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Polen:Zeichen aus Warschau

Das macht Hoffnung: 200000 Menschen demonstrieren für die EU.

Es waren bis zu 200 000 Menschen, die am Samstag in Polen ein Zeichen gesetzt haben. Den Regierenden in Warschau haben sie demonstriert, dass deren Macht dort Grenzen finden muss, wo sie Demokratie und Rechtsstaat zerstört. Den Europäern aber haben sie gezeigt: Wir sind noch da.

Inmitten der europäischen Großkrise ist es nicht selbstverständlich, wenn massenhaft die blaue Fahne mit den zwölf goldenen Sternen geschwenkt wird. Die Demonstranten in Warschau haben es getan und damit klargestellt, dass sie sich eine ihrer größten Errungenschaften nicht nehmen lassen: Bürger Europas zu sein. Sie konterkarieren den Versuch der regierenden Nationalkatholiken, ihren Angriff auf die Gewaltenteilung zur innerpolnischen Angelegenheit umzudeuten. Sie ist es schon deshalb nicht, weil es sowohl um das Schicksal Polens als auch Europas geht. Die Europäische Union ist entweder eine Gemeinschaft von Demokratien und Rechtsstaaten oder sie ist gar nichts.

Davon wird sich die EU-Kommission in ihrer Auseinandersetzung mit der polnischen Regierung leiten lassen müssen. Wohl auch, um Machthaber Jarosław Kaczyński nicht zu provozieren, hat der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, eine Einladung zum Warschauer Marsch ausgeschlagen. Nur mit Zurückhaltung aber wird es nicht gehen. Hunderttausende Polen haben ein Zeichen gesetzt. Sie verdienen eine Antwort.