bedeckt München 17°

Politik:Vermessung einer Zeitenwende

Volker Stanzel und Stefan Fröhlich beleuchten die deutsche Außenpolitik - mit unterschiedlichem Ergebnis.

Eine Schlagzeile zur internationalen Politik zählt inzwischen zu den großen Routinephänomenen: "Die Welt ist aus den Fugen geraten". So kann man viele Ereignisse und Krisen auf einen erklärenden Nenner bringen - von der neuen weltpolitischen Machtarchitektur über die diversen Sicherheitsrisiken bis hin zu neuen Unkalkulierbarkeiten und neuen strategischen Notwendigkeiten. Es besteht ein immenser Bedarf an Deutungen, Erklärungen, Perspektiven. Daher kann es nicht überraschen, dass dazu zwei Bücher fast gleichzeitig von zwei kundigen Autoren erscheinen: Stefan Fröhlich lehrt Politikwissenschaft an der Universität Erlangen-Nürnberg. Volker Stanzel war deutscher Botschafter in China und in Japan. Heute ist er Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Und beide geben auf die aktuellen Fragen ganz unterschiedliche Antworten.

Der eine - Fröhlich - lobt den deutschen Pragmatismus, die davon grundierte Gemeinschaftsorientierung als passende Antworten auf die Herausforderungen in Europa und in der Welt. Der andere - Stanzel - kritisiert eine gewisse strategische Ratlosigkeit und fordert eine neue Öffentlichkeit, die mehr außenpolitische Legitimation erreichen lässt. Und welcher Autor hat recht? Beide - denn es ist sowohl ein gekonntes situatives Krisenmanagement zu beobachten als auch die Unfähigkeit, die Zeitenwende neu zu vermessen.

Stanzel bietet zunächst einen leicht lesbaren Überblick über die Schauplätze jener Welt, die aus den Fugen geraten ist - von Palästina und Afghanistan über den Irak und Iran bis hin zu China und den USA. Dann reflektiert er mithilfe politisch-kultureller Kategorien wie Ansehen und Vertrauen die großen historischen Entwicklungslinien, auch die Irrtümer wie jene vom "Ende der Geschichte". Und immer wieder spürt man den ganz persönlichen Erfahrungshorizont des Autors, seine eigene biografische Geschichte.

Volker Stanzel: Die ratlose Außenpolitik und warum sie den Rückhalt der Gesellschaft braucht. Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2019. 256 Seiten, 26 Euro.

Treffsicher wird der Blick des Lesers auf die aktuelle Dialektik des digitalen Zeitalters gelenkt: "Informationsreichtum und Aufmerksamkeitsarmut": "Nun bewegt sich dieser verantwortungsbereite, aber in seiner Verantwortungsfähigkeit eingeschränkte Politiker im digitalen Raum. Dieser Raum ist nicht nur Plattform für die unterschiedlichen neuen und höchst veränderlichen Öffentlichkeiten. Er steht auch bereit für einen Wettbewerb der berichteten Geschichten." In diesem Kontext gibt es für Stanzel viele neue Mitspieler: internationale Organisationen, internationale Konzerne, nicht staatliche Organisationen - und dann bietet er alarmierende Kurzerklärungen: Versagen, Fehleranfälligkeit, Fehlschlag. Die Schlussfolgerung des Autors lautet: Es bedarf eines grundsätzlichen Kulturwandels, der die demokratische Politik insgesamt einschließt. Also geht es um nicht weniger, als Außenpolitik anders zu denken, Abschied zu nehmen von bisherigen Stereotypen.

Beunruhigt und zugleich aufbruchsbereit hofft der Leser nun in dem Buch von Stefan Fröhlich auf die Antworten des Pragmatismus. Die Schlüsselfrage scheint zu sein: "Wer aber besitzt die Deutungshoheit im Ideenstreit über den zukünftigen Kurs Europas und die Zukunft des Westens?" Jene inzwischen sogar machtpolitisch entscheidende Kategorie der Deutungshoheit findet so schnell keine präzise Definition, allerdings den lobenden Hinweis auf "einen Paradigmenwechsel hin zu einer aktiven Rolle des Landes": Paradigmenwechsel hin zum Pragmatismus. Die Rolle einer vorsichtig zurückhaltenden Mittelmacht wird beschrieben. Die aktuelle Herausforderung besteht nun nach Ansicht des Autors darin, deutsche Führung mit der Akzeptanz der Partner zu verbinden - aber das war die Herausforderung bereits seit Mitte der 50er-Jahre.

In der Fülle von Krisen und Konflikten rund um den Erdball, die Fröhlich darstellt, fällt auf, dass er die besondere Herausforderung Europas durch die USA weitgehend auf das Phänomen Trump reduziert und erwartet, dass nach Trump wieder pragmatische Normalität im atlantischen Verhältnis dominieren wird. Dabei wird die grundlegende Veränderung der amerikanischen Gesellschaft übersehen, die sich Trump bloß zunutze gemacht hat. Der Schluss, der die zuversichtliche Überschrift "Angekommen" trägt, erinnert dann durchaus an die Rhetorik Angela Merkels, wenn dort festgestellt wird, dass ein "prinzipienfester Pragmatismus in der Welt des 21. Jahrhunderts alternativlos" ist.

Stefan Fröhlich: Das Ende der Selbstfesselung. Deutsche Außenpolitik in einer Welt ohne Führung. Springer Fachmedien, Wiesbaden 2019. 166 Seiten, 20,44 Euro.

Wenn der Leser nun beide Bücher zur Seite legt, dann hat er viel dazugelernt - eine Fülle historischer Details zu einzelnen Vorgängen, viele Analysen von Entscheidungen, zahlreiche politisch-kulturelle Phänomene. Aber beide Analysen haben nicht erreicht, was so dringend notwendig wäre: das Ende der strategischen Sprachlosigkeit. Es liegt doch auf der Hand: Die Außenpolitik benötigt einen neuen strategischen Horizont. Die Außenpolitik Deutschlands ist wie die Außenpolitik Europas endlich aus taumelnder Orientierungslosigkeit zu befreien.

Werner Weidenfeld ist Direktor des Centrums für Angewandte Politikforschung der Universität München und Rektor der Alma Mater Europaea der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste (Salzburg).