Israel:Wikileaks: Israel zerstörte syrischen Reaktor

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Israel hat laut von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumenten vor mehr als drei Jahren einen heimlich gebauten syrischen Atomreaktor zerstört, kurz bevor dieser seinen Betrieb aufnehmen sollte.

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Israel hat laut von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumenten vor mehr als drei Jahren einen heimlich gebauten syrischen Atomreaktor zerstört, kurz bevor dieser seinen Betrieb aufnehmen sollte. Bei einem Luftangriff am 6. September 2007 habe Israel den heimlich in Syrien gebauten Reaktor vernichtet, der offenbar mit nordkoreanischer Hilfe gebaut worden sei, schrieb die damalige US-Außenministerin Condoleezza Rice in einer Depesche, wie die israelische Zeitung Jediot Ahronot am Freitag unter Berufung auf die Enthüllungsplattform Wikileaks berichtete.

Israel: Israel hat laut von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumenten einen heimlich gebauten syrischen Atomreaktor zerstört.

Israel hat laut von Wikileaks veröffentlichten US-Dokumenten einen heimlich gebauten syrischen Atomreaktor zerstört.

(Foto: AP)

"Unsere Geheimdienstexperten sind überzeugt, dass der Angriff einen Reaktor des Typs traf, der von Nordkorea in Yongbyon gebaut wurde", schrieb Rice demnach in der Note vom 25. April 2008. "Wir haben genügend Anlass davon auszugehen, dass der Reaktor nicht zu friedlichen Zwecken errichtet wurde."

Laut Rice taugte die Anlage nicht zur Stromerzeugung. Als Israel den Reaktor angegriffen habe, seien es nur noch wenige Wochen bis zur Inbetriebnahme gewesen, fügte die damalige Ministerin hinzu. Israel hat nie bestätigt, am 6. September einen Luftangriff in Syrien geflogen zu haben, aber es auch nie dementiert. Nach syrischer Darstellung wurde eine "im Bau befindliche Militäranlage" zerstört, kein Atomreaktor.

(AFP)

Die beiden russichen Parlamentskammern werden erst im Januar endgültig über den START-Vertrag abstimmen, in Nordafghanistan ist ein Anschlag auf deutsche Entwicklungshelfer verübt worden, der Vorsitzende der Polizei-Gewerkschaft warnt vor einer "weiteren Radikalisierung" der Bürger, bei einem Angriff in Pakistan töten Taliban 35 Menschen und der Papst wendet sich mit einer Weihnachtsansprache in der BBC an die Briten: Lesen Sie weitere Meldungen auf den nächsten Seiten.

Anschlag auf deutsche Entwicklungshelfer in Afghanistan

In Nordafghanistan ist ein Anschlag auf ein Fahrzeug der der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verübt worden. Ein Mann wurde schwer verletzt, wie das Entwicklungsministerium am Freitag in Berlin mitteilte. Den Angaben zufolge ist das Fahrzeug im nordafghanischen Qhashqargan beschossen worden. Nach ersten Informationen sei das Fahrzeug mit vier Personen besetzt gewesen, darunter ein deutscher Berater der KfW Entwicklungsbank. Der Mann wurde den Angaben zufolge schwer verletzt. Er werde gegenwärtig im Bundeswehrcamp Marmal behandelt. Ein afghanischer Mitarbeiter sei leicht verletzt worden. Die Betroffenen waren Mitarbeiter eines Projekts, das den Bau einer Straße zwischen Kholm und Kunduz koordiniert.

(dpa)

START-Vertrag wird in Russland erst im Januar ratifiziert

Die beiden russischen Parlamentskammern werden erst im Januar 2011 endgültig über das neue atomare Abrüstungsabkommen mit den USA abstimmen. Die Staatsduma - das Unterhaus - wollte den START-Vertrag zwar am heutigen Freitag in erster Lesung behandeln. Die zweite Lesung werde aber frühestens im Januar stattfinden. Das kündigte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Konstantin Kossatschow, nach Angaben der Agentur Itar-Tass am Freitag an.

Daraufhin vertagte auch der Föderationsrat - der russische Senat - seine Entscheidung auf das nächste Jahr, wie der Präsident des Gremiums, Sergej Mironow, sagte. Der US-Senat hatte den Vertrag nach langem Taktieren der republikanischen Senatoren am Mittwoch ratifiziert. Dies habe die konstruktive Partnerschaft zwischen Russland und den USA gefestigt, bekräftigten Kremlchef Dmitrij Medwedjew und US-Präsident Barack Obama in einem Telefonat am Donnerstagabend.

