Coronavirus:Finanzierungsplan für die Pflegeprämien steht
Gesundheitsminister Spahn und Arbeitsminister Heil wollen die Kosten teilen. Pflegekassen, Länder und Arbeitgeber sollen einen Beitrag leisten, damit Beschäftigte in der Altenpflege bis zu 1500 Euro bekommen.
Von Henrike Roßbach, Berlin
Wegen der großen Belastung durch die Corona-Pandemie sollen Beschäftigte in der Altenpflege eine Prämie von bis zu 1500 Euro bekommen. Darüber herrschte schon länger Einigkeit. Umstritten dagegen war die Finanzierung dieser Leistung. Nun aber haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen gemeinsamen Vorschlag gemacht.
In einem Brief an die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite vom Montag schlagen sie vor, dass die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten übernehmen sollen, ein Drittel sollen Länder und Arbeitgeber gemeinsam tragen. Der Vorschlag mache eine "faire Verteilung" möglich. Zudem solle gesetzlich klargestellt werden, dass durch die Prämie die sogenannten Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht steigen, sie also keine höheren Pflegekosten haben.
In der zweiten Jahreshälfte werde das Gesundheitsministerium zudem mit dem Finanzministerium festlegen, welche Bundeszuschüsse die Kranken- und die Pflegeversicherung bekommen sollen, um die Beitragssätze zu stabilisieren. Das werde auch die Refinanzierung der Prämien umfassen.
Wer hauptsächlich pflegerisch arbeitet, soll 1500 Euro bekommen
Ein höherer Bundeszuschuss würde bedeuteten, dass die Prämien letztlich auch aus Steuern finanziert würden, nicht nur aus den Beiträgen der Pflegeversicherten. Bei einer Steuerfinanzierung wären alle Steuerzahler mit an Bord, bei einer reinen Beitragsfinanzierung nur die gesetzlich Versicherten.
Die Höhe der geplanten Prämien soll davon abhängen, welchen Raum die tatsächliche Pflege im Arbeitsalltag eines Beschäftigten einnimmt. Wer hauptsächlich pflegerisch arbeitet, soll 1500 Euro bekommen, wer mindestens ein Viertel seiner Arbeitszeit direkt mit den Pflegebedürftigen verbringt, 1000 Euro, alle anderen 500 Euro. Auszubildende sollen 900 Euro bekommen.
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