Rund 15 Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica sind zwei der mutmaßlichen Haupttäter am Donnerstag zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Der UN-Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag befand die beiden Kommandeure von Einheiten der bosnisch-serbischen Armee für schuldig, maßgeblich an Massakern an mehr als 7000 muslimisch-bosnischen Männern und Jugendlichen beteiligt gewesen zu sein.
Die beiden Kommandeure der bosnisch-serbischen Armee, Ljubisa Beara und Vujadin Popovic, sind vom UN-Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden.
(Foto: afp)Laut Anklage hatten Ljubisa Beara (70) und Vujadin Popovic (53) im Juli 1995 die Exekutionen durch die dafür ausgewählten Truppen koordiniert. Gegen andere der insgesamt sieben Angeklagten im bislang umfangreichsten Srebrenica-Prozess vor dem UN-Tribunal wurden mehrjährige Haftstrafen verhängt. Die Verurteilten sollen teils in direkter Komplizenschaft mit dem damaligen militärische Befehlshaber, Ratko Mladic, gehandelt haben. Mladic ist immer noch flüchtig. Er wurde in Abwesenheit wegen Völkermordes angeklagt. Der Völkermord- Prozess gegen den damaligen Anführer der bosnischen Serben, Serbenrepublik Radovan Karadzic, läuft seit Oktober vergangenen Jahres.
(dpa)
Ahmadinedschad: Iran erkennt Sanktionen nicht an
Iran bezeichnet die Sanktionen des Weltsicherheitsrates als völlig unerheblich, eine Zeitung glaubt zu wissen, wer hinter dem Auschwitz-Diebstahl steckt und Karlsruhe erschwert die Demonstranten-Durchsuchung. Lesen Sie hier weiter Meldungen im Überblick.
Iran hat die bislang schärfsten gegen sein Atomprogramm verhängten Sanktionen des Weltsicherheitsrats als völlig unerheblich bezeichnet. "Von links und rechts verabschieden sie Resolutionen, aber für uns sind sie wie lästige Fliegen, wie ein gebrauchtes Taschentuch", sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei einem Besuch in Tadschikistan zum Beschluss des Sicherheitsrats. Das höchste UN-Gremium läutete am Mittwoch nach monatelangen Verhandlungen die vierte Runde von UN-Sanktionen gegen Iran ein.
Nach der Verabschiedung der neuen Sanktionen hat Russland einer Agenturmeldung zufolge den geplanten Verkauf von Flugabwehrraketen an Iran gestoppt. Aus russischen Regierungskreisen war bislang verlautet, das Abkommen werde nicht durch schärfere UN-Sanktionen infrage gestellt. Die USA und Israel haben stets einen Verzicht auf die Lieferung verlangt, weil die Raketen iranische Atomanlagen gegen mögliche Luftangriffe verteidigen könnten.
Zwölf der 15 UN-Mitglieder hatten am Mittwoch für die Sanktionen gestimmt, Brasilien und die Türkei, die eine Kompromisslösung vorgeschlagen hatten, dagegen. Libanon enthielt sich. Die Strafmaßnahmen richten sich unter anderem gegen die Revolutionsgarden, ballistische Raketen und mit dem Atomprogramm verbundene Investitionen. Ölexporte, die Lebensader der iranischen Wirtschaft, sind nicht betroffen, weil dies die Unterstützung der Veto-Mächte Russland und China gekostet hätte. US-Präsident Barack Obama sprach dennoch von den bislang schärfsten Sanktionen gegen Iran.
(AP/Rtr)
In Libyen inhaftierter Schweizer frei
Der in Libyen inhaftierte Schweizer Geschäftsmann Max Göldi ist am Donnerstagabend überraschend freigelassen worden. Das sagte sein Anwalt Salah Zahaf am Abend der Nachrichtenagentur dpa. Göldi sei in guter körperlicher und moralischer Verfassung, erläuterte Zahaf. Nach Beendigung aller Formalitäten werde der Schweizer das Land vermutlich am Samstag oder Sonntag verlassen können. Göldi kommt damit einige Tage vor Ende seiner viermonatigen Haftstrafe frei. Das Außenministerium in Bern äußerte sich zunächst nicht zu der Nachricht. Göldi und ein zweiter Schweizer Geschäftsmann tunesischer Herkunft waren in Libyen vor Gericht gestellt worden, nachdem der Sohn von Staatschef Muammar al- Gaddafi, Hannibal, im Sommer 2008 in Genf wegen der angeblichen Misshandlung von Hausangestellten vorübergehend festgenommen worden war. Der gebürtige Tunesier konnte Libyen später verlassen. Dagegen wurde Göldi im Februar zu der viermonatigen Gefängnisstrafe verurteilt.
