Dalai Lama kommt für sechs Tage nach Deutschland
Der Dalai Lama (rechts) will sich zum Auftakt seiner Deutschlandreise mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (links) treffen. Die beiden hatten sich bereits im vergangenen Jahr kennengelernt.
(Foto: Foto: AP)Der Dalai Lama, das geistliche Oberhaupt der Tibeter, kommt für einen sechstägigen Besuch nach Deutschland. Wie die hessische Staatskanzlei mitteilte, wird sich der Dalai Lama zum Auftakt seines Besuches am 29. Juli mit Ministerpräsident Roland Koch zu einem Gespräch treffen. In den folgenden Tagen wird der 74-Jährige an religiösen Unterweisungen und Podiumsdiskussionen in der Frankfurter Commerzbank-Arena teilnehmen. Organisiert wird der Besuch von einem Zusammenschluss verschiedener buddhistischer und tibetischer Einrichtungen in Deutschland. Nach Angaben der Initiative werden an den Podiumsdiskussionen unter anderem der Klimaforscher Mojib Latif, der Schriftsteller Christoph Ransmayer und der TV-Journalist Gert Scobel teilnehmen. Zum Abschluss seines Deutschlandbesuchs wird dem 74-Jährigen in der Marburger Universität die Ehrendoktorwürde verliehen.
Neues Video zeigt Jakarta-Bomber
Einer der Selbstmordattentäter von Jakarta ist beim Einchecken in das Marriott-Hotel gefilmt worden. Der Fernsehsender Metro TV zeigte das Video aus einer Sicherheitskamera des Hotels. Darauf ist zu sehen, wie der Mann am vergangenen Mittwoch vom Taxi zum Eingang geht und ein Wachmann den Koffer öffnet, bevor er den Mann in die Lobby lässt. Die Kamera hatte denselben Mann am Freitag Sekunden vor dem Anschlag gefilmt, als er mit Koffer und Rucksack in das Restaurant ging, wo die Bombe explodierte. Bei diesen Anschlag und einem weiteren Minuten später im Nachbarhotel Ritz Carlton waren neun Menschen ums Leben gekommen und mehr als 50 verletzt worden. Die Terrorfahnder machen den seit Jahren gesuchten Terroristen Noordin Top und die Terrororganisation Jemaah Islamiyah oder eine Splittergruppe davon für den Anschlag verantwortlich.
US-Senat befürwortet Produktionsstopp für F-22-Abfangjäger
Der US-Senat hat einem Stopp für den Bau weiterer Abfangjäger vom Typ F-22 zugestimmt. Mit 58 zu 40 Stimmen strichen die Senatoren am Dienstag das 1,75 Milliarden Dollar teure Vorhaben aus dem gesamten Verteidigungsetat von 680 Milliarden Dollar. Präsident Barack Obama hat sein Veto für den Fall angedroht, dass der Kongress der Produktion weiterer Flugzeuge zustimmt. Bislang wurden 187 der für das gegnerische Radar unsichtbaren Jagdflugzeuge des Herstellers Lockheed Martin gebaut oder befinden sich in der Planung. Die Senatsentscheidung bedeutet nicht automatisch das Aus für den Bau weiterer F-22, da das Repräsentantenhaus in die andere Richtung entschieden hat. Beide Kammern müssen nun ihre Beschlüsse aufeinander abstimmen, ehe sie Obama ein unterschriftsreifes Gesetz vorlegen.
Mehrere Tote bei Anschlägen auf Regierungsgebäude in Afghanistan
Bei Selbstmordanschlägen auf Regierungsgebäude und einen Militärstützpunkt im Osten Afghanistans sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. In der Stadt Gardes in der östlichen Provinz Paktia versuchten bewaffnete Taliban-Kämpfer, Gebäude der örtlichen Provinzregierung zu stürmen, wie ein Behördensprecher mitteilte. Einer der Attentäter sprengte sich demnach vor einem dortigen Büro des Geheimdienstes in die Luft und riss drei Geheimdienstmitarbeiter mit in den Tod.
Fünf weitere Aufständische wurden von afghanischen Sicherheitskräften getötet, bevor sie ihre Sprengstoffgürtel zünden konnten, die sie unter ihrer Kleidung versteckt hatten. In Dschalalabad in der Provinz Nangarhar wurden zwei weitere Aufständische bei einem Schusswechsel mit der Polizei getötet. Die Männer hatten nach Angaben eines Sprechers versucht, auf den Flughafen der Stadt vorzudringen, der von afghanischen und internationalen Truppen als Militärbasis genutzt wird.
Karlsruhe weist Beschwerde gegen Bundestagswahl ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Wählers gegen die vergangene Bundestagswahl zurückgewiesen. Nach einem Beschluss durfte das vorläufige amtliche Endergebnis bereits am Morgen nach der Wahl im September 2005 bekanntgegeben werden, obwohl zwei Wochen später in Dresden noch eine Nachwahl anstand. Dass die Dresdner Wähler in Kenntnis des Ergebnisses ihre Stimmen nach taktischen Überlegungen abgeben konnten, verstößt nicht gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit, entschied das Karlsruher Gericht. Die Nachwahl war wegen des Todes einer NPD-Direktkandidatin notwendig geworden.
