Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich gegen einen Olympia-Besuch in China entschieden.
(Foto: Imago)Außenministerin Annalena Baerbock wird im Februar nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Peking reisen. "Ich bin großer Sportfan, aber zu Olympia werde ich in dieser Zeit definitiv nicht fahren - das war für Außenminister auch in der Vergangenheit nicht üblich", sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Das sei ihre persönliche Entscheidung. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte an, nicht nach Peking zu reisen. "Die Bundesinnenministerin hat für sich selbst entschieden, schon aus Pandemiegründen nicht selbst nach Peking zu reisen", sagte Ministeriumssprecher Steve Alter am Mittwoch in Berlin.
Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner ließ offen, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Peking reisen wird oder nicht. Er verwies darauf, dass es noch Abstimmungen mit den EU-Partnern über eine Teilnahme an den Olympischen Spielen gebe. "Diesem Abstimmungsprozess kann ich hier nicht vorgreifen." Die USA haben schon vor Wochen angekündigt, keine offiziellen Vertreter zu den Spielen nach China zu entsenden. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland schlossen sich an.
Der russische Präsident Wladimir Putin dagegen will zur Eröffnung der Spiele nach Peking reisen. Einen politischen Boykott der Winterspiele hatte er kurz vor Weihnachten als inakzeptabel kritisiert. "Das ist eine nicht hinnehmbare und falsche Entscheidung", sagte er auf seiner großen Jahrespressekonferenz. "Wir waren immer gegen eine Politisierung des Sports."
Hintergrund der Debatte ist unter anderem die Menschenrechtslage in China. Peking steht wegen seines Umgangs mit Minderheiten wie den Uiguren und Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen Taiwan.
Baerbock dringt auf ein EU-Importverbot für in Zwangsarbeit hergestellte Produkte. Ein entsprechendes Verbot für europäische Firmen müsse auch für ausländische Unternehmen gelten, die Produkte auf dem europäischen Markt verkaufen wollen, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Von einem solchen Importverbot könnten Produkte aus der chinesischen Region Xinjiang betroffen sein. US-Präsident Joe Biden setzte vor Weihnachten ein Gesetz zur Beschränkung des Imports von Produkten aus Xinjiang in Kraft.