Süddeutsche Zeitung

Polen und Tschechien:Einigung im Braunkohlestreit

Im Streit zwischen Prag und Warschau um den Ausbau des polnischen Braunkohletagebaus Turów hat es eine Einigung gegeben. Das gaben der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala und sein polnischer Kollege Mateusz Morawiecki am Donnerstag in Prag bekannt. Beide unterzeichneten einen entsprechenden Vertrag. Der umstrittene Tagebau Turów liegt im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Tschechien hatte gegen die umfangreichen Ausbaupläne auf polnischer Seite vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) geklagt. Die Richter mit Sitz in Luxemburg untersagten den Abbau in Turów bis zur Urteilsverkündung. Dem widersetzte sich Polen, was eine Geldstrafe von täglich 500 000 Euro zur Folge hatte. Fiala kündigte an, dass Tschechien seine Klage vor dem EuGH zurückziehe.

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SZ vom 04.02.2022 / dpa
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