Portugal:Der Premier mit der Bazooka

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Portugal: António Costa, Portugals sozialistischer Premier.

António Costa, Portugals sozialistischer Premier.

(Foto: Patricia de Melo Moreira/AFP)

António Costa hat einen Wahlsieg errungen, von dem andere Sozialdemokraten nur träumen können. Ein etwas martialisches Sprachbild half ihm wohl dabei.

Von Karin Janker, Madrid

Der Mann mit der Bazooka ist wiedergewählt. Portugals sozialistischer Premier hat an diesem Sonntag ein Wahlergebnis eingefahren, von dem viele andere Sozialdemokraten nur träumen können: António Costa errang die absolute Mehrheit für seinen Partido Socialista. Dass Costa dabei seine Bazooka geholfen haben dürfte, ist wohl unbestritten.

Das martialische Sprachbild, das so gar nicht zu dem ruhigen, meist freundlich lächelnden Costa passt, stammt aus dem Frühjahr 2020. Es war kurz nach der ersten Welle der Corona-Pandemie, aus der Portugal im Vergleich zu dem, was noch kommen sollte, vergleichsweise glimpflich herausgekommen war; Portugal wartete auf das geplante Wiederaufbauprogramm aus Brüssel. Als der innenpolitische Druck auf ihn größer wurde und man ihn drängte, einen Krisenplan vorzulegen, sagte Costa damals: Es komme ganz darauf an, welche Waffen die EU Portugal bereitstelle; ob man ihm eine Steinschleuder oder eine Bazooka schicke.

Portugal erhält aus dem EU-Fonds 13,9 Milliarden Euro an Hilfen und weitere 2,7 Milliarden als Kredite

Nun, es kam die Bazooka. Portugal erhält aus dem EU-Fonds 13,9 Milliarden Euro an Hilfen und weitere 2,7 Milliarden als Kredite. Die Metapher von der "europäischen Bazooka" ist an Costa haften geblieben, sie hat ihn auch durch den Wahlkampf begleitet. Und an diesem Sonntag haben die Portugiesen dem 60-Jährigen nun, um im Bild zu bleiben, den Auftrag erteilt, die EU-Milliarden abzufeuern.

Costa warb während des Wahlkampfs damit, dass er bereits einen Haushalt für das laufende Jahr erarbeitet hatte. Zu diesem hatten ihm im Herbst Linksblock und Kommunisten ihre Zustimmung verweigert. Seit 2015 stand Costa einer sozialistischen Minderheitsregierung vor, die von den beiden kleineren linken Parteien toleriert wurde. "Klapperkiste" nannten die Portugiesen das linke Experiment, halb liebevoll, halb spöttisch.

Linksblock und Kommunisten ist ihre Sturheit bei der Durchsetzung höherer Sozialausgaben nicht bekommen. Ihr Wahlergebnis zeigt, dass viele ihrer Wähler auf Costa umgeschwenkt sind, den Mann der Mitte. Costa spricht von einem "Sieg der Demut". Doch es ist vor allem ein Sieg des Pragmatismus.

Den Ruf, ein Realist zu sein, teilt Costa mit Olaf Scholz. Scholz hatte bereits im Dezember gesagt, er sei "absolut zuversichtlich", dass Costa die Wahl Ende Januar gewinnen werde. Portugals Umfrageinstitute sahen das bis zum Wahltermin anders. Umso größer ist jetzt die Überraschung, Scholz gratulierte Costa auf Twitter und nannte ihn einen "wahren Anwalt sozialer Gerechtigkeit". Dabei zählte Scholz Costa schon früher zu seinen Vorbildern. Bei einem Lissabon-Besuch witzelte der damalige Finanzminister im vorigen Jahr: Von António Costa könne er lernen, "wie man das Triple holt: Bürgermeister einer Großstadt, Minister im Kabinett - und dann Regierungschef".

Tatsächlich ähneln sich die Karrieren der beiden Sozialdemokraten, nur die Reihenfolge stimmt nicht: Unter Regierungschef António Guterres, inzwischen UN-Generalsekretär, war Costa einst Justizminister. Fünf Jahre später wurde der Jurist dann Bürgermeister von Lissabon, seiner Geburtsstadt. António Costa ist Sohn des Lyrikers Orlando da Costa, der wegen seiner kommunistischen Überzeugungen von der Salazar-Diktatur verfolgt wurde. Die Wurzeln der Familie reichen ins indische Goa, das bis 1961 portugiesische Kolonie war.

Costa, der seit 35 Jahren mit der inzwischen pensionierten Kindergärtnerin Fernanda Tadeu verheiratet ist und mit ihr zwei Kinder hat, gilt in Portugal als zurückhaltender Mann und erfahrener Krisenmanager. Ihm war es gelungen, das kleine Land an der Atlantikküste von den Sparvorgaben der EU-Troika zu emanzipieren und gleichzeitig die Wirtschaft zu stabilisieren. Die Portugiesen trauen ihm offenbar auch zu, mit der neuen Krise umzugehen, die aus der Pandemie erwächst. Und für alle Fälle hat er ja seine Bazooka zur Hand.

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