Polen: Polen plant Umbau seines Mediensystems

• Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Polen soll reformiert, der Zeitungsmarkt umstrukturiert werden.
• Warschau erwägt, Anteile ausländischer Verlage an Lokalzeitungen zurückzukaufen.
• Staatliche Medien sollen laut dem designierten Kulturminister Piotr Glinski "wirklich staatlich" werden.

Verlage aus dem Ausland sollen zurückgedrängt werden

Polens neue Regierung plant, das Mediensystem grundlegend umzubauen.

Neben einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der staatlichen Nachrichtenagentur PAP kündigte der designierte Kulturminister Piotr Glinski am Sonntag auch eine Umstrukturierung des Zeitungsmarktes an, um die zurzeit marktbeherrschenden ausländischen Verlage zurückzudrängen.

Glinski soll in der konservativen Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo, die am Montag vereidigt werden soll, das Kulturministerium übernehmen und erster Vize-Ministerpräsident werden.

Die neue Regierung wolle bei den Lokalzeitungen "die Besitzverhältnisse ändern", sagte Glinski. Sie erwägt demnach, die Anteile ausländischer Verlage "zurückzukaufen", eigene polnische Zeitungen zu gründen oder die bestehenden auszubauen. In Polen gehört die große Mehrheit der Zeitungen derzeit deutschen Verlegern.

Staatliche Medien sollen "eine Mission" bekommen

Beim öffentlich-rechtlichen Radio und Fernsehen plant die Regierung nach Angaben von Glinski eine Status-Änderung: Aus Aktiengesellschaften im Staatsbesitz sollen nationale Kultureinrichtungen werden, die wie die Nationaloper und das Nationalmuseum künftig nur noch einen Chef haben. Die staatlichen Medien sollten "wirklich staatlich" werden, "mit einer Mission", sagte Glinski, der auch die Rundfunkgebühren abschaffen und durch eine Steuer ersetzen will.

Geplant ist die Reform für das erste Halbjahr 2016, durchsetzen soll sie der PiS-Abgeordnete Krzysztof Czabanski, der früher das öffentlich-rechtliche Radio und die Nachrichtenagentur PAP leitete.