bedeckt München 23°
vgwortpixel

Politik kompakt:Wehretat: Guttenberg muss nur ein bisschen sparen

Zur Abwechslung eine gute Nachricht für den Verteidigungsminister: In den nächsten Jahren muss er in seinem Etat nur ein Drittel der bisher geplanten Summe einsparen.

Der Verteidigungsetat wird in den kommenden Jahren bis 2014 weit weniger stark gekürzt als geplant. Dies geht nach dapd-Informationen aus der neuen Mittelfrist-Planung des Finanzministeriums hervor. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) muss danach nicht mehr wie bisher vereinbart 8,3 Milliarden Euro bis 2014 sparen, sondern nur noch 2,5 Milliarden Euro. Erst ein Jahr später, im Jahr 2015, muss Guttenberg dann die volle Sparsumme von 8,3 Milliarden Euro erreichen.

Unterm Strich bekommt das Verteidigungsministerium (BMVg) 806 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Guttenberg muss damit 2012 nur noch etwa 300 Millionen Euro sparen. Dieses Muster soll sich in der Finanzplanung auch im Jahr 2013 fortsetzen. Statt der zunächst verlangten Sparsumme von 2,4 Milliarden Euro sind in der Finanzplanung 1,7 Milliarden mehr vorgesehen. Das neue Einsparvolumen liegt 2013 also bei 600 Millionen Euro. Und im Jahr 2014 gibt es sogar 3,3 Milliarden Euro mehr für das Budget des BMVg. Dagegen steht eine Sparplanung von 4,3 Milliarden, was eine Differenz von etwa einer Milliarde Euro bedeutet.

Die Sparvorgaben für Guttenberg würden damit um ein Jahr gestreckt, hieß es am Donnerstag aus dem Finanzministerium. Zu beachten sei zudem, dass das Guttenberg-Ministerium ab 2012 jedes Jahr etwa 900 Millionen Euro Miete an den Bund überweise. Im Frühjahr 2010 hatte Guttenberg noch erklärt, sein Ministerium werde sich an den notwendigen Einsparungen im Bundeshaushalt beteiligen. Auf der Sparklausur der Bundesregierung im Sommer waren dann die Summen beschlossen worden.

Die Betreiber der Internetseite GuttenPlag-Wiki wollen die Doktorarbeiten anderer Kabinettsmitglieder auf plagiierte Stellen durchforsten, Papst Benedikt XVI. hat das Rücktrittsgesuch des Berliners Erzbischofs Sterzinsky akzeptiert, im Jemen kommt bei einem Bombenanschlag ein Mensch ums Leben: Lesen Sie auf den nächsten Seiten weitere Kurzmitteilungen.

(dapd)