit ausgedrückt hat.

So bleibt der Eindruck, der vierfache Vater, leidenschaftliche Sänger und Bowling-Spieler hätte seinen Besuch besser vertagt: In Zeiten von Corona ist Reisen gefährlich. Wegen Corona jedenfalls durften nur wenige Journalisten in den Festsaal, in dem Spanó den Doktortitel annahm. Und das in einem Land, in dem Pressefreiheit so gelitten hat, dass Kritiker sagen, es gäbe sie nicht mehr: Zahllose Journalisten sind inhaftiert, arbeitslos, im Exil. Türkischen Medien zufolge mussten die Reporter auf Spanós Wunsch vor der Türe bleiben.

© SZ vom 07.09.2020

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