Straßenblockaden: Wenn die Polizei weh tut

Mit der Flex schneidet ein Polizist einen Klima-Protestierer, der sich auf eine Straße in Berlin geklebt hat, vom Asphalt. (Foto: Florian Gaertner/Imago)

Blockieren Demonstranten den Verkehr, dürfen Polizisten sie von der Straße räumen, wenn nötig mit Zwang. Aber wo liegt die Schmerzgrenze - auch gesetzlich?

An die Bilder von jungen Menschen in orangefarbenen Warnwesten, die auf dem Asphalt sitzen und den Autos den Weg versperren, hat man sich fast schon gewöhnt. Aber zwischendurch machen nun Videoaufnahmen die Runde, an deren Anblick man sich nur schwer gewöhnen kann und auch nicht gewöhnen darf. Da steht etwa ein Polizeibeamter vor einem jungen Klima-Demonstranten in Berlin, er sagt: Der Demonstrant solle von der Straße aufstehen, "jetzt sofort, ansonsten werde ich Ihnen Schmerzen zufügen". Und er fügt noch langsam und ruhig hinzu: Wenn der Demonstrant es darauf ankommen lasse, dann "werden Sie die nächsten Tage Schmerzen haben beim Kauen und beim Schlucken".