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UN fehlt Geld für Hilfe
Im Haushalt der Vereinten Nationen für humanitäre Hilfe fehlen für das laufende Jahr noch fast fünf Milliarden Dollar. Das gab der für Nothilfe zuständige Uno-Koordinator John Holmes am Dienstag in Genf bekannt. Er begründete die massive Unterfinanzierung unter anderem damit, dass einige Länder wegen der Wirtschaftskrise ihre Zahlungen verringert hätten. Zudem hätten sich die Ausgaben für humanitäre Hilfe in Pakistan wegen der dortigen Kämpfe verzehnfacht, sagte Holmes. Das größte Loch - 916 Millionen Dollar - klafft derzeit im Etat für die Hilfe im Sudan. Insgesamt gesehen, sei es jedoch erfreulich, dass zur Jahresmitte etwa die Hälfte der benötigten Hilfsgelder eingegangen sei, sagte Holmes.
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Neuer Schwung auf der "Südschiene"
Bayern und Baden-Württemberg verstärken angesichts der Wirtschaftskrise ihre Zusammenarbeit. So will die "Südschiene" versuchen, nach der Bundestagswahl gemeinsame Interessen im erhofften schwarz-gelben Koalitionsvertrag durchzusetzen. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und sein baden-württembergischer Amtskollege Günther Oettinger (CDU) hoben am Dienstag nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung in München das enge Verhältnis beider Länder hervor. Seehofer versicherte, es gehe nicht um ein Agieren gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Vielmehr wollten Bayern und Baden-Württemberg sachliche Anliegen zusammen vertreten.
Ein gemeinsames Ziel von ihm und Oettinger sei zum Beispiel ein niedrigerer Mehrwertsteuersatz im Hotel- und Gaststättenbereich. Ferner wolle man zentrale Infrastrukturprojekte wie die Eisenbahnmagistrale Paris-Bratislava vorantreiben. Oettinger verwies darauf, dass Bayern und Baden-Württemberg von den Folgen der Wirtschaftskrise stärker als andere Bundesländer betroffen seien. Deshalb habe man die Positionen in der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik abgestimmt. Ziel sei es, die gemeinsamen Ziele auf Bundesebene "mehrheitsfähig" zu machen. Zum Beispiel müsse der Bund mehr Mittel für den Neubau von Schienenwegen zur Verfügung stellen.
Rotes Kreuz schließt vier Büros in Sri Lanka
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat auf eine Anordnung der Regierung hin vier seiner Büros in Sri Lanka geschlossen. Die Mitarbeiter dort hätten ihre Arbeit bereits am Freitag eingestellt, teilte das IKRK mit. Colombo hatte internationale Hilfsorganisationen kürzlich aufgefordert, ihre Arbeit im Land zu reduzieren. Ihre "spezialisierten Dienste" würden nach dem Ende des Bürgerkriegs im Mai nicht mehr benötigt, erklärte das Ministerium für Menschenrechte. Das Verhältnis zwischen den internationalen Helfern und der sri-lankischen Regierung verschlechtert sich immer mehr, seit Kritik an den Flüchtlingslagern im Norden des Landes laut wurde. Dort sind fast 300.000 tamilische Zivilpersonen untergebracht, die während der letzten Kriegsmonate vertrieben wurden. Das Rote Kreuz durfte sich damals als einzige Organisation im Kriegsgebiet aufhalten.
EU suspendiert vorübergehend Hilfe für Honduras
Die EU hat ihre Finanzhilfen für den mittelamerikanischen Krisenstaat Honduras in Höhe von 65,5 Millionen Euro vorübergehend ausgesetzt. Das gab die EU-Kommission in Brüssel bekannt. Auch die USA haben der Übergangsregierung von Honduras mit der Streichung ihrer Wirtschaftshilfen gedroht. US-Außenministerin Hillary Clinton warnte Roberto Micheletti vor negativen Konsequenzen, sollte er sich weiter den diplomatischen Lösungsversuchen widersetzen. Die Vereinigten Staaten erwarteten von ihm die Wiederherstellung der demokratischen und verfassungsmäßigen Ordnung, sagte ein Sprecher. Der honduranische Präsident Manuel Zelaya wurde Ende Juni vertrieben. Verhandlungen mit dem Interims-Präsidenten Micheletti unter der Vermittlung des costa-ricanischen Präsidenten Oscar Arias blieben bislang erfolglos.
Pakistanische Armee tötet in zwei Tagen mehr als 50 Aufständische
Die pakistanische Armee hat nach eigenen Angaben bei Kämpfen im Nordwesten des Landes innerhalb von zwei Tagen mehr als 50 Aufständische getötet. Wie ein Sprecher des paramilitärischen Grenzkorps sagte, wurden die Rebellen am Sonntag und Montag bei Gefechten im Dorf Maidan im Bezirk Lower Dir getötet. Die Streitkräfte hatten dort nach eigenen Angaben Verstecke von Rebellen angegriffen, die zuvor vor einer Armeeoffensive im nahe gelegenen Swat-Tal geflohen waren. Bei den Kämpfen wurden demnach auch drei Soldaten getötet sowie große Mengen an Waffen und Munition zerstört. Ende April hatte das pakistanische Militär nach massivem Druck aus den USA eine Großoffensive gegen Kämpfer der radikalislamischen Taliban in den Bezirken Buner, Lower Dir und Swat gestartet.