Die Präsidentenwahl in der ehemaligen Sowjetrepublik Turkmenistan hat der autoritäre Amtsinhaber Berdymuchammedow mit fast 100 Prozent gewonnen. Internationale Experten nannten die Abstimmung in dem zentralasiatischen Land eine Farce.
Staatschef Gurbanguly Berdymuchammedow wurde von den Turkmenen für eine weitere Amtszeit gewählt.
(Foto: dpa)Der 54-Jährige habe bei der Präsidentenwahl 97,14 Prozent der Stimmen erhalten, teilte das Zentrale Wahlkomitee der Ex-Sowjetrepublik nach Angaben von Staatsmedien in der Hauptstadt Aschchabad mit. Außer dem Amtsinhaber hatten sieben regierungsnahe Bewerber kandidiert. Vor fünf Jahren waren Berdymuchammedow lediglich 89,23 Prozent der Stimmen zugesprochen worden.
Wahlen in dem extrem gasreichen Wüstenstaat in Zentralasien gelten als unfrei und unfair. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickte keine Wahlbeobachter zu der Abstimmung am Sonntag. Es gebe keine anderen politischen Kräfte außer der Präsidentenpartei sowie keinen Respekt vor fundamentalen Menschenrechten und persönlichen Freiheiten, kritisierte die OSZE.
Berdymuchammedow ist auch Regierungschef und oberster Befehlshaber. Menschenrechtler beklagen, dass westliche Staaten im Kampf um die immensen Rohstoffreserven die Führung in Aschchabad kaum kritisieren. Turkmenistan mit seinen etwa 6,7 Millionen Einwohnern hat nach Schätzungen die vierthöchsten Erdgasreserven der Welt. Die Wahlbeteiligung unter den knapp drei Millionen Stimmberechtigten lag nach offiziellen Angaben bei mehr als 96 Prozent.
(dpa)
Von den großen Parteien gewinnen im Jahr 2011 nur Grüne und Piraten neue Mitglieder, Pakistans Oberstes Gericht klagt Premierminister Gilani an, und Sudan und Südsudan einigen sich auf die Rückkehr von mehr als 300.000 Flüchtlingen. Lesen Sie auf den folgenden Seiten weitere Meldungen.
Nur Grüne und Piraten gewinnen Mitglieder
Die Grünen und die noch junge Piratenpartei sind die Ausnahme in der deutschen Parteienlandschaft: Sie sind die einzigen, die einer Umfrage zufolge 2011 Mitglieder gewonnen haben. Sowohl CDU und SPD als auch FDP und Linke schrumpften deutlich, wie eine Emnid-Umfrage im Auftrag der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ergab.
Am härtesten traf der Mitgliederschwund demnach die FDP: Binnen eines Jahres verlor sie etwa 5400 Parteigänger, fast acht Prozent, wie die Zeitung berichtet. Zum Jahreswechsel hatte die FDP nach eigenen Angaben noch 63.123 Mitglieder. Die Grünen gewannen als einzige der im Bundestag vertretenen Partei neue Anhänger hinzu - im Laufe des vergangenen Jahres waren es etwa 6000, ein Zuwachs von fast elf Prozent auf 59.019 Mitglieder.
Im Aufwind ist auch die Piratenpartei: Sie knackte Anfang des Jahres die 20.000-Mitglieder-Marke. 8000 neue Mitglieder meldeten sich bei den Piraten an.
CDU und SPD liefern sich bei starken Verlusten weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den ersten Platz bei der Mitgliederstärke. Erstmals rutschten beide Parteien der Umfrage zufolge unter die 500.000-Marke, wobei die SPD ihren Mitgliederstand zum Jahresende noch nicht beziffern konnte. Vor 20 Jahren hatte die SPD noch fast eine Million Mitglieder. Die CDU verzeichnete nach eigenen Angaben noch 489.896 Beitragszahler, 15.418 weniger als ein Jahr zuvor.
Der allgemeine Mitgliederschwund sei erklärbar, sagt Klaus Peter Schöppner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid. "Die Parteien sind einfach nicht mehr attraktiv genug." Das Problem sei, dass die Parteien angesichts der Europäisierung der Politik verstärkt als machtlos erschienen. "Der Bürger hat den Eindruck, dass Politiker immer weniger bewegen können." Außerdem werde Politik immer weniger verstanden.
(dpa)
Pakistans Justiz erhebt Anklage gegen Premier
Pakistans Oberstes Gericht hat offiziell Anklage wegen Missachtung der Justiz gegen Premierminister Yousuf Raza Gilani erhoben. Dem Regierungschef seien die Anklagepunkte verlesen worden, berichtete der staatliche Fernsehsender PTV.
