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Krise in Nahost:Trumps loyaler Falke

FILE PHOTO:    U.S. Secretary of State Pompeo listens as U.S. President Trump holds cabinet meeting at the White House in Washington

Pompeo scheint früh erkannt zu haben, wie wichtig eine gute persönliche Beziehung zu Trump ist.

(Foto: Leah Millis/REUTERS)
  • US-Außenminister Pompeo sieht Iran als treibende Kraft hinter dem Chaos im Nahen Osten.
  • Offenbar hat er schon vor Monaten mit Trump über eine Attacke auf den iranischen General Soleimani gesprochen. Damals folgte Trump dem Ratschlag nicht.
  • Der Iran-Hardliner Pompeo besitzt einen direkten Zugang zu Trump und deutlich mehr Einfluss als Verteidigungsminister Esper.

Am 21. Mai 2018 hielt Mike Pompeo eine seiner ersten Reden als neuer US-Außenminister. Er sprach über Iran. Kurz zuvor hatte Präsident Donald Trump erklärt, dass er aus dem Atomabkommen aussteigen werde, das sein Vorgänger Barack Obama mit Teheran vereinbart hatte. Pompeos Rede sollte die künftige Politik gegenüber Iran abstecken. Wer sie heute noch einmal liest, wundert sich nicht, dass die USA und Iran seitdem hart an den Rand eines Kriegs geraten sind.

Pompeo, der vor seinem Wechsel an die Spitze des State Department den Auslandsgeheimdienst CIA geleitet hatte, verteidigte Trumps Entscheidung damals vehement. Das Abkommen sei schwach gewesen, kritisierte er, es hätte Irans Nuklearprogramm allenfalls für ein paar Jahre verzögert, aber nicht dauerhaft verhindert, dass Teheran eine Atombombe baut. Vor allem aber, so Pompeo, habe die mit dem Abkommen verbundene Aufhebung von Wirtschaftssanktionen dem iranischen Regime "neue Reichtümer" gebracht - die das Geld umgehend in die Finanzierung diverser schiitischer Milizen investiert habe, die in Libanon, Syrien, Jemen und im Irak für Teheran Krieg führten. Auch den Namen des Mannes, der dafür verantwortlich war, erwähnte Pompeo: Qassim Soleimani.

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Seit dem tödlichen Angriff der USA auf Soleimani werfen Kritiker Trump vor, er habe keine Strategie im Umgang mit Iran. Das mag im Falle des Präsidenten richtig sein. Auf Pompeo aber trifft es bestimmt nicht zu. Das Bild, das der Außenminister von Irans Rolle im Nahen Osten zeichnet - und das Trump in seiner Ansprache am Mittwoch weitgehend übernahm -, ist düster. Aber es ist kohärent. So, wie Pompeo es sieht, ist Teheran die treibende Kraft hinter dem Chaos in der Region. Um seinen Einfluss auszuweiten, zettelt das Regime überall Stellvertreterkriege an. Die USA müssten diese blutige Geopolitik mit aller Härte kontern und sich und ihre Verbündeten schützen. Soleimani auszuschalten war aus Pompeos Sicht daher fast schon zwingend. Dass die Washington Post jüngst berichtete, der Außenminister habe schon "vor Monaten" mit Trump über eine Attacke auf Soleimani gesprochen, war insofern kaum überraschend.

Verteidigungsminister Esper hat nicht die Statur seines Vorgängers

Wann genau dieses Gespräch stattgefunden haben soll, schrieb die Zeitung nicht. Offensichtlich ist: Damals folgte Trump dem Ratschlag Pompeos nicht. Es ist daher möglich, dass das zu einer Zeit war, in der James Mattis noch Verteidigungsminister war. Der frühere General der Marineinfanterie war bestimmt kein Iran-Versteher, er hatte erlebt, wie die von Soleimani ausgerüsteten Milizen im Irak Hunderte GIs getötet hatten. Aber Mattis war als Politiker kein Haudrauf. Ob er einem so eskalationsträchtigen Schlag wie die Tötung Soleimanis zugestimmt hätte, ist offen.

Mattis allerdings trat Ende 2018 als Verteidigungsminister zurück. Und sein Nachfolger Mark Esper hat längst nicht die Statur seines Vorgängers. Zwar war auch Esper früher Soldat, er hat 1991 als Heeresoffizier im Golfkrieg gekämpft und wurde für seine Tapferkeit ausgezeichnet. Aber mit dem Viersternegeneral Mattis, dessen Spitzname "Mad Dog" Trump stets besonders imponiert hat, konnte der einstige Oberstleutnant Esper nicht mithalten.

Ebenso wenig verfügt Esper als Verteidigungsminister über den direkten Zugang zum Präsidenten, den Pompeo genießt. Nähe bedeutet in Washington Macht - und im Falle Trumps gilt diese Regel ganz besonders. Der Präsident vertraut nicht vielen Beratern, und eine Voraussetzung, um überhaupt Einfluss auf Trump nehmen zu können, ist, persönlich gut mit ihm auszukommen. Das schafft Pompeo. Schon als CIA-Chef hatte er sich dazu entschieden, alle paar Tage selbst ins Weiße Haus zu fahren, um dem Präsidenten Bericht zu erstatten. Normalerweise ist ein CIA-Mitarbeiter für dieses "Presidential Intelligence Briefing" zuständig. Doch Pompeo scheint früh erkannt zu haben, wie wichtig eine gute persönliche Beziehung zu Trump ist.