Prantls Blick "Es läuft nicht und läuft nicht und läuft nicht"

Deutschlands größte Autobauer sollen sich abgesprochen haben. Beim Auto-Gipfel am Mittwoch sollen sie sich erklären.

(Foto: Getty Images)

Zehn Forderungen vor dem Auto-Gipfel am kommenden Mittwoch. Was Autoindustrie und Politik jetzt tun müssen - und warum Angela Merkel nicht die oberste Kartellschwester sein darf.

Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

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Ganz oben in meinem Bücherregal steht ein großformatiger, 550 Seiten dicker Prachtband, ein Auto-Schinken, den mir vor Jahren der Oberbürgermeister der Autostadt Wolfsburg geschenkt hat. Er heißt "Die Wolfsburg-Saga"; der Historiker Christoph Stölzl hat das Buch im Jahr 2008 konzipiert und herausgegeben. Aus aktuellem Anlass, am kommenden Mittwoch ist ja in Berlin der sogenannte Auto-Gipfel, habe ich darin geblättert.

Als ich die Bilder aus den Fünfziger- und Sechzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts angeschaut habe, als ich die Erzählungen über den Pioniergeist gelesen habe, das alles garniert mit den alten VW-Slogans - da war ich, ich muss das zugeben, ein wenig gerührt. Gerührt, weil mich das an die frühe Kindheit und an meinen Vater erinnerte, der seinen ersten Käfer bei Regen flugs nach Hause in die Garage gefahren hat - auf dass, bei allem Vertrauen in deutsche Wertarbeit, das Auto nicht vielleicht doch zu rosten anfange. Der Umgang mit dem Käfer war sehr pfleglich, ja liebevoll. Die Autonummern der eigenen Autos, die ich selber im Lauf der Jahrzehnte besaß, habe ich vergessen. Aber an das Kennzeichen des ersten Vater-Autos kann ich mich so gut erinnern wie an die ersten Gebete, die ersten Gedichte und den ersten Schultag: ROD-M 611. Das Auto war das Symbol der neuen Zeit: Aufbruch.

Die Wissenschaftler schreiben vom Volkswagen "als Epochensymbol", sie beschreiben ihn als "Synonym für das deutsche Wirtschaftswunder". Das ist gewiss alles richtig. Auf Seite 120 der "Wolfsburg-Saga" findet sich dazu eine der klassischen VW-Anzeigen: Da ist ein roter Käfer abgebildet und darunter liest man die Zeile, die alles zusammenfasst: "Da weiß man, was man hat." Heute, und das ist ein Grund für den Diesel-Auto-Krisen-Gipfel am kommenden Mittwoch, weiß man das nicht mehr - weil die Angaben der Hersteller über den Schadstoff-Ausstoß hinten und vorn nicht stimmen, weil getrickst wurde und getrickst wird, weil der Pionier- und Tüftlergeist von einst sich in jüngerer Zeit auf den Einbau von betrügerischer Software kaprizieret hat.

Heinrich Nordhoff, von 1948 an Generaldirektor der Volkswagenwerk GmbH und von 1960 an Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, genannt der "König von Wolfsburg" wird auf Seite 124 des Auto-Schinkens zitiert mit dem Satz "Die Zukunft wird so sein, wie wir sie gestalten." Das war seinerzeit ein entschlossen-optimistischer und fröhlicher Satz. Heute klingt er resigniert, bitter und ein wenig elend, weil die deutsche Automobilbranche dabei ist, die Zukunft zu verschlafen, zu verspielen und zu versumpfen. Die Marktführer für Elektromobilität und Hybridtechnik sitzen nicht in Wolfsburg, nicht in Ingolstadt, nicht in München, nicht in Stuttgart; sie sitzen nicht im Noch-Autoland Deutschland.

Ein Mythos geht zu Ende

Das inoffizielle Motto des Auto-Gipfels lautet daher: "Es läuft nicht und es läuft nicht und es läuft nicht." Es geht ein Mythos zu Ende. Dagegen helfen keine Kartellabsprachen. Da helfen nicht einmal autonome Fahrzeuge. Was soll das ingenieur-machistische Gewese, das um die selbstfahrenden Autos gemacht wird, solange es keinen einzigen deutschen Hersteller gibt, der Elektrobusse ausliefern kann? Von den kommunalen Verkehrsbetrieben bis hin zu den Feuerwehren: überall sind viele rollende Großstinker in Betrieb, meist jahrzehntealt - ein vernünftiger und umweltschonender Ersatz-E-Bus soll 2018 auf den Markt gebracht werden. Man lässt sich mehr Zeit als man hat.