Grund für die Anklage ist Gilanis Weigerung, Ermittlungen gegen Präsident Asif Ali Zardari wegen Korruption wiederaufzunehmen und auch die Schweizer Behörden in die Untersuchungen einzuschalten.
Während Gilani mit der angeblichen strafrechtlichen Immunität des Präsidenten argumentiert, lässt das Gericht dies nicht gelten und verweist auf die Aufhebung einer Generalamnestie Ende 2009.
Bei dem Korruptionsskandal geht es um umgerechnet neun Millionen Euro an Bestechungsgeldern, die Zardari und seine im Jahr 2007 ermordete Frau Benazir Bhutto über Schweizer Konten beiseite geschafft haben sollen. Im Fall einer Verurteilung drohen Gilani sechs Monate Haft, zudem müsste er zurücktreten.
(AFP)
Sudan und Südsudan schließen Nichtangriffspakt
Die Regierungen des Sudans und des Südsudans haben sich einem Medienbericht zufolge auf die Rückkehr von mehr als 300.000 südsudanesischen Flüchtlingen in ihre Heimat geeinigt. Die sudanesische Sozialministerin Amira al-Fadel Mohammed al-Fadel und der südsudanesische Minister für humanitäre Angelegenheiten, Joseph Lual Acuil, hätten ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, berichtete die amtliche sudanesische Nachrichtenagentur Suna.
Die Rückkehrer sollen demnach auf dem Land- und Luftweg sowie an Bord von Schiffen auf Flüssen reisen. Nach Angaben der Vereinten Nationen halten sich nach der Abspaltung des Südsudans vom Sudan im vergangenen Juli noch etwa 700.000 Südsudanesen im Sudan auf. Viele von ihnen sind Bürgerkriegsflüchtlinge, die zum Großteil in Camps leben und nach UN-Einschätzung zur Rückkehr bereit sind. Seit Oktober 2010 kehrten etwa 350.000 Flüchtlinge aus dem Sudan in den Südsudan zurück.
Beide Staaten einigten sich außerdem auf einen Nichtangriffspakt. Das Abkommen kam unter Vermittlung der Afrikanischen Union (AU) zustande und wurde nach Medienberichten von den Geheimdienstchefs der beiden Länder unterzeichnet.
(AFP)
Europarat will Gesetze der ungarischen Regierung untersuchen
Der Europarat will mehrere umstrittene Gesetze der rechtskonservativen ungarischen Regierung untersuchen. Dazu sollen zwei Abgeordnete der Parlamentarier-Versammlung des Europarats am Donnerstag zu einer zweitägigen Informationsreise nach Budapest fahren, teilte die Pressestelle der in Straßburg ansässigen Länderorganisation mit.
Die schwedische liberale Kerstin Lundgren und die tschechische Konservative Jana Fischerova wollen unter anderem mit den Präsidenten des ungarischen Parlaments und des Verfassungsgerichts zusammentreffen. Außerdem sind Unterredungen mit Vertretern von Parteien, Menschenrechtsorganisationen, Medien und der zentralen Wahlkommission geplant. Die Parlamentarier-Versammlung, der 318 nationale Abgeordnete aus den 47 Europaratsländern angehören, hatte im Januar ein Monitoring-Verfahren für Ungarn beschlossen. Ziel ist es, unter anderem das umstrittene ungarische Mediengesetz auf seine Vereinbarkeit mit internationalen demokratischen Standards hin zu prüfen.
(AFP)
Kommission empfiehlt längere Laufzeiten für französische AKW
Eine Expertenkommission hat eine Laufzeit-Verlängerung für die französischen Atomkraftwerke empfohlen. In ihrem Bericht, den die Kommission "Energien 2050" am Montag an Energieminister Eric Besson in Paris übergab, warnen die Experten eindringlich vor einem Abschalten von Reaktoren.
"Der beste Weg für unser Land ist die Verlängerung der Laufzeiten der bestehenden Atomanlagen, solange die Atomaufsicht dies genehmigt", erklärten die Experten mit Blick auf die Sicherheit. Besson hatte bereits am Wochenende angekündigt, dass die konservative Regierung eine Verlängerung der Laufzeiten über die bislang geltenden 40 Jahre hinaus plane. Präsident Nicolas Sarkozy habe die Kraftwerksbetreiber aufgefordert, sich auf eine solche Laufzeitverlängerung einzustellen.
Die oppositionellen Sozialisten und Grünen haben vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in diesem Jahr angekündigt, sie wollten den außerordentlich hohen französischen Atomstromanteil bis 2030 von 75 auf 50 Prozent verringern. Atomkraftgegner warnen, dass insbesondere ältere Anlagen wie das Atomkraftwerk Fessenheim an der Grenze zu Deutschland ein Sicherheitsrisiko seien.
