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Politik kompakt:Moldauisches Referendum scheitert

Die Volksabstimmung zur Präsidentenwahl in der Republik Moldau ist an zu geringer Beteiligung gescheitert. Die schon ein Jahr andauernde Verfassungskrise geht weiter.

Ein Verfassungsreferendum im südosteuropäischen Staat Moldau ist am Sonntag wegen mangelnder Beteiligung gescheitert. Regierungschef Vlad Filat sagte am Abend, Informationen aus den Wahllokalen zufolge sei eine Wahlbeteiligung von 29,67 Prozent erreicht worden, mindestens 33 Prozent wären nötig gewesen, damit das Referendum gülitg ist.

Moldau stimmt über Direktwahl des Präsidenten ab

Moldau stimmt über Direktwahl des Präsidenten ab - die Wahlbeteiligung war aber zu gering, als dass der Volksentscheid hätte gelten können.

(Foto: dpa)

Die Abstimmung sollte die Direktwahl des Präsidenten einführen und so eine monatelange Staatskrise beenden. Der Übergangsstaatschef Mihai Ghimpu war zunächst noch optimistisch gewesen: "Ich bin sicher, dass das Referendum ein Erfolg wird", sagte er bei seiner Stimmabgabe hoffnungsfroh.

Ghimpu ist Parlamentspräsident und übt das Amt des Präsidenten aus, weil die liberaldemokratische Regierungskoalition nicht über genügend Stimmen verfügt, um ein Staatsoberhaupt zu wählen. Diese Blockade dauert bereits ein Jahr.

Die oppositionelle Kommunistische Partei hatte ihre Anhänger zum Boykott des Referendums aufgerufen. Sie war durch Unruhen Anfang 2009 von der Macht verdrängt worden.

(dpa)

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