Hamburgs bisherige Zweite Bürgermeisterin und Schulsenatorin Christa Goetsch wird bei der Wahl im kommenden Jahr nicht wieder als Grünen-Spitzenkandidatin antreten. Stattdessen schlage sie die bisherige Umweltsenatorin Anja Hajduk vor, sagte sie am Montag am Rande einer GAL-Fraktionssitzung. Sie selbst wolle sich wieder verstärkt der Bildungspolitik widmen. Goetsch und Hajduk waren am Morgen zusammen mit Justizsenator Till Steffen (GAL) nach dem angekündigten Aus für die schwarz-grüne Koalition von Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) entlassen worden. Da Goetsch und Steffen über ein Abgeordnetenmandat verfügen, kehren sie nun in die GAL-Fraktion zurück.
Will Bürgermeister in Hamburg werden: Olaf Scholz (SPD).
(Foto: dpa)Nach dem SPD-Landesvorstand hat auch die Bürgerschaftsfraktion Hamburgs SPD-Chef Olaf Scholz als Spitzenkandidaten für die nächste Bürgerschaftswahl nominiert. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, sagte ein Sprecher am Montag im Anschluss an eine Fraktionssitzung. Das letzte Wort hat am 17. Dezember ein Landesparteitag. Ebenfalls einstimmig beschloss die Fraktion einen Antrag zur vorzeitigen Beendigung der Legislaturperiode. Als Wahltermin solle der Senat den 20. Februar 2011 bestimmen, hieß es.
(dpa)
Manipulationsvorwürfe überschatten die Parlamentswahlen in Ägypten, in der Schweiz gibt es Ausschreitung nach dem Referundum zur Ausschaffung von Ausländern und ein Verwaltungsgericht verbietet das pauschale Abfilmen von Demonstranten: Lesen Sie auf den nächsten Seiten weitere Kurzmeldungen.
Ausschreitungen in der Schweiz
Nach dem Sieg der Befürworter einer Abschiebung krimineller Ausländer aus der Schweiz ist es in der Nacht in mehreren Städten zu Ausschreitungen gekommen. Bei der Volksabstimmung am Sonntag hatten 52,9 Prozent für ein Gesetz gestimmt, wonach verurteilte Ausländer automatisch des Landes verwiesen werden sollen.
Ein Jahr nach dem Volksentscheid gegen Minarette hat sich eine knappe Mehrheit der Schweizer für verschärfte Abschiebungsreglungen ausgesprochen. Gegner dieser Initiative protestierten in der Nacht, wie hier in Zürich. Dabei kam es auch zu Ausschreitungen.
(Foto: dpa)Da das Parlament nun einen Katalog von Delikten ausarbeiten und verabschieden muss, bei denen das Gesetz greift, können bis zum Inkraftreten der Verfassungsänderung bis zu fünf Jahre vergehen. Nach der Abstimmung gab es in zahlreichen Städten der Schweiz Kundgebungen gegen das neue Gesetz. In Bern und Zürich kam es am Abend zu Ausschreitungen. Die Polizei setzte Gummischrot und Tränengas ein. Es gab Sachschäden. Die Wut richtete sich auch gegen Parteibüros der Schweizerischen Volkspartei (SVP).
Die Nationalkonservativen hatten den Vorstoß für die Abschiebung auf den Weg gebracht und einen großen Sieg davongetragen, wie es am Montag in den Schweizer Medien hieß. Die meisten Schweizer Tageszeitungen werten das Ja zur "Ausschaffungsinitiative" als Ausdruck der Verunsicherung der Bevölkerung angesichts eines rasanten gesellschaftlichen Wandels. Die SVP habe es ein weiteres Mal geschafft, die Ängste der Leute für ihre Sache einzuspannen.
Andreas Auer, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Zürich, macht eine fremdenfeindliche Stimmung in seinem Land für das Ergebnis der Volksabstimmung verantwortlich. Es sei eine allgemeine Stimmung, die eigentlich schon sehr lange andauere, sagte Auer am Montag im Deutschlandradio Kultur. "Es gibt seit mehr als 30 Jahren fremdenfeindliche Initiativen, die bisher alle abgelehnt wurden, und jetzt ist eine mal durchgekommen."
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Zweifel am Wahlsieg von Mubarak-Partei
Bei der Parlamentswahl in Ägypten zeichnet sich ein haushoher Sieg der Regierungspartei von Präsident Hosni Mubarak ab. Nach Angaben ägyptischer Medien konnten alle Minister ihre Sitze im Parlament halten. Die größte Schlappe steckten die Muslimbrüder ein, die nach der Wahl vor fünf Jahren noch die zweitstärkste Fraktion im Parlament gebildet hatten. Schon jetzt steht fest, dass es in den Bezirken, in denen kein Kandidat die absolute Mehrheit erringen konnte, am kommenden Sonntag eine Stichwahl geben wird.