(AFP)
Bahr will Demenzkranke besser unterstützen
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will umfassende Verbesserungen für Demenzkranke in Angriff nehmen. Dafür werde am 1. März ein Expertenbeirat eingesetzt, kündigte Bahr-Sprecher Christian Albrecht am Montag in Berlin an.
Dabei geht es um eine neue Systematik für eine Besserstellung von Demenzkranken. Es geht um eine neue Eingruppierung von Altersverwirrten in die Pflegeversicherung, die heute bei Pflegeleistungen oft leer ausgehen.
(dpa)
Wulff würdigt Reformanstrengungen Italiens
Bundespräsident Christian Wulff hat zu Beginn seines Staatsbesuchs in Italien die Reformanstrengungen der Technokratenregierung unter Mario Monti gewürdigt. Die Regierung gehe sehr mutig voran und dürfe dabei nicht auf halber Strecke stehen bleiben, sagte Wulff nach einem Gespräch mit seinem italienischen Kollegen Giorgio Napolitano. "Was gut ist für Italien, ist gut auch für Europa", sagte er.
Nach dem Treffen mit Napolitano stand ein Arbeitsessen mit Monti auf Wulffs Programm. Wulff wollte auch die Präsidenten der beiden Parlamentskammern sowie Vertreter der Parteien treffen. Es ist der erste Staatsbesuch Wulffs, seit er wegen ungewöhnlich günstiger Kredite und seiner Nähe zu reichen Unternehmern in der Kritik steht.
(dpa)
Guerilla-Kommandeur in Peru gefasst
Peru ist im Kampf gegen die linke Rebellengruppe "Leuchtender Pfad" ein schwerer Schlag gelungen. Sicherheitskräfte setzten den Anführer der Gruppe fest, der als letztes hochrangiges Mitglied der Gruppe noch flüchtig war.
Artemio alias Florindo Eleuterio Flores sei während eines Gefechts mit Drogenhändlern im Dschungel verletzt und dann festgenommen worden, teilte die Regierung mit. Präsident Ollanta Humala hatte angekündigt, dem Kokainhandel der Gruppe im Tal Huallaga den Boden zu entziehen. Der Staatschef zeigte sich am Sonntag am Krankenbett des Rebellenführers und erklärte: "Wir können dem Land heute sagen, dass die Terroristen im Tal Huallaga geschlagen sind."
Der "Leuchtende Pfad" hat Peru in den 80er Jahren einen heftigen Kampf geliefert, in dem fast 70.000 Menschen getötet wurden. Die Gruppe besteht inzwischen aber nur noch aus wenigen hundert Anhängern, die sich mit Schutzgeldern von Drogenhändlern über Wasser halten.
(Reuters)
Stresstest für alle Atommüll-Zwischenlager
Die Bundesregierung will alle atomaren Zwischenlager in Deutschland einem Stresstest unterziehen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor.
Die Entsorgungskommission (ESK) untersuche "alle Einrichtungen für die Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente in Transport- und Lagerbehältern", heißt es in dem Schreiben des Umweltministeriums an die Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl. Überprüft werden soll demnach ausdrücklich auch das Risiko bei einem Flugzeugabsturz. Ein Kriterienkatalog für den Stresstest wird nach Angaben des Ministeriums von der ESK derzeit erarbeitet. Das Ergebnis der Überprüfung soll voraussichtlich Ende des Jahres vorliegen.
In den Stresstest sollen "nach bisheriger Einschätzung" unter anderem auch "Einrichtungen für die Be- und Verarbeitung" einbezogen werden, zu denen insbesondere die Landessammelstellen gehören, in denen Abfälle aus Industrie, Forschung und Medizin gelagert werden. Die Abklingbecken der Atomkraftwerke werden hingegen von der Reaktorsicherheitskommission untersucht.
(dapd)
Fukushima-Betreiber erhält weitere Staatshilfen
Der Betreiber des Atomkraftwerks Fukushima, Tepco, erhält weitere Milliarden an Staatshilfen. Die Regierung beschloss zusätzliche Hilfen in Höhe von 689,4 Milliarden Yen (6,7 Mrd Euro), damit der angeschlagene Konzern den hohen Entschädigungszahlungen nachkommen kann. Damit beläuft sich die Summe der bewilligten Steuergelder auf mehr als 1,5 Billionen Yen.
Tepcos Überleben als unabhängiges Unternehmen steht seit dem schweren Erdbeben und dem Tsunami vom 11. März 2011, bei dem das Akw Fukushima Daiichi schwer beschädigt wurde, in Frage. Der Konzern sieht sich mit hohen Entschädigungszahlungen, Aufräumkosten sowie steigenden Kosten für Ersatzbrennstoffe konfrontiert. Großkunden von Tepco sollen deswegen ab April 17 Prozent mehr zahlen. Kritiker fordern jedoch, dass das Unternehmen zuerst mehr Anstrengungen aufbringen müsse, intern Kosten zu sparen.
