Polizei in Russland: Dein Feind und Schläger

Bei Russlands Miliz tummeln sich überforderte Beamte und Möchtegern-Rambos - und die Bevölkerung hat mehr Angst vor Polizisten als vor Verbrechern. Die Politik will nun gegensteuern.

Er hatte Stress, deshalb schlug er einen Journalisten tot. Alexej Mitajew sagte, er führe ein schwieriges Leben. Er habe Familien mit zwei verschiedenen Frauen und drei kleine Kinder, irgendwann war das zu viel für den Beamten. Deshalb musste Konstantin Popow sterben. In einer Ausnüchterungszelle schlug Mitajew ihn zusammen, schoss ihm in die Genitalien. Nun muss der Polizist selber ins Gefängnis. Die Chefredakteurin der Zeitung Tomskaja Nedelja sagt, die Tat habe nichts mit der Arbeit des Opfers als Journalist zu tun. "Es hätte jeden treffen können."

Die Mehrheit der russischen Milizionäre ist ehrlich, glauben Fachleute. Doch eine korrupte Minderheit versetzt die Bevölkerung in Angst und Schrecken. Die Politik will nun gegensteuern, aber das hat sie bereits mehrmals erfolglos versucht.

(Foto: Foto: AFP)

Der Gouverneur von Tomsk kündigte an, dass der Tod von Popow nicht unbestraft bleibe, von "grundlegender Kaderreinigung" sprach er. Als wenn es nur um Tomsk ginge. Betroffen ist das ganze Land - Russland hat Angst vor seinen eigenen Polizisten. Kürzlich erschoss ein Oberstleutnant in Moskau einen Schneeräumer. Nach einem Unfall war Streit ausgebrochen. Der Polizist war betrunken und zückte einfach seine Dienstwaffe.

Vergangene Woche zerrte ein alkoholisierter Beamter eine junge Frau in seinen Wagen und fiel über sie her. An einem anderen Ort wollten Polizisten Sex von einer Frau, um sich im Gegenzug gnädig zu zeigen gegenüber ihrem Freund, der gerade in der Zelle saß.

"30 Prozent von Alkoholikern und Psychopathen"

Seitdem ein Polizeimajor im Frühjahr in einem Moskauer Supermarkt wahllos mehrere Menschen getötet hat, empören sich die Russen weniger über die Bestechlichkeit der Staatsdiener, als über ihre Gewaltbereitschaft. In einer Umfrage gaben 70 Prozent an, sie fühlten sich von denen bedroht, die sie eigentlich schützen sollten. Die Diktatur des Gesetzes hatte sich der frühere Präsident und jetzige Premier Wladimir Putin vermutlich anders vorgestellt.

Dazu passen die düsteren Prognosen von Michail Winogradow. Der Direktor des Zentrums für psychologische Hilfe in Extremsituation sagte der Zeitung Nowyje Iswestija: "Würden wir jetzt eine Untersuchung machen, es kämen wohl etwa 30 Prozent von Alkoholikern und Psychopathen heraus, die man aus dem Verkehr ziehen müsste".

Winogradow hält den Beamtenapparat für aufgebläht, und deshalb für ein gefährliches Sammelbecken. Die große Zahl an Polizisten werde bei ihrer Einstellung schlecht kontrolliert. "Um es klar zu sagen, die Mehrheit der Milizionäre ist ehrlich, ihre Motivation sind der Kampf gegen das Verbrechen, ein stabiles Gehalt. Aber viele sehen in dem Beruf auch einen kriminellen Reiz: Waffen, Macht, illegale Nebeneinkünfte." Es gebe im Lande etwa 400.000 bewaffnete Polizisten, bei denen man mit allem rechnen müsste, sagt Winogradow.

