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Risikogebiete in Europa:Das Knäuel entwirren

Health Minister Spahn Speaks Following Meeting Of EU Health Officials

Die EU-Gesundheitsminister einigen sich auf eine verpflichtende zehntägige Quarantäne für Reiserückkehrer. Das hat Gesundheitsminister Jens Spahn auf einer Pressekonferenz berichtet.

(Foto: Getty Images)

Die EU-Gesundheitsminister und die Kommission präsentieren Ideen für gemeinsame Corona-Regeln. So könnte die Quarantäne auf zehn Tage verkürzt werden.

Von Karoline Meta Beisel, Brüssel

Zehn Tage Quarantäne und Testpflicht in Land A, 14 Tage Quarantäne, aber keine Testpflicht in Land B, und im dritten Land wird eine Quarantäne nur empfohlen - innerhalb der EU gibt es fast so viele unterschiedliche Regeln zur Eindämmung des Corona-Virus wie Mitgliedsländer. Offiziell seine Grenzen geschlossen hat bislang nur Ungarn, aber gerade für Reisende sind die Regeln mittlerweile so unübersichtlich geworden, dass Reisen schwierig geworden ist - zumindest für jene, die alle Regeln befolgen wollen. Am Freitag haben darum sowohl die EU-Gesundheitsminister als auch die EU-Kommission Ideen präsentiert, die das Knäuel aus Vorschriften zumindest ein bisschen entwirren sollen.

Künftig soll in allen Mitgliedstaaten bei Einreise aus einem Risikogebiet eine Quarantänepflicht von "mindestens zehn Tagen" gelten, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Darauf hätte er sich bei einer Konferenz mit seinen europäischen Kollegen geeinigt. Umstrittener sei die Frage, ob es möglich sein soll, durch ein negatives Testergebnis nach fünf Tagen die Quarantäne zu verkürzen - darüber werde man weiter diskutieren müssen.

Manche Staaten wollten auch künftig an einer längeren Quarantäne festhalten, sagte Spahn. In Deutschland allerdings wolle er den Zehn-Tage-Ansatz aufgreifen und in die Diskussionen mit den Bundesländern einbringen, wenn es um die Überarbeitung der Quarantäneverordnung geht. In der Bundesrepublik gilt für Reisende aus Risikogebieten derzeit eine 14-tägige Quarantäne.

Dass viele Menschen den Überblick verlieren, wo sie sich gerade wie verhalten sollen, hat aber nicht nur mit der Vielzahl der unterschiedlichen Vorschriften zu tun. Sondern auch mit der Tatsache, dass die EU-Staaten bis jetzt keine einheitlichen Kriterien haben, um zu definieren, welche Region ein Corona-Risikogebiet ist und wohin man ohne weitergehende Schutzmaßnahmen reisen kann. Um das zu ändern, hat die EU-Kommission am Freitag eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten vorgestellt. "Die Bürger verdienen es zu wissen, in welcher Zone sie gerade sind", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson bei einer Pressekonferenz. Außerdem müssten sie mit etwas Vorlauf informiert werden, "und nicht von neuen Regeln überrascht werden, wenn sie schon unterwegs sind".

Der Empfehlung der EU-Kommission zufolge soll die Einstufung als rote, orangefarbene oder grüne Zone von drei Kritierien abhängen: der durchschnittlichen Anzahl der Neuinfektionen, des Anteils der positiven Ergebnisse an allen durchgeführten Corona-Tests und der Anzahl der pro 100 000 Einwohner getesteten Personen. Anknüpfend an diese Kriterien schlägt die Kommission Werte vor, die für die Einstufung in die verschiedenen Kategorien ausschlaggebend sein sollen. Die Mitgliedsstaaten sollten einander und das Europäische Zentrum für Seuchenkontrolle (ECDC) außerdem immer donnerstags über geplante Änderungen informieren, damit das ECDC jeden Montag eine aktuelle Karte veröffentlichen könne.

Manche Mitgliedstaaten können sich ein höheres Infektionsrisiko erlauben als andere

Empfehlungen, welche konkreten Maßnahmen für Reisende aus roten oder orangefarbenen Gegenden gelten sollen, sprach die Kommission nicht aus - das sei Sache der Mitgliedstaaten. Dabei seien rote Zonen im In- und Ausland gleich zu behandeln, sagte Johansson. Reisenden aus roten Zonen im Ausland dürften keine Pflichten auferlegt werden, die nicht auch für rote Zonen im eigenen Land gelten.

Der Rat der Mitgliedstaaten muss nun über die Empfehlungen der Kommission beraten. Die Bundesregierung hatte in diesem Gremium bereits in der vergangenen Woche eine Diskussion zur Vereinheitlichung der Corona-Regeln in der EU angestoßen. "Mein Eindruck ist, dass die Mitgliedstaaten wirklich so eine Koordinierung wollen", sagte Johansson bei der Pressekonferenz am Freitag.

Ob die EU-Länder den Empfehlungen der Kommission wirklich folgen werden, ist allerdings mehr als ungewiss. Zum Beispiel sind die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten und auch die Kontaktnachverfolgungsmöglichkeiten unterschiedlich gut für die Bewältigung der Pandemie gerüstet, darum können sie unterschiedlich gut auf neue Infektionsherde reagieren. Manche Mitgliedstaaten können sich schlicht ein höheres Infektionsrisiko erlauben, als andere. Auch das Problem, dass die Mitgliedstaaten die Zahl ihrer Corona-Fälle nach unterschiedlichen Kriterien erfassen, ist ungelöst.

Kommissarin Johansson sagte, es komme letztlich gar nicht so genau darauf an, welche Maßnahmen bei welchen Infektionszahlen genau zu verhängen seien. "Die wichtigste Maßnahme bleibt Abstand halten, Händewaschen und so weiter. Wir sollten nicht den Eindruck erwecken, dass wir die Pandemie durch Reisebeschränkungen bekämpfen können", sagte sie.

© SZ vom 05.09.2020/smh
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