Die Muslimbrüder und lokale Wahlbeobachter hatten schon während der Wahl am Sonntag über Manipulationsversuche der Regierungspartei geklagt.
In der Hafenstadt Alexandria demonstrierten Hunderte Anhänger der oppositionellen Muslimbruderschaft vor einer Polizeiwache, die als zentrale Auszählstelle diente, und riefen "Nein zum Betrug". Auch nahe anderen Wahllokalen kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen, bei denen zum Teil auch Waffen eingesetzt wurden. Vier Menschen kamen im Umfeld der Wahl ums Leben.
Die endgültigen Ergebnisse des ersten Wahlganges sollen bis spätestens Dienstag veröffentlicht werden. Die Wahlbeteiligung hatte am Sonntag bei etwa 25 Prozent gelegen. Vor allem viele junge Leute blieben dem Urnengang fern.
(dpa)
CDU geht in Bremen erstmals mit Spitzenkandidatin in die Landtagswahl
Die Bremer CDU will erstmals mit einer Spitzenkandidatin in eine Landtagswahl gehen. Die Gesundheitspolitikerin Rita Mohr-Lüllmann soll Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) bei der Bürgerschaftswahl am 22. Mai 2011 herausfordern. "Ich bin bereit, für Veränderungen in diesem Land zu kämpfen", sagte die 53-Jährige am Montag.
Mohr-Lüllmann ist stellvertretende Landesvorsitzende und seit 2003 in der CDU-Bürgerschaftsfraktion. "Sie ist eine hervorragende Alternative zum Amtsinhaber und bringt neuen Schwung in die Bremer Politik", sagte der CDU-Landesvorsitzende Thomas Röwekamp. Er war ebenfalls als möglicher Spitzenkandidat gehandelt worden. Er habe diese Aufgabe nicht gewollt und Mohr- Lüllmann selbst vorgeschlagen, betonte der 44-Jährige. Die engere Parteiführung habe sich daraufhin am Wochenende einstimmig für die gelernte Apothekerin ausgesprochen.
An diesem Mittwoch soll ein Landesparteitag die Mutter zweier erwachsener Kinder nominieren. Das kleinste Bundesland gilt als die letzte Hochburg der Sozialdemokraten. Die CDU hatte bei den vergangenen Bürgerschaftswahlen knapp 26 Prozent der Stimmen erzielt. SPD und CDU regierten vor der Wahl 2007 zwölf Jahre lang zusammen in einer großen Koalition.
(dpa)
Gaddafi droht bei EU-Afrika-Gipfel
Mit Drohungen des libyschen Revolutionsführers Muammar el-Gaddafi an die Adresse der Europäer hat am Montag das dritte Gipfeltreffen der EU und der Länder Afrikas begonnen. Gastgeber Gaddafi warnte in Tripolis, er werde seine Bemühungen für eine Eindämmung der illegalen Einwanderung von Afrika in die EU-Staaten sofort einzustellen, falls diese ihn dabei nicht finanziell und technisch unterstützen sollten. Dann werde der "christliche, weiße" Kontinent Europa "schwarz" werden, sagte Gaddafi vor Ministern sowie Staats- und Regierungschefs aus etwa 80 Staaten. Libyen wolle von der EU für seine Überwachung der nordafrikanischen Küste fünf Milliarden Euro haben.
Deutschland wird bei dem zweitägigen Gipfel von Außenminister Guide Westerwelle (FDP) vertreten, der am Abend in Tripolis erwartet wurde. Zu den wenigen hochrangigen Gästen aus Europa, die nach Libyen gekommen waren, zählte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Gaddafi bezeichnete Italien als einzigen echten Kooperationspartner Libyens in der EU. Der libysche Staatschef forderte einen ständigen Sitz für Afrika im UN-Sicherheitsrat. Andernfalls wollten die Afrikaner die Resolutionen der Vereinten Nationen nicht befolgen. Der große Abwesende bei dem Gipfel war Sudans Präsident Omar Hassan al-Baschir. Um einen Eklat zu vermeiden, war Al-Baschir nahegelegt worden, es sei besser, wenn er nicht nach Tripolis reise. Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl wegen Völkermordes und Kriegsverbrechen gegen Al-Baschir ausgestellt. Zahlreiche westliche Delegierte hatten für den Fall seiner Teilnahme damit gedroht, die Konferenz zu verlassen.