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Lastwagen-Maut auf Bundesstraßen ab 2011
Das Bundeskabinett hat sich darauf verständigt, die Lkw-Maut vom kommenden Jahr an auf vierstreifige Bundesstraßen auszudehnen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sagte am Donnerstag in Berlin, darauf habe man sich im Rahmen der Sparanstrengungen der Regierung verständigt. Verkehrsexperten der Bundestagsfraktionen rechnen mit Zusatzeinnahmen von 100 bis 200 Millionen Euro. Protest kommt aus dem Transportgewerbe. "Der Ausbau zahlreicher Bundesstraßen auf vier Fahrstreifen hat deren Attraktivität gerade auch für den Güterverkehr erheblich gesteigert", begründete Ramsauer den Beschluss. "In vielen Fällen entwickeln sich vierstreifige Bundesstraßen mehr und mehr zu Lkw-Maut-Ausweichstrecken." Über den Beschluss hatte zuerst das Hamburger Abendblatt berichtet. Die bisher nur auf Autobahnen geltende Lkw-Maut hatte 2009 rund 4,4 Milliarden Euro in die Kassen des Bundes gespült.
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Moskau will an Waffenlieferung an Iran festhalten
Russland will trotz der neuen Sanktionen des UN- Sicherheitsrats gegen den Iran an der möglichen Lieferung moderner Luftabwehrsysteme an Teheran festhalten. Die Resolution habe "keinen Einfluss" auf das von Teheran bestellte Raketensystem vom Typ S-300. Das sagte der Sprecher des Außenministeriums, Andrej Nesterenko, am Donnerstag nach Angaben der Agentur Interfax. Auch der Chef des außenpolitischen Ausschusses der Duma, Konstantin Kossatschow, sagte, eine mögliche Lieferung stehe im Einklang mit internationalem Recht. "Die Sanktionen verbieten die Lieferung von Offensivwaffen an den Iran, aber die Luftabwehrraketen fallen nicht in diese Kategorie." Die Abwehrraketen könnten iranische Atomanlagen vor einem möglichen Angriff schützen. Russland hatte die Lieferung der S-300 unter Hinweis auf "technische Probleme" mehrfach verschoben. Die Zeitung "New York Times" hatte vor kurzem berichtet, die US-Regierung würde eine russische Lieferung der Luftabwehrsysteme an den Iran nicht als Verstoß gegen die Sanktionen einstufen. Nach Ansicht von Kossatschow kann Moskau ungeachtet der UN-Entscheidung auch das erste Atomkraftwerk im iranischen Buschehr fertigbauen, das im August in Betrieb gehen soll.
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Millionär soll hinter Diebstahl von Auschwitz-Schriftzug stecken
Hinter dem Diebstahl des Schriftzuges "Arbeit macht frei" aus der NS-Gedenkstätte Auschwitz soll laut einem polnischen Zeitungsbericht der schwedische Millionär Lars-Göran Wahlström stehen. Wahlström habe die historische Tafel bei seinem Freund Anders Högström bestellt, berichtete die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita. Das Blatt berief sich auf Vernehmungsprotokolle von Högström, der in Polen in Untersuchungshaft sitzt. Wie das Blatt weiter schreibt, sei Wahlström eine bekannte Gestalt der schwedischen Neonazi-Bewegung. Die Staatsanwaltschaft in Krakau hat den Zeitungsbericht nicht bestätigt. Wahlström hatte im Januar in der Stockholmer Zeitung Expressen erklärt, er habe mit dem Diebstahl des Auschwitz-Schildes nichts zu tun. Derartige Behauptungen seien "freie Fantasie" von Högström, der damit Geld verdienen wolle. Högström (35) war im Februar in Schweden festgenommen und zwei Monate später an Polen ausgeliefert worden. Ihm wurde vorgeworfen, fünf Polen mit dem Einbruch beauftragt zu haben. Das Schild mit dem zynischen Schriftzug "Arbeit macht frei" war in der Nacht zum 18. Dezember vom Eingangstor des früheren NS-Lagers gestohlen und nach wenigen Tagen beschädigt wiedergefunden worden. Zwei der fünf kurz danach festgenommenen polnischen Männer gaben den 35-jährigen Schweden als Auftraggeber an. Drei Diebe wurden inzwischen zu Haftstrafen zwischen eineinhalb und zweieinhalb Jahren verurteilt. Die deutschen Nationalsozialisten hatten 1940 das KZ Auschwitz und zwei Jahre später das Vernichtungslager Birkenau im besetzten Polen errichtet. Dort wurden bis zum Kriegsende mehr als 1,1 Millionen Menschen umgebracht. Die meisten Opfer waren Juden.
