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Polizei:Minister auf Irrwegen

Es ist höchste Zeit für eine Rassismus-Studie.

Von Constanze von Bullion

Bald blickt kein Mensch mehr durch bei all den angekündigten Untersuchungen zu Rassismus in Sicherheitsbehörden. 2015 hat der Europarat rassistisches Denken in deutschen Strafverfolgungsbehörden gerügt. Diesen März forderte Brüssel von Deutschland eine Studie zu Racial Profiling, zu verbotenen Polizeikontrollen nur aufgrund des Aussehens. Passiert ist nichts. Jetzt kommen ständig neue rassistische Polizeichats ans Licht. Statt zuzupacken mit der ganzen Kraft seines Amtes aber, vernebelt Innenministers Seehofer das Problem erneut.

Der Minister will nicht so genau wissen, warum rassistische Stereotype in Polizistenköpfen gedeihen und was der oft harte Berufsalltag mit Wut auf vermeintlich Fremde zu tun hat. Stattdessen soll die ganze Gesellschaft auf Vorurteile untersucht werden - so als gäbe es nicht Dutzende solcher wirkungsloser Berichte.

Auch das Versprechen, der Verfassungsschutz lege bald einen Bericht über Rechtsextremisten bei der Polizei vor, führt in die Irre. Ja, Neonazis in Uniform sind ein Problem. Nicht minder gefährlich aber ist die stille Übereinkunft vieler Polizeibeamter, Migration und Kriminalität gehörten zusammen. Interkultureller Analphabetismus aber ist heilbar, nicht nur mit einer gezielten Studie. Auch Polizeihochschulen und Ausbilder müssen genauer hinsehen. Es ist Zeit.

© SZ vom 22.09.2020

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