Polizei: An der Schmerzgrenze

Polizisten in Berlin entfernen Aktivisten der Gruppe Letzte Generation von der Straße, die sich auf dem Asphalt festgeklebt hatten. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Manchmal fügen Polizisten Demonstrierenden absichtlich Schmerzen zu, um sie zu disziplinieren – eine umstrittene Maßnahme, die auch vor Gerichten landet. Experten debattieren darüber, wie weit die Ordnungshüter gehen dürfen.

Bei allem gebotenen Respekt vor Menschen, die das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausreizen, indem sie friedliche Sitzblockaden abhalten, zum Beispiel auf Straßenkreuzungen, um auf Anliegen des Klimaschutzes hinzuweisen: Es ist natürlich allen Beteiligten klar, dass die Polizei das nicht unbegrenzt dulden kann. Es ist allen klar, und zwar auch den Aktivisten der Klimaprotestgruppe „Letzte Generation“, dass die Polizei die Aufgabe hat, solche Sitzblockaden irgendwann aufzulösen. Auch wenn das nicht schön ist. Auch wenn es Geschrei auslöst. Das ist ihr Job.