(dpa)
Karlsruhe erschwert Demonstranten-Durchsuchung
Die Polizei darf Teilnehmer einer Demonstration nur dann durchsuchen, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Gefahr bestehen. Bloße Verdachtsmomente reichten nicht aus, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag bekanntgegebenen Beschluss. Es gab damit der Verfassungsbeschwerde von Veranstaltern einer Demonstration in Bielefeld statt, die sich im Jahr 2002 gegen eine Ausstellung über Verbrechen der Wehrmacht richtete (Az.: 1 BvR 2636/04).
Die Polizei hatte angeordnet, dass alle Teilnehmer der rechtsgerichteten Demonstration vor Beginn der Veranstaltung durchsucht werden sollten. Grund waren Erfahrungen aus früheren Demonstrationen, bei denen es zu Zusammenstößen zwischen rechten und linken Demonstranten gekommen war. Diese Einschätzung reiche jedoch nicht aus, um eine Durchsuchung aller Teilnehmer zu rechtfertigen, so das Bundesverfassungsgericht. Eine Durchsuchung sei "geeignet, einschüchternde, diskriminierende Wirkung zu entfalten", so das Gericht. Deshalb sei eine Gefahrenprognose aufgrund konkreter Anhaltspunkte erforderlich. Soweit Störungen durch gewaltbereite Gegendemonstranten zu befürchten seien, hätten sich die Maßnahmen der Polizei zunächst gegen die Gegendemonstranten richten müssen. Das durch gewaltbereite Gegendemonstranten drohende Gefahrenpotenzial sei den Veranstaltern nicht zurechenbar, urteilten die Verfassungsrichter.
(dpa)
SPD will Wehrpflicht-Verkürzung im Bundesrat verhindern
Die SPD will die Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate im Bundesrat stoppen. Das kündigte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels im Kölner Stadt-Anzeiger vom Donnerstag an. Die SPD lasse vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages prüfen, ob die Verkürzung des Wehr- und damit auch des Zivildienstes der Zustimmung des Bundesrates bedarf, sagte Bartels. "Wir wollen die Verkürzung verhindern, weil sie keinen Sinn macht. Das ist kleinteiliges Stückwerk", argumentierte der SPD-Politiker. Zudem mache die Verkürzung keinen Sinn, wenn die Wehrpflicht später ohnehin ausgesetzt werden solle, sagte Bartels weiter. Der Bundestag soll kommende Woche über die Verkürzung des Pflichtdienstes entscheiden. Die SPD bezweifelt auch, dass die in diesem Zusammenhang ebenfalls geplante Möglichkeit einer freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes verfassungsgemäß ist. Die Koalition will bis Anfang September ein Konzept für eine Strukturreform der Bundeswehr erarbeiten. Dabei könnte es auch um eine Aussetzung der Wehrpflicht gehen.
(AFP)
Bundeswehr-General will deutsche Kampfjets gegen Taliban
Der deutsche Kommandeur der internationalen Truppen im Norden Afghanistans plädiert dafür, Bundeswehr-Kampfjets gegen die radikal-islamischen Taliban einzusetzen. "Warum sollen deutsche Soldaten am Boden nicht von deutschen Flugzeugen aus der Luft unterstützt werden können?", sagte General Frank Leidenberger der Rheinischen Post vom Donnerstag. In der Vergangenheit habe Deutschland bereits Tornado-Jets zu Aufklärungszwecken nach Afghanistan verlegt, als die Entwicklung der Lage dies erfordert habe. Unter dem Mandat der Nato-Truppe Isaf wäre dies gestattet. Bisher ist die Bundeswehr zur Luftunterstützung auf die Nato-Partner angewiesen.
