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Umstrittene Wahl:Portugals Präsident setzt sich durch

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa, 72, galt bei der Wahl als Favorit. Doch ob die Abstimmung coronabedingt überhaupt stattfinden sollte, war umstritten.

(Foto: CARLOS COSTA/AFP)

Das Land schließt wegen der Pandemie die Schulen. Die Präsidentschaftswahl aber findet statt. Amtsinhaber Rebelo de Sousa hat laut Prognosen gewonnen.

Von Karin Janker, Madrid

Es waren zwei hoch umstrittene Entscheidungen: Am Freitag hat das derzeit besonders von der Corona-Pandemie betroffene Portugal seine Schulen geschlossen. Die Präsidentschaftswahl an diesem Sonntag aber fand wie geplant statt. Es hätte ansonsten einer Verfassungsänderung bedurft, sagte Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa im Vorfeld. Laut Prognosen vom Wahlabend lag der 72-jährige frühere TV-Journalist deutlich in Führung.

Vor dem Wahltag gab es Aufklärungskampagnen über Mindestabstand und Handdesinfektion. Der Präsident der nationalen Wahlkommission versicherte: Wählen zu gehen sei sicherer, als Weihnachten zu feiern. 57 Prozent der Bevölkerung wären laut einer Umfrage dennoch dafür gewesen, die Wahl zu verschieben.

Viele waren verunsichert, die Wahlbeteiligung lag laut Medienberichten bei knapp 43 Prozent. Doch dem Favoriten Rebelo de Sousa konnte das nichts anhaben: Unterschiedlichen Umfrageinstituten zufolge kam der konservative Politiker auf einen Stimmenanteil zwischen 57 und 62 Prozent und lag damit weit vor der sozialistischen Kandidatin Ana Gomes mit 13 bis 16 Prozent.

826 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner - das ist Rekord in Europa

Portugal ist in diesen Tagen das am stärksten von Covid betroffene Land Europas. Das nationale Statistikinstitut verzeichnete in den vergangenen sieben Tagen 826 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner, das sind fast doppelt so viele Fälle wie im Nachbarland Spanien. Zum Vergleich: In Deutschland liegt dieser Wert derzeit bei 126. Die dramatische Zuspitzung zeichnete sich bereits seit dem Jahreswechsel ab. Bis dahin war Portugal einigermaßen glimpflich durch die Pandemie gekommen.

Eine Zeit lang galt der portugiesische Weg sogar als vorbildlich. Die Regierung hatte im Frühjahr schnell reagiert und Menschenansammlungen verboten. Ministerpräsident Costa appellierte immer wieder an Vernunft und Gemeinsinn. Doch den Anstieg der Infektionszahlen im November konnte auch die Maskenpflicht im öffentlichen Raum nicht verhindern. Nach den Weihnachtstagen setzte sich die dritte Welle fatalerweise auf die zweite drauf.

Immer besorgniserregender wird die Lage in den Krankenhäusern. Portugal ist im EU-Vergleich intensivmedizinisch mit am schlechtesten aufgestellt. Es fehlt an Betten und an Personal. Nach Recherchen der Zeitung Público sind aktuell mehr als die Hälfte der Intensivbetten mit Covid-Patienten belegt. Bald könnte der Anteil dem Bericht zufolge auf 79 Prozent steigen. Bereits jetzt müssten Ärzte entscheiden, welche Patienten sie weiter beatmen und welche sie sterben lassen, sagte ein Mediziner dem Blatt.

Die Schulen wollte man eigentlich offen halten, nun ist auch das vorbei

Die Regierung reagierte diesmal spät. Mitte Januar verhängte sie einen Lockdown, der jenem im Frühjahr ähnelt: Das Haus darf nur verlassen, wer triftige Gründe vorweisen kann. Home-Office ist Pflicht, Einzelhandel und Gastronomie sind geschlossen. Nur die Schulen wollte man offen halten, die Kinder sollten am wenigsten leiden. Doch seit Freitag ist auch das vorbei.

Premier Costa begründete den Schritt damit, dass in Portugal die als ansteckender geltende britische Virusvariante bereits 13 Prozent der Neuinfektionen ausmache. Die Lage sei "dramatisch", so Costa. Immerhin wusste er im Falle der Schulen eine knappe Mehrheit hinter sich: 54 Prozent der Portugiesen waren schon Mitte Januar für Schulschließungen.

© SZ/edel
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