Der "Dieselgipfel" ist nun das erste Treffen im Rahmen des "Nationalen Forums Diesel", das Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ins Leben gerufen haben. Eingeladen sind die Vorstandsvorsitzenden der Automobilkonzerne, deren Verbände, die Ministerpräsidenten und Bürgermeister der sieben am meisten betroffenen Bundesländer und Stadtstaaten, dazu der Städtetag, die Industriegewerkschaft Metall und die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände. Die Umwelt- und die Verbraucherverbände sind nicht eingeladen. Soll - wieder einmal - zwischen Politik und Autoindustrie gekungelt werden?

Das hätte eine ungute Tradition. Man sollte sich aus Anlass des Autogipfels im August 2017 an einen Autogipfel im August 1996 erinnern: Die Ministerpräsidenten des BMW-Landes Bayern, des VW-Landes Niedersachsen und des Mercedes-Landes Baden-Württemberg, also Regierungschefs von CDU, CSU und SPD, traten damals nach einem sogenannten Autogipfel vor die Mikrofone und legten einen neuen Rütli-Schwur ab - nämlich nichts zu tun, was den Interessen der Autoindustrie irgendwie zuwiderlaufen könnte. Und sie gelobten, alles zu tun, um eine Energiesteuer und höhere Benzinpreise abzuwenden.

Ein Kartell aus Bundespolitik, Landespolitik und Autowirtschaft war und ist sich seit jeher einig darin, dass es stets gilt, neue und strengere Auflagen für die Automobilindustrie aus Brüssel abzumildern. Gleichzeitig wurden und werden die Mahnungen aus Brüssel, endlich das Stickoxid-Problem in den Großstädten anzugehen, einvernehmlich überhört. Das Kartell aus Politik und Autowirtschaft, aus Kanzleramt und Industrie ist viel enger als die Kartelle der Autobauer, über die ja derzeit viel recherchiert und diskutiert wird - und dieses politische Kartell liegt ganz offen zu Tage. Es personifiziert und symbolisiert sich in Matthias Wissmann. Der Ex-Verkehrsminister und CDU-Mann wurde 2007 Chef des Verbands der Automobilindustrie. Angela Merkel hatte ihn dorthin empfohlen. Sie ist die oberste Kartellschwester der Republik.

Welche Ergebnisse darf, kann, soll, muss man vom Auto-und-Diesel-Gipfel am kommenden Mittwoch erwarten?

Ich habe zehn Erwartungen an die Autoindustrie und die Politik. Meine Erwartungen an die Autoindustrie.

  • Erstens: Die Automobilunternehmen sollen erklären, welche und wie viele Autos sie in welchem Zeitraum mit einer neuen Software ausrüsten können, sodass die den Abgasanforderungen genügen.
  • Zweitens: Die Automobilunternehmen sollen einen Zeitplan für zügige Rückrufaktionen vorlegen.
  • Drittens: Die Automobilunternehmen tragen die gesamten Kosten der Umrüstung.
  • Viertens: Die Automobilunternehmen übernehmen für die neue eingebaute Software und deren Funktionieren eine Garantie.
  • Fünftens: Die Automobilunternehmen zahlen den geschädigten Eigentümern der Autos eine Entschädigung - oder, und das ist das Mindeste, sie verbinden ihre Entschuldigung bei den Kunden mit einer Anzahl kostenfreier Service- und Inspektionsleistungen, als kleiner Ausgleich für die Unannehmlichkeiten.

Und die Erwartungen an Politik und Wirtschaft.

  • Erstens: Die Autohersteller machen bei der Zulassung von Automobil-Typen vollständige Angaben über Software-Einbauten. Bei Entdeckung nicht angegebener Einbauten werden die betreffenden Autos aus dem Verkehr gezogen; es werden dann Schadenersatzzahlungen an die Autobesitzer und Bußgelder fällig.
  • Zweitens: Das Switchen zwischen den europäischen Prüfstellen wird unterbunden. Die Industrie soll sich nicht mehr aussuchen dürfen, wo sie die Messungen vornehmen lässt.
  • Drittens: Politik und Automobilindustrie legen einen Zeitplan für den Übergang von Verbrennungsmotoren zu Elektromotoren und anderen Antriebsvarianten vor.
  • Viertens: Es wird eine neue Verkehrsinfrastruktur mit ausreichenden Tank- und Lademöglichkeiten für die neuen Antriebsformen aufgebaut.
  • Fünftens: Es muss dafür gesorgt werden, dass die große Strommenge, die zum Antriebsumstieg erforderlich ist, auch bei umweltfreundlicher Energiegewinnung zur Verfügung steht.

Politik und Wirtschaft können all das als zu streng, zu detailliert, zu belastend oder unfinanzierbar oder gar als utopisch abtun. Man kann aber dann auf den Auto-Gipfel am Mittwoch auch gleich ganz verzichten. Stattdessen könnte man am Donnerstag gemeinsam nach Bayreuth fahren. Dort ist um 16 Uhr die diesjährige Premiere der "Götterdämmerung" zu erleben.

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