Vor allem die USA eilen den deutschen Truppen immer wieder mit Kampfflugzeugen und Hubschraubern zur Hilfe. Auch der umstrittene Beschuss zweier Tanklaster nahe Kundus im September, bei dem viele Zivilisten umkamen, wurde im Auftrag der Bundeswehr durch US-Kampfjets geflogen. Die Bundeswehr selbst hat seit 2007 sechs Tornado-Jets in ihrem Hauptquartier im nordafghanischen Masar-i-Scharif stationiert. Die sogenannten Recce-Tornados liefern der Isaf Aufklärungsbilder aus ganz Afghanistan und sind lediglich mit zwei Bordkanonen zum Eigenschutz bewaffnet. Die Entsendung der Jets war in Deutschland zunächst umstritten. Außerdem deutete Leidenberger die Möglichkeit eines baldigen Abzugs der deutschen Truppen aus dem Lager in Feisabad im Norden des Landes an. "Wenn im nächsten Jahr die afghanischen Sicherheitskräfte aufgewachsen sind, können wir in der Tat prüfen, ob unsere militärische Präsenz dort abgebaut werden kann", sagte der Kommandeur.
(Rtr)
Berlusconi boxt umstrittenes Abhörgesetz durch
Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi boxt trotz lauter Proteste ein umstrittenes Abhörgesetz durchs Parlament. Das Lager des konservativen Ministerpräsidenten stellte am Donnerstag ein weiteres Mal die Vertrauensfrage, setzte sich mit seiner komfortablen Mehrheit durch und sorgte so für eine beschleunigte Verabschiedung des Entwurfs. Nach tumultartigen Szenen verließ die größte Partei der Opposition, die PD (Demokratische Partei), vor dem Votum den Saal. Schärfstens kritisiert von der linken Opposition nahmen somit Maßnahmen die erste Hürde, mit denen Berlusconi das Abhören zu Ermittlungszwecken eindämmen will. Italienische Medien sehen einen Angriff auf die Pressefreiheit, weil sie dann auch nicht mehr über Ermittlungsdokumente berichten dürften. Die seit gut zwei Jahren amtierende Regierung Berlusconi griff damit bereits zum 34. Mal zum Mittel der Vertrauensfrage, um Gesetze rasch und problemlos voranzubringen. Die Opposition sieht darin seit langem eine krasse Missachtung des Parlaments.
(dpa)
Linkspartei-Chef Ernst gibt IG-Metall-Posten auf
Nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der Linkspartei wird Klaus Ernst den Posten des IG-Metall-Chefs in Schweinfurt zum Monatsende aufgeben. Das teilte die Gewerkschaft am Donnerstag mit. Nachfolger soll der bisherige 2. Bevollmächtigte, Peter Kippes (48), werden. Der 55-jährige Ernst, der wie viele seiner bayerischen Parteifreunde aus der Gewerkschaftsbewegung kommt, ist seit 1972 Mitglied der IG Metall. IG-Metall-Chef Klaus Zwickel hatte ihn Mitte der 80er Jahre zum 1. Sekretär in Stuttgart berufen. 1995 wurde er 1. Bevollmächtigter der IG Metall in Schweinfurt. Dort lief die Gewerkschaft Sturm gegen die Politik der damaligen SPD-geführten Bundesregierung, unter anderem gegen Hartz IV und die Agenda 2010. Ernst und andere Gewerkschafter verließen die SPD und gründeten die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), die später mit der ehemaligen PDS zur Linken fusionierte.
(dpa)
Mutmaßliche Piraten aus Somalia in Deutschland
Zehn mutmaßliche Piraten aus Somalia sind seit Donnerstag in Deutschland. Die Männer seien am Donnerstagmittag an einem Autobahnübergang an der niederländischen Grenze an Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) übergeben worden, sagte der Sprecher der zuständigen Hamburger Staatsanwaltschaft, Wilhelm Möllers. Nun seien sie mit einem Fahrzeugkonvoi auf dem Weg in die Hansestadt. Die Verdächtigen sollen am Abend in Hamburg ankommen und direkt in das Untersuchungsgefängnis gebracht werden. Ihnen soll vor dem Hamburger Landgericht der Prozess gemacht werden. Damit kommen mutmaßliche Seeräuber aus Somalia zum ersten Mal in Deutschland vor Gericht. Die Niederlande hatten Ende vergangener Woche entschieden, die Männer an Deutschland auszuliefern. Die Verdächtigen sollen das Hamburger Frachtschiff "Taipan" am Ostermontag vor der somalischen Küste überfallen haben. Bei einer Befreiungsaktion der niederländischen Marine wurden sie knapp vier Stunden später überwältigt und festgenommen. Ein Amtsgericht in Hamburg hatte bereits Mitte April Haftbefehle gegen die Verdächtigen erlassen - wegen Angriffs auf den Seeverkehr und versuchten erpresserischen Menschenraubs. Bei einer Verurteilung drohen den Männern Höchststrafen von bis zu 15 Jahren.
(dpa)