Portrait von Salam Fajad: Palästinensischer Regierungschef genießt weltweit Vertrauen

Angesichts des Chaos in den palästinensischen Gebieten gilt der neue Ministerpräsident Salam Fajad als Garant für mehr Stabilität in der Zukunft. So hat der Westen auch schon Bereitschaft signalisiert, den Finanzboykott gegen die palästinensische Regierung wieder aufzuheben.

Ebenso hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert angedeutet, dass eingefrorene Gelder jetzt freigegeben werden könnten. Denn der 55-jährige Wirtschaftsexperte Fajjad genießt Vertrauen.

Schon in der im März gebildeten Regierung der nationalen Einheit knüpfte Fajad als Finanzminister Kontakte zu westlichen Spitzenpolitikern. So traf er sich im April mit US-Außenministerin Condoleezza Rice. Schließlich wurde ein neues Konto eingerichtet, auf dem im begrenzten Umfang Finanztransfers aus dem Ausland eingingen.

Die Hamas wurde damit weiter umgangen. Nachdem die radikalislamische Bewegung nun nicht mehr an der Regierung ist, sind die Chancen auf ausländische Unterstützung deutlich gestiegen.

Fajad wurde 1952 unweit von Tulkarem im Westjordanland geboren. Er studierte Wirtschaftswissenschaften und promovierte an der University of Texas in Austin. Von 1987 bis 1995 arbeitete er bei der Weltbank in Washington, bis 2001 war er beim Internationalen Währungsfonds (IWF) für die palästinensischen Gebiete zuständig.

Korruption innerhalb der Autonomiebehörde Einhalt gebieten

2002 wurde er vom damaligen Präsidenten und Fatah-Vorsitzenden Jassir Arafat zum Finanzminister berufen. In diesem Amt gewann der unabhängige Politiker, der der Fatah nahe steht, internationales Vertrauen.

Er trat dem verschwenderischen Geldausgeben Arafats entgegen und bemühte sich gezielt darum, der Korruption innerhalb der Autonomiebehörde Einhalt zu gebieten.

Fajad blieb auch unter Arafats Nachfolger Mahmud Abbas Finanzminister. Bei der Parlamentswahl in den Autonomiegebieten im Januar 2006 trat er für die kleine unabhängige Partei des Dritten Weges an und errang ein Abgeordnetenmandat. Wahlsieger wurde die radikalislamische Hamas, deren Regierung umgehend einem internationalen Boykott unterworfen war.

Die Sanktionen haben dazu geführt, dass rund 165.000 Angestellte der Autonomiebehörde seit Monaten nur unzureichend bezahlt werden. Damit verschärften sich die wirtschaftlichen Probleme in einem Gebiet, in dem ein Großteil der Bevölkerung auf öffentliche Unterstützung angewiesen ist.

Westjordanland profitiert

Im März dieses Jahres kehrte Fajjad schließlich ins Finanzministerium zurück, was international begrüßt wurde. Doch die Regierung der nationalen Einheit war von Anfang an gelähmt vom blutigen Machtkampf der Fatah und der Hamas im Gazastreifen.

Nach der Ernennung Fajjads zum Ministerpräsidenten erklärte der israelische Regierungschef Olmert am Freitagabend, er wolle die gemäßigten Palästinenser in ihrer Auseinandersetzung mit der Hamas stärken.

So könnten eingefrorene palästinensische Steuerguthaben in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar schon bald freigegeben werden. Auch die USA und die Europäische Union sagten Fajjad ihre Unterstützung zu. Die wird er auch brauchen, wenn seine Notstandsregierung handlungsfähig sein soll. Profitieren würde davon zumindest das Westjordanland.