Medwedjew stellte eine rasche Zustimmung in Aussicht. Allerdings haben einige einflussreiche russische Politiker noch Vorbehalte gegen Teile der nicht bindenden amerikanischen Resolution. Vor der Ratifizierung müsse geprüft werden, ob der Inhalt des Abkommens davon nicht berührt werde, forderten sie. Allerdings zweifeln Beobachter nicht daran, dass die von der Regierungspartei Geeintes Russland dominierten Kammern dem Abkommen zustimmen werden.

Das neue Abkommen sieht eine Obergrenze von je 1550 einsatzbereiten Atomsprengköpfen auf beiden Seiten vor. Die Zahl der Trägersysteme - Raketen, U-Boote und Flugzeuge - soll auf 800 pro Land sinken. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, muss noch das russische Parlament zustimmen.

(dpa/AFP)

Polizei-Gewerkschaft warnt vor Radikalisierung

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, warnt vor zunehmenden sozialen Spannungen wegen des Sparkurses der Bundesregierung. Es bestehe die große Gefahr einer "weiteren Radikalisierung" von Bürgern, sagte Witthaut.

Deshalb drohe sowohl ein Zulauf zu extremistischen Parteien als auch eine verstärkte Gewaltbereitschaft. Witthaut forderte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse rasch für eine "sozial gerechtere Politik" sorgen. Dazu gehöre auch eine Vermögensteuer und eine höhere Erbschaftsteuer. Notwendig seien zudem Korrekturen an der Gesundheitsreform. Der GdP-Chef fügte hinzu: "Wenn nur die Arbeitnehmer die Zeche bezahlen müssen, werden das die Menschen nicht lange mitmachen."

Witthaut kritisierte ferner die Abkehr der schwarz-gelben Koalition vom Atomausstieg. Die Folge sei eine "Wiederbelebung der Demonstrationsbereitschaft" von Bürgern etwa gegen die Castor-Transporte. Der GdP-Chef fügte hinzu: "Damit steht die Polizei wieder im Regen." Das gesellschaftspolitisch umstrittene Thema erhöhe die Anzahl der personell belastenden Großeinsätze.

Auch müssten Witthauts Kollegen "verstärkt ihre körperliche Unversehrtheit aufs Spiel setzen, weil es am Rande solcher Demonstrationen immer wieder auch zu Gesetzesbrüchen und zur Gewalt gegen die Polizei kommt." Witthaut mahnte, die Politik müsse insgesamt mehr über die Folgen ihrer Entscheidungen nachdenken: "Wir haben das Gefühl, dass diese Politik auf dem Rücken der Polizisten ausgetragen wird. Mir haben viele Kollegen während des Einsatzes in Stuttgart gesagt, dass sie dazu keine Lust mehr haben."

(dapd)

Bundestag soll Besucherzentrum bekommen

Als Konsequenz aus den jüngsten Terrorwarnungen soll außerhalb des Berliner Reichstags ein neues Besucher-Kontrollzentrum entstehen. "Der Bundestag wird mittelfristig ein neues Besucherzentrum bekommen", kündigte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) in der Berliner Morgenpost vom Freitag an.

Deutschland könne stolz sein, dass der Reichstag "eines der attraktivsten Parlamentsgebäude der ganzen Welt" sei und von Millionen Menschen besucht werde. "Aber wir müssen die unabweisbar notwendigen Kontrollen dauerhaft nach außen verlagern, also aus dem Parlamentsgebäude heraus", sagte Thierse. "Wenn jemand eine Bombe dabeihat, dann kommt der Sicherheitscheck im Reichstag zu spät."

Die wahrscheinlichste Variante sei, dass das neue Besucherzentrum an der südlich des Reichstags verlaufenden Scheidemannstraße entstehe, sagte Thierse. Der eindrucksvolle Blick auf das Reichstagsgebäude dürfe nicht verbaut werden. Über den Zeithorizont für den Bau lasse sich aber noch nichts sagen, fügte der SPD-Politiker mit Blick auf die Planung und Finanzierung des Vorhabens hinzu. Er hoffe, dass die Reichstagskuppel dauerhaft offen bleibe, betonte Thierse.

Die Kuppel war am 22. November wegen Terrorwarnungen für mehrere Tage geschlossen worden, seit dem 4. Dezember sind wieder eingeschränkte Besichtigungen für angemeldete Besucher möglich. Das Reichstagsgebäude wird rund um die Uhr von Bundespolizisten gesichert. Jährlich besuchen rund drei Millionen Menschen den Bundestag in Berlin.