(dpa)
Saarlands Ministerpräsidentin bereit zu Gesprächen über Spitzensteuersatz
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist zu Gesprächen über einen höheren Spitzensteuersatz bereit. Das Saarland wolle sich im Bundesrat "offen mit dem SPD-Vorschlag zur Erhöhung des Spitzensteuersatzes auseinandersetzen", sagte sie der Tageszeitung Die Welt.
Eine Vermögensteuer lehne sie zwar weiterhin ab. "Wir im Saarland haben aber auch deutlich gemacht, dass wir die Senkung des Spitzensteuersatzes unter Rot-Grün und Gerhard Schröder für einen Fehler hielten", sagte Kramp-Karrenbauer. "Es ist für das Saarland wichtig, dass wir einer Änderung der Regelung im Steuerrecht nur dann zustimmen, wenn damit keine Einnahme-Einbußen verbunden sind", sagte die CDU-Politikerin. Ein höherer Spitzensteuersatz sei dabei "eine von mehreren Möglichkeiten zur Kompensation."
(AFP)
Neuer Präsident der Malediven für Untersuchung zum Machtwechsel
Der neue Präsident der Malediven, Mohammed Waheed, hat die angekündigte Commonwealth-Untersuchung zum Machtwechsel in seinem Land begrüßt. Waheed lade die Beobachter ein, in den Inselstaat zu reisen und sich ein genaues Bild der Lage zu machen, erklärte Präsidentensprecher Masood Imad.
Eine Ministergruppe der Commonwealth-Staatengruppe hatte erklärt, überprüfen zu wollen, ob die Verdrängung des gewählten Präsidenten Mohammed Nasheed vor knapp einer Woche mit den "Werten und Prinzipien" des Commonwealth vereinbar ist.
Nasheed war 2008 mit deutlicher Mehrheit zum Präsident gewählt worden, am vergangenen Dienstag aber nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Später sprach er von einem Staatsstreich von Militär und Polizei. Nasheed beschuldigte seinen bisherigen Stellvertreter Waheed, hinter dem Umsturz zu stecken.
(AFP)
Hugo Chávez bekommt Gegenkandidaten bei der Präsidentschaftswahl
Der Oppositionspolitiker Henrique Capriles Radonski tritt in acht Monaten bei der Präsidentschaftswahl in Venezuela gegen Amtsinhaber Hugo Chávez an. Der 39-jährige Gouverneur des Bundesstaates Miranda ging als klarer Sieger aus den am Sonntag erstmals durchgeführten öffentlichen Vorwahlen der Opposition hervor. Auf Capriles entfielen vorläufigen Angaben der Wahlkommission zufolge über 60 Prozent der Stimmen. Er ist Rechtsanwalt und Politiker der Partei "Primero Justicia" (Gerechtigkeit zuerst).
Das Oppositionsbündnis "Mesa de la Unidad Democrática" (MUD, Tisch der demokratischen Einheit) feierte die Wahl als "Sieg für ganz Venezuela". Insgesamt beteiligten sich rund 2,9 Millionen Venezolaner im In- und Ausland an der Abstimmung. Das waren deutlich mehr als die von der Opposition angestrebte Marke von zehn Prozent der insgesamt 18,3 Millionen Wahlberechtigten in Venezuela.
Der seit 13 Jahren amtierende Sozialist Chávez will am 7. Oktober seine zweite Wiederwahl schaffen. Der 57-Jährige, der sich 2011 einer Krebsoperation und mehreren Chemotherapien unterziehen musste, bezeichnete die Oppositionskandidaten in den vergangenen Wochen immer wieder als Vertreter des "Kapitalismus und des Imperiums (USA)".
(dpa)
Tibetische Nonne stirbt nach Selbstverbrennung
Nach ihrer Selbstverbrennung aus Protest gegen die chinesische Herrschaft über die Tibeter ist eine tibetische Nonne in Südwestchina an den Folgen ihrer schweren Verletzungen gestorben. Die 19-Jährige aus dem Siwa Kloster in der tibetischen Präfektur Aba habe sich am Samstag selbst angezündet, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag.
Der Todesakt folgte auf eine Woche mit schweren Spannungen in tibetisch bewohnten Regionen. Bei Zwischenfällen erschossen chinesische Sicherheitskräfte zwei Tibeter im Kreis Luhuo in Sichuan, während sich am selben Tag in Chenduo in der Provinz Qinghai ein unbekannter tibetischer Mönch angezündet hatte, wie der amerikanische Sender Radio Free Asia (RFA) berichtete. In der Präfektur Ganzi steckten tibetische Demonstranten zwei Behördengebäude in Brand. Die chinesische Regierung hat die Sicherheitsmaßnahmen verschärft und zusätzlich Truppen entsandt.
(dpa)