(dpa)
Urteil: Polizei darf Demonstranten nicht pauschal filmen
Die Polizei darf eine friedliche Kundgebung von Atomgegnern nicht filmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Auch wenn die Szenen nur in ein Einsatzfahrzeug übertragen und noch nicht aufgezeichnet werden, sei das Vorgehen ein rechtswidriger Eingriff in Grundrechte. "Bürger hätten aus Sorge vor staatlicher Überwachung von der Teilnahme an der Versammlung abgeschreckt werden können", heißt es in der Entscheidung zum Demonstrationsrecht. Außerdem hätten sich die Teilnehmer überwacht und eingeschüchtert fühlen können.
Die Gewerkschaft der Polizei sprach von einer "krassen Fehlentscheidung". Konkret ging es um eine Kundgebung "Urantransporte stoppen", zu der sich vor zwei Jahren in Münster 40 bis 70 Menschen versammelt hatten. Dort hatten die Beamten vorsorglich Aktivisten gefilmt. Diese klagten dann. Die Polizei musste bereits in erster Instanz eine Niederlage einstecken - das OVG lehnte jetzt auch die Berufung ab.
(dpa)
Zehn Jahre Haft für Iraks ehemaligen Vizepremier
Der frühere irakische Vize-Regierungschef Tarik Asis ist wegen der Ermordung schiitischer Kurden zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberste Strafgericht in Bagdad habe ihn und Ahmed Hussein Chodeir, einen weiteren Vertrauten des damaligen Machthabers Saddam Hussein, der während des Kriegs gegen den Iran (1980-1988) verübten Verbrechen für schuldig befunden, sagte ein Gerichtssprecher am Montag. Der frühere Innenminister Saadun Schaker und zwei weitere Verantwortliche seien zum Tod verurteilt worden, fügte er hinzu. Sieben weitere Angeklagte seien mangels Beweisen freigesprochen worden.
Asis war am 26. Oktober vom Obersten Strafgericht in Bagdad wegen gewaltsamer Unterdrückung von Schiiten im Irak bereits zum Tod verurteilt worden. Staatspräsident Dschalal Talabani lehnte es jedoch Mitte November ab, das Urteil mit seiner Unterschrift rechtskräftig zu machen. Asis, gegen den auch schon mehrere Haftstrafen verhängt wurden, war lange Zeit Saddams Außen- und Informationsminister. Er war der einzige Christ in der irakischen Führungsriege. Der heute 74-Jährige hatte sich im April 2003 nach dem US-Einmarsch im Irak der US-Armee ergeben.
(AFP)
China: Bürgerrechtler nach zwölf Jahren frei
Nach Ablauf seiner zwölfjährigen Haftstrafe ist der chinesische Bürgerrechtler Qin Yongming am Montag auf freien Fuß gesetzt worden. Der 57-Jährige zählte zu den prominenten Gründern der 1998 verbotenen Demokratischen Partei Chinas und war wegen "Untergrabung der Staatsgewalt" verurteilt worden.
Er sei am Morgen aus dem Gefängnis in der zentralchinesischen Stadt Wuhan entlassen worden, berichtete Qing Yongming telefonisch aus Peking. Weil er seine Schriften mit etwa 20 Millionen Schriftzeichen nicht mitnehmen durfte, habe er protestiert und sich geweigert, das Gefängnis zu verlassen. Mehrere Polizisten hätten ihn daraufhin zwangsweise auf eine Wache gebracht. "Ich wurde nicht freigelassen, sondern aus dem Gefängnis entführt", sagte Qin. Der Bürgerrechtler kündigte an, seinen Kampf für Demokratie fortsetzen zu wollen.
Seit der Demokratiebewegung Ende der siebziger Jahre saß Qin wiederholt in Haft. Er gründete 1998 neben den beiden Bürgerrechtlern Xu Wenli und Wang Youcai die Demokratische Partei Chinas. Seine Mitstreiter wurden zu 13 und elf Jahren Haft verurteilt, aber auf internationalen Druck vorzeitig entlassen und ins Exil geschickt.
(dpa)
Schlappe für Zapatero-Partei in Katalonien
In Spanien haben die Sozialisten von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero bei der Regionalwahl in Katalonien eine empfindliche Niederlage erlitten. Nach sieben Jahren müssen sie die Macht dort an die Nationalisten von der Convergencia i Unio (CiU) abgeben.
Die nach mehr Autonomie für die wohlhabende Region im Nordosten des Landes strebende CiU kam bei der Wahl am Sonntag auf 38,1 Prozent der Stimmen und verfehlte mit 62 Sitzen die absolute Mehrheit im Parlament nur knapp. Die sozialistische Partei Zapateros erreichte 18,6 Prozent und 28 Sitze. Auf die konservative Volkspartei entfielen 12,4 Prozent und 18 Sitze.