(AFP)

Familie des kroatischen Ex-Premiers festgesetzt

Die Familie des in Österreich in Auslieferungshaft sitzenden früheren kroatischen Regierungschefs Ivo Sanader ist unter Polizeiaufsicht gestellt worden. Ehefrau Mirjana und Tochter Bruna mussten ihre Reisepässe abgeben, berichtete ein Polizeisprecher am Donnerstagabend im staatlichen Fernsehen in Zagreb.

Die Behörden kontrollierten jede Person, die die Familienvilla in der Hauptstadt betritt und verlässt, sagte er weiter. Grund dieser Polizeimaßnahmen sei die Furcht, dass die wertvollen Kunstgegenstände außer Haus geschafft werden könnten. Ivo Sanader ist von der kroatischen Justiz wegen groß angelegter Korruption mit internationalem Haftbefehl gesucht worden, nachdem er aus dem Land geflohen war.

Auf dem Weg in die USA war er in Österreich verhaftet worden. Dort muss er sich gegen Vorwürfe der Geldwäsche über eine Tiroler Bank verantworten. Auch der Untersuchungsausschuss des Kärntener Landtages zur Pleite-Bank Hypo-Group Alpe-Adria (HGAA) hatte Sanader in den letzten Tagen zweimal vernommen. Sanader soll der politische Pate für den Kauf der HGAA durch die Bayerische Landesbank gewesen sein.

Der 57-Jährige, der bis vor eineinhalb Jahren der unumstritten mächtigste Politiker in Kroatien war, hatte alle Beschuldigungen in Kroatien und Österreich vehement zurückgewiesen. Es handele sich um eine politische Kampagne seiner früheren engsten Mitarbeiter, die jetzt zu Gegnern geworden seien.

(dpa)

Kuba übersetzt Wikileaks-Dokumente

Staatliche kubanische Webseiten wollen spanische Übersetzungen von US-Geheimdepeschen über den kommunistischen Inselstaat veröffentlichen, die von der Enthüllungsplattform Wikileaks stammen.

Die Webseite Cubadebate teilte am Donnerstag mit, das Portal "Razones de Cuba" habe bereits sieben wortwörtliche Übersetzungen solcher Depeschen gebracht, in denen US-Diplomaten vertrauliche Lageeinschätzungen gaben. Diese von der Interessenvertretung der USA in Havanna herausgegebenen Depeschen bewiesen Verbindungen zwischen kubanischen Dissidenten und der US-Regierung, hieß es.

Weiter werde ersichtlich, dass die USA versucht hätten, "Jugendnetzwerke zur Unterwanderung der kubanischen Revolution zu organisieren". Die USA haben keine formellen Beziehungen mit Kuba. In Havanna unterhalten sie eine Interessenvertretung anstatt einer Botschaft. Cubadebate zufolge verfügt Wikileaks über 2.080 Depeschen über Kuba, von denen bisher nur 62 veröffentlicht worden seien.

(dapd)

35 Tote bei Taliban-Angriff

Bei einem Taliban-Angriff im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan sind nach Armeeangaben elf Soldaten und 24 Aufständische getötet worden. Rund 150 Extremisten hätten in der Nacht zu Freitag fünf Checkpoints im Stammesgebiet Mohmand angegriffen, sagte der Sprecher der paramilitärischen Grenztruppen, Major Fazal Ur Rehman.

Erst nach stundenlangen Gefechten sei es gelungen, die Taliban zurückzudrängen. Sie seien schließlich geflohen und hätten ihre Toten zurückgelassen. Vier Soldaten seien bei den Kämpfen verletzt worden.

(dpa)

Papst spricht in der BBC

Erstmals in der Geschichte hat der Papst eine Weihnachtsansprache im Programm der britischen BBC gehalten. "Möge Gott euch alle beschützen", rief er am Freitag im BBC-Radioprogramm den Briten zu, die er im September während einer viertägigen Reise durch Schottland und England besucht hatte.

Die Ansprache war bereits am Mittwoch in Rom aufgezeichnet worden. Die Katholiken sind in Großbritannien in der Minderheit. Die Mehrheit der Christen bekennt sich zur anglikanischen Glaubensrichtung der Church of England. Deren Oberhaupt, Queen Elizabeth II., hält am 25. Dezember ihre Weihnachtsansprache. Darin wird sie nach Informationen der BBC vor allem auf die Bedeutung des Breitensports für die Gesellschaft eingehen.

(dpa)

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