Politik kompakt Guttenberg: Harte Einschnitte bei der Bundeswehr

Die Finanzlage ist desolat: Verteidigungsminister Guttenberg will in den kommenden Jahren mehr als eine Milliarde Euro jährlich bei der Bundeswehr einsparen.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat angesichts der desolaten Finanzlage harte Einschnitte bei der Bundeswehr angekündigt. "Einzeleingriffe in den Beschaffungsplan bei nur symbolhaftem Streichen von Einzelprojekten erden bei weitem nicht ausreichen", sagte Guttenberg am Mittwoch am Rande der 9. Generals-, Admirals- und Kommandeurstagung der Streitkräftebasis in Hamburg. Guttenberg zählte dazu in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg unter anderem Personalkosten, Rüstungsausgaben und auch die Zahl der Kasernen. Der Minister erwartet außerdem neue Diskussionen über die Wehrpflicht. Guttenberg sagte, der bisherige Anspruch, dass die Exekutive erst den strukturellen Rahmen vorgebe und dann finanziere, werde "völlig illusionsfrei" von der Realität der Kosten bestimmt werden. "Das weiß die Bundesregierung, und das weiß das Bundesfinanzministerium." Das Streichen von Einzelprojekten reiche bei weitem nicht aus, um den mittelfristigen Ansatz des Verteidigungshaushalts um jährlich mehr als eine Milliarde Euro strukturell zu senken.

Karl-Theodor zu Guttenberg bei seiner Ankunft in Hamburg.

(Foto: ap)

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(dpa)