In dem Wahlergebnis drückt sich auch der Unmut der Bevölkerung über die wirtschaftlichen Probleme in Spanien aus. Das Land leidet unter einer der höchsten Arbeitslosenquoten in Europa, einer stagnierenden Wirtschaft und hohen Refinanzierungskosten. In Umfragen haben Zapatero und seine Partei zuletzt landesweit an Rückhalt verloren.
(Reuters)
Gaddafi droht Europäern
Mit einem ausschweifenden Vortrag über die Weltpolitik hat der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi am Montag in Tripolis das dritte Gipfeltreffen der EU mit den Ländern Afrikas eröffnet. Er drohte den Europäern, seine Bemühungen für eine Eindämmung der illegalen Einwanderung von Afrika in die EU-Staaten sofort einzustellen, falls diese ihn dabei nicht finanziell und technisch unterstützen sollten. Dann werde der "christliche, weiße" Kontinent Europa "schwarz" werden, sagte Gaddafi vor Ministern sowie Staats- und Regierungschefs aus etwa 80 Staaten. Libyen wolle von der EU fünf Milliarden Euro haben. Im Gegenzug werde der nordafrikanische Staat die Boote der Menschenschmuggler, die von seiner Küste aus nach Europa aufbrechen, stoppen.
Deutschland wird bei dem zweitägigen Gipfel von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vertreten. Zu den ersten hochrangigen Gästen aus Europa, die in Libyen eintrafen, zählte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Gaddafi bezeichnete Italien in seiner Eröffnungsrede als einzigen echten Kooperationspartner Libyens in der EU. Der libysche Staatschef forderte einen ständigen Sitz für Afrika im UN-Sicherheitsrat. Andernfalls wollten die Afrikaner die Resolutionen der Vereinten Nationen nicht befolgen. Es wird erwartet, dass die Afrikanische Union (AU) und die Europäische Union am Dienstag Erklärungen über eine Vertiefung ihrer wirtschaftlichen und politischen Beziehungen verabschieden.
(dpa)
Sudan boykottiert EU-Afrika-Gipfel
Der Sudan ist auf dem am Montag beginnenden Gipfel von EU und Afrikanischer Union (AU) im libyschen Tripoli nur auf der Tagesordnung vertreten. Außenminister Ali Karti war zwar am Sonntag nach Tripoli geflogen, erhielt aber auf dem Weg die Anordnung, nach Khartum zurückzukehren, berichtete die Sudan Tribune. Grund sei die Ausladung des mit internationalem Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar Al-Baschir. Karti machte Druck der EU-Staaten für die Ausladung Baschirs verantwortlich.
Al-Baschir, dem der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Kriegsverbrechen in der westsudanesischen Krisenregion Darfur vorwirft, war von der libyschen Regierung bereits vor Monaten zu dem Gipfeltreffen eingeladen worden. Sowohl die AU als auch die Arabische Liga hatten bei den UN eine Aufhebung des Haftbefehls gefordert. Al-Baschir ist das erste amtierende Staatsoberhaupt, gegen das das Haager Gericht Haftbefehl erließ.
Indes hat ein Angriff der sudanesischen Luftwaffe an der Grenze zwischen dem teilautonomen Süden Sudans und dem Norden des Landes in der vergangenen Woche eine Fluchtbewegung ausgelöst. Nach Angaben lokaler Behörden flohen 2500 Südsudaner aus der Region. Bei dem Luftangriff vor etwa einer Woche waren fünf Menschen getötet worden.
(dpa)
Sechs Soldaten im Osten Afghanistans erschossen
Ein Schütze in Uniform der afghanischen Grenzpolizei hat am Montag nach Nato-Angaben sechs Soldaten des Militärbündnisses getötet. Der Mann habe die Soldaten während einer Übung in der Provinz Nangarhar im Osten Afghanistans erschossen. Der Angreifer sei bei dem Schusswechsel ebenfalls getötet worden, teilte die Nato mit. Über die Nationalität der Opfer wurden keine Angaben gemacht - in Ostafghanistan sind jedoch hauptsächlich US-Soldaten stationiert. Unklar ist bislang, ob der Schütze tatsächlich Mitglied der afghanischen Polizei war oder in die Trainingsgruppe eingeschleust wurde. Aufständische in Polizeiuniformen haben in der Vergangenheit immer wieder Gebäude der afghanischen Regierung angegriffen.
(dapd)