Pistolen, Herrschsucht, Vorurteile

Eine unglückliche Melange ist das: Alkoholismus, Pistolen, Herrschsucht, Vorurteile gegen Kaukasier, Zentralasiaten, Schwarze, dazu Korruption und die Aussicht auf Straflosigkeit. "Polizisten wissen, dass ihnen oft nichts passiert. Schauen Sie sich doch an, wie sich der Amokschütze Denis Jewsjukow vor Gericht verhält", sagt Winogradow. "Ihm droht lebenslange Haft. Er hat mehrere Menschen umgebracht, weitere verletzt. Aber jetzt ist er überzeugt, dass ihn irgendeine weiche Pfote vor der Höchststrafe bewahrt, und sich danach auch noch seine Haftzeit verkürzt. Und er hat sich nicht einmal bei den Familien der Opfer entschuldigt."

Bei einer solchen Dichte von negativen Schlagzeilen kam auch der Leiter der Moskauer Innenbehörde nicht um eine kritische Bestandsaufnahme herum, als er jetzt Bilanz zog für das abgelaufene Jahr. "Jede Beschwerde über Mitarbeiter der Polizei muss wie ein schweres Verbrechen untersucht werden", sagte Wladimir Kolokolzew. Die Stärkung der Disziplin in der Miliz sei für ihn die wichtigste Aufgabe. Kolokolzew ist seit Herbst im Amt; seitdem habe sich die Zahl der Polizisten, die zur Verantwortung gezogen wurden, um 150 Prozent erhöht. Doch wie groß ist die Dunkelziffer in entfernten russischen Provinzen?

Psychologe Winogradow erzählt von einem Oberleutnant, dem 22 Vergewaltigungen vorgeworfen wurden. Aus einem Revier sei er herausgeflogen, weil Psychologen ihm einen "schlechten Charakter" bescheinigten. "Aber in einem anderen wurde er genommen, ohne dass er näher überprüft wurde." Als er erneut straffällig wurde, habe er dem zuständigen Beamten 300.000 Rubel angeboten, danach 1,5 Millionen, mehr als 30.000 Euro. Von seinem niedrigen Gehalt kann er sich eine solche Summe kaum erspart haben. Immerhin, der Kollege blieb standhaft und nahm ihn fest.

Tagespensum an Tempoverstößen

Inzwischen ist auch der russischen Führung das Polizeiproblem unangenehm geworden. Präsident Dmitrij Medwedjew sagte, das Fehlverhalten der Polizei schüre Ärger in der Bevölkerung und untergrabe die staatliche Autorität. Den Polizeichef von Tomsk hat er gerade entlassen. Kleiner soll der Apparat werden, dafür professioneller, besser geschult, genauer geprüft. Innenminister Raschid Nurgalijew, seit langem wegen der brutalen Übergriffe in Bedrängnis, kündigte eine Reform an, die in den russischen Medien als Sensation bezeichnet wurde.

Er will das berüchtigte "Strich-System" abschaffen, nachdem die Beamten eine bestimmte Aufklärungsquote erfüllen müssen. Verkehrspolizisten etwa müssen ein Tagespensum an Tempoverstößen oder anderen Delikten nachweisen. Womöglich war das der Grund, weshalb ein Polizeimajor in Moskau einen Verdächtigen mit einem Baseballschläger die Hand brach, um ihn zu einem Geständnis zu zwingen. Am Freitag erhielt er dafür sechs Jahre Haft.

Doch selbst wenn die Behörden ihre Polizeikandidaten vor der Einstellung schärfer durchleuchten sollten: Lässt sich ein folgenreicher Alkoholrausch wirklich vorhersagen, seine Reaktion auf einen Bestechungsversuch? Der Minister kündigt an, zur Bewertung für die Leistung der Milizionäre werde demnächst auch "die Meinung der Bürger" herangezogen. Doch das ist wolkig geblieben. "Die Entscheidung kann man nur begrüßen", sagt zwar der Menschenrechtler Oleg Nowikow. "Genau das haben wir seit langem gefordert."

Stutzig ist allerdings die Zeitung Kommersant geworden. Sie verglich die Anordnung des Ministers mit einer ähnlichen aus dem Jahr 2005 und kam zu dem Ergebnis. "Sie sind praktisch identisch."