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Profil:Michail Mischustin

(Foto: Uncredited/The State Duma, The Federal Assembly of The Russian Federation/AP/dpa)

Russlands neuer Premier und Putins Mann.

Steuereintreiber gewinnen selten Beliebtheitswettbewerbe. Gut für Michail Mischustin, dass man in Russland nicht besonders beliebt sein muss, um Regierungschef zu werden. Der frühere Boss der Steuerbehörde ist nicht mal besonders bekannt: Die wenigsten Wähler dürften von ihm gehört haben, bevor Wladimir Putin ihn Mitte Januar überraschend zum Premierminister machte.

Warum hat der Präsident ausgerechnet ihn ausgesucht, den Technokraten, der mal sagte, Ziel eines Steuerbeamten müsse es sein, möglichst unbemerkt zu bleiben? Einer der Gründe dürfte genau diese Unauffälligkeit gewesen sein. Ein zweiter Grund ist sicher, dass Mischustin trotzdem ein kleines Wunder vollbracht hat: In den Jahren, in denen Russlands Wirtschaft kaum gewachsen ist, haben die Steuereinnahmen dank seiner Behörde deutlich zugelegt.

Michail Mischustin, 53, hatte die perfekte Biografie für diese Aufgabe. Er hat sein erstes Studium als Systemtechniker abgeschlossen und nach dem Ende der Sowjetunion beim "Internationalen Computer Club" angefangen. Dessen Ziel war es, westliche Computertechnik auf den russischen Markt zu holen. 1998 wechselte Mischustin in die Steuerbehörde, war zwischendurch Vizeminister für Steuerfragen, Leiter des Katasteramtes, Leiter der Agentur für Sonderwirtschaftszonen. Er legte also eine typische Behördenkarriere hin, ohne dabei sein Verständnis für das Digitale zu vergessen. Nebenher studierte er Wirtschaftswissenschaften, promovierte 2010 und wurde im selben Jahr Chef der Steuerbehörde. Schon damals sprach er davon, dass es möglich werden müsse, die Steuer mit dem Handy zu bezahlen.

Interessant ist heute, wer ihn damals befördert hat: Alexej Kudrin war 2010 Finanzminister. Inzwischen ist er, wie alle Liberalen, aus der Regierung verschwunden und leitet den Rechnungshof. Trotzdem ist Kudrin jemand, der Putin öffentlich kritisieren darf, ohne dessen Vertrauen zu verlieren. Er galt zeitweise selbst als möglicher Kandidat für den Premierministerposten. Warum sein deutlich blasserer Protegé ihn bekommen hat, erklärte der Politologe Stanislaw Belkowskij kürzlich so: Der neue Premier dürfe Putin "nicht in den Rücken atmen", nicht zu beliebt im Westen und körperlich nicht allzu groß gewachsen sein. Letzteres ist der Präsident auch nicht.

Die phlegmatische Regierung braucht zudem jemanden, der Dinge erledigen kann; Mischustin hat das Steuerwesen digitalisiert und Schlupflöcher gestopft. Ein Beispiel: Jede Abrechnung aus jedem Supermarkt, jeder Kneipe und jedem Großhändler erreicht die Behörde nun online in Echtzeit. Die russischen Steuerzahler sind durchsichtiger geworden.

In der Regierung wird seine Aufgabe nun sein, Geld auszugeben. Putin will nicht nur mit großen Investitionsprojekten das Wachstum ankurbeln. Er hat auch immer neue soziale Leistungen versprochen, zuletzt mehr Geld für Mütter. Mischustin soll wohl revolutionieren, wie dieses Geld verteilt wird und dafür ein System anlegen, das die Einnahmen jedes Haushalts besser erfasst. Dass die Regierung dabei noch mehr Daten einsammeln wird, stört die meisten Russen vermutlich nicht, solange ihr Leben einfacher wird. Im Steueramt hätten sie ein Motto gehabt, sagte Mischustin: "Wenn man uns nicht bemerkt, umso besser."

Für ihn selbst dürfte es nun schwieriger werden, in Deckung zu bleiben. Medien berichteten bereits über diverse Anwesen, die ihm und Leuten aus seiner Familie gehören. Man wundert sich über das Vermögen seiner Frau, mit der er drei Söhne hat. Mischustin spielt Eishockey in derselben Amateurliga wie Putin, in der auch Mitglieder von Regierung und Geheimdienst antreten. Wie viele Freiheiten der neue Premier aber haben wird, entscheidet Präsident Putin, der ihn auch jederzeit wieder entlassen kann. Nichts ist derzeit sicher in Moskau. Außer vielleicht der Steuer.

© SZ vom 27.01.2020
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