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Politische Praxis:Mehr als nur Stellvertreter

Lyndon B. Johnson

Nach der Ermordung von John F. Kennedy 1963 übernahm sein Vize Lyndon B. Johnson das Präsidentenamt – und regierte die Vereinigten Staaten bis 1969.

(Foto: AP)

US-Vizepräsidenten haben in den vergangenen Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen.

Von Hubert Wetzel

Von dem texanischen Politiker John Nance Garner stammt das bittere Zitat, das Amt des amerikanischen Vizepräsidenten sei "nicht mehr wert als ein Eimer voll warmer Spucke". Garner musste es wissen, er war von 1933 bis 1941 Vizepräsident der Vereinigten Staaten. Und mehr als dieser eine Ausspruch ist von "Cactus Jack", wie er genannt wurde, auch nicht geblieben. Der damalige Präsident hingegen, Franklin Delano Roosevelt, gilt heute als einer der Titanen der amerikanischen Politik.

Garner beschrieb die Lage insofern treffend, als die Verfassung der USA dem Vizepräsidenten tatsächlich nur sehr wenig Macht gibt. Er wird nicht als selbständiger Kandidat und direkt gewählt, sondern nur als eine Art Anhängsel des Präsidenten. Das führt dazu, dass Vizekandidaten oft unter rein wahltaktischen Gesichtspunkten ausgesucht werden.

Die wichtigste Aufgabe des Vizepräsidenten im Alltag ist, bei einem 50-50-Patt im Senat die entscheidende Stimme abzugeben. Zudem ist er bei Amtsenthebungsverfahren der Vorsitzende. Ansonsten ist ein Vizepräsident - oder, sollten Joe Biden und Kamala Harris im November gewinnen, eine Vizepräsidentin - laut Verfassung nur dazu da, das Amt des Präsidenten zu übernehmen, wenn dieser ausfällt.

In der Praxis läuft es oft anders. Seit Garner ist die Bedeutung des Amtes stetig gewachsen. Das lag vor allem daran, dass es mehr und mehr Präsidenten gab, die ihren Vize wie einen engen Vertrauten behandelten und wie eine Art Premierminister agieren ließen. Bill Clinton und Al Gore, George W. Bush und Dick Cheney, Barack Obama und Joe Biden - sie alle arbeiteten zusammen und teilten sich die Regierungsarbeit auf. Über Cheney hieß es, er sei de facto mächtiger als sein Präsident gewesen. Und Obama mag Biden nicht für einen begnadeten Wahlkämpfer halten, aber er hat ihn als Berater und Helfer geschätzt.

Es gibt auch immer wieder Vizepräsidenten, die ihr Amt nutzen - oder es zumindest nutzen wollen -, um eine Stufe höher zu klettern. Der Vize von Ronald Reagan, George H.W. Bush, schaffte es, Gore scheiterte hingegen. Ob es Biden gelingt, entscheidet sich in den nächsten Monaten. Aber egal, wer im November siegt - niemand sollte überrascht sein, wenn sich in vier Jahren Kamala Harris und der derzeitige Vizepräsident Mike Pence um die Präsidentschaft bewerben.

Der vielleicht bedeutendste US-Vizepräsident der jüngeren Geschichte war wohl Lyndon B. Johnson. Der Texaner war der Stellvertreter von John F. Kennedy und wurde ausgesucht, um dem liberalen Ostküstler zu helfen, den konservativen Süden zu gewinnen. Nach Kennedys Ermordung 1963 übernahm Johnson das Präsidentenamt, so wie die Verfassung es vorsieht. In den sechs Jahren danach setzte er wichtige Bürgerrechtsgesetze und Sozialreformen durch, bis ihn der Vietnamkrieg politisch erledigte.

© SZ vom